Schnieder: Bahn-Zustand geht in "demokratiegefährdende Richtung"

Ständige Verspätungen, marode Infrastruktur: Verkehrsminister Schnieder hat wegen des Bahn-Zustands vor einer Bedrohung für die Demokratie gewarnt. Der Staat müsse zeigen, dass er handlungsfähig sei.

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Schnieder: Bahn-Zustand geht in "demokratiegefährdende Richtung"

Ständige Verspätungen, marode Infrastruktur: Verkehrsminister Schnieder hat angesichts des Bahn-Zustands vor einer Bedrohung für die Demokratie gewarnt. Der Staat müsse zeigen, dass er handlungsfähig sei.

tagesschau.de

@tagesschau er entlarvt sich gleich selbst, wenn er dann 70% (!) Pünktlichkeit bis 2029 (!) als „ambitioniert“ bezeichnet. Es geht ihm wohl doch nicht so sehr um die Demokratie.

Und „demokratiegefährdend“ ist dann bitte jegliches Versagen bei jeglicher öffentlicher Infrastruktur (auch Gesundheitswesen, Bildung, Energie usw.) - oder anders: wenn Regierungen sich nicht um das öffentliche Wohl bemühen, sondern in Ankündigungen und Arbeitskreisen verharren.

@poldemo @tagesschau Kurz gesagt, die Regierung ist demokratiegefährdend
@CyberPunker @tagesschau in der Konsequenz Schnieders Einlassung…