Ich weiß ja nicht… aber vielleicht würde es der #SPD gut tun, SOZIALE Politik zu betreiben für den Erhalt der DEMOKRATIE statt mit der CDU zu kuschen.

Werte basierte Politik für Arbeitnehmer statt Seeheimer Kreis. Auf die Steigbügelhalter der CDU sollten wir jedenfalls nicht bauen

- Subventionspolitik durchleuchten
- Dreckigen Lobbyismus stoppen
- CumEx verfolgen
- Arbeitnehmerrechte schützen
- Zukunftsweisende Industriepolitik
- Demokratieprojekte
- Frauenrechte
- …

@BerlinVic

Die Genoss*innen WOLLEN das NICHT kapieren.

Es ist sinnlos, Besserung zu erwarten. Sie hatten viele Jahre Zeit, es zu verstehen. Sie verweigerten sich die ganze Zeit bewusst der Einsicht.

Zynische Politik – nur das können sie noch!

@BerlinVic Das wäre gut, aber um so eine Politik zu machen, müsste die SPD ihr gesamtes Führungspersonal auswechseln, denn die sind nach all den Jahren in der Regierung verstrickt und somit Teil des Problems.

@MichaelaWifi @BerlinVic

Eher "Verwaltungspersonal" als "Führungspersonal".
Führen tut die SPD immer ein Koalitionspartner. Mit Hundeleine und so.

@BerlinVic

All diese Punkte hat die SPD alle schon sehr lange abgeschrieben. Mit Typen wie #GasGerd, #CumExOlaf, #Giffey, #Schwesig, ...

Niemand braucht #Antisozialdemokraten. Es gibt Linke und Grüne ...

@OhWeh @BerlinVic Sigmar Gabriel nicht vergessen!

@BerlinVic

Energiewende vorantreiben
Geflüchtete wohlwollend integrieren
Schluss mit Putin/Trump Kuschelei
Schluss mit Kohle- und Erdgaslobby
...!!!

@BerlinVic warum sollte die SPD das tun? Die ist so sozialdemokratisch wie die CDU christlich, von denen erwartet auch niemand Nächstenliebe.
Da sind keine Arbeiter oder Arbeiterkinder mehr in der SPD. Das sind gut betuchte Herrschaften aus gutem Hause. Alles Privatptienten mit sicherem Kapital von den Eltern. Was interessiert die noch der einfache Pöbel. Es reicht völlig so zu tun als ob. Es reicht völlig sozialdemokratisch zu heißen. Die Lobbyverbände zahlen besser als die kleinen Wähler.
#SPD

@BerlinVic @Monsterklatsch Nun der "Pöbel" landet überdurchschnittlich bei der AfD, ebenso die Jungwähler bis 24 Jahre und die ehemaligen Nichtwähler. Was sagt uns das?

Morons World by Thomas Elias

@BerlinVic

Geltendes Steuerrecht durchsetzen! und Steuerhinterziehung hart bestrafen.

@BerlinVic @proscience Ja, das wäre nicht schlecht, aber kein Wahlburner.
Wahlentscheidend sind IMMER die ersten beiden Themen.
Derzeit Wirtschaft und Migration.
Wenn diese Themen von einer Partei nicht besetzt werden, tun es andere und das Ergebnis sehen wir seit 2015

@thelias

Die Verlogenheit bei und dsn finanziellen Schaden für öffentliche Finanzen durch Steuerhinterziehung zu thematisieren ist meiner Erfahrung nach sehr wohl gewinnbringend.

@BerlinVic

@BerlinVic @proscience Ja und nein.
Betrachte die Emotionalität.
Wer von uns kennt jemanden, der durch Cum-Ex abgesahnt hat?
Niemand.
Niemand der "normalen Menschen" hat Kontakt zu Menschen, die Privatflieger besitzen und Milliarden abgreifen.

Aber JEDER kennt irgendwo einen Fall, wo ein armes Würstchen Bürgergeld abgegriffen hat ind nebenbei vll schwarz arbeitet oder sich nicht um Arbeit bemüht, obwohl er arbeiten könnte.
Das geschieht nebenan, sichtbar und fühlbar.
Das Empörungspotential liegt also dort und nicht bei den abstrakten Leuten, die massiv abziehen.
Ebenso empören sich die Leute eher über einen "Falschgriller" im Garten nebenan, als über das Kohlekraftwerk 150 km weiter, auch wenn die Folgen real millionenfach höher sind.

Hier setzt die AfD an und weckt sämtliches Empörungspotential, um daraus Honig zu saugen, fernab von Fakten, Realität und unberührt von Skandalen.
Und wir haben keine wirksame Gegenstrategie.
Wir haben es zudem selber versaut, weil wir die "besorgten Bürger" jahrelang belächelt und arrogant abgekanzelt haben, anstatt deren Störgefühl ernst zu nehmen und eigene Strategien dagegen zu setzen,

@thelias

Falsch: Das haben wir nicht, sondern *sie selbst* sind verantwortlich—und Leute wie Du, die deren Täter-Opfer-Umkehr-Narrativ verbreiten.

Viel Glück noch im Leben.

@BerlinVic in Koalition mit der Union oder FDP? Klar, da geht das sicher prims..
@BerlinVic
Prüffall AfD wär auch so ne Idee...
@BerlinVic @momo Aber eine ganz schlechte.
Erstens zeiht sich das jahrelang hin, zweitens ist des deren Wählern völlig egal und der AfD ebenso und drittens ist die Chance, dass es nach hinten losgeht, enorm groß

@thelias
Nope, dem möchte ich widersprechen. Im Moment normalisieren wir die AfD. Die Union arbeitet daran eine zukünftige Koalition mit der AfD als normal zu sehen, die Stimmen werden lauter. Ein Prüfverfahren würde hier Klarheit schaffen. Wenn sie legal operiert, dann ändert sich genau nix zu dem was wir jetzt haben und bald kriegen werden. Wenn sie die Kriterien für ein Parteiverbot erfüllt, ist die Finanzierung weg, die Partei verliert ihre Mandate, etc.

Ich sehe nicht, wo das eine schlechte Idee ist. Wenn du sie verboten haben willst, war der beste Zeitpunkt dafür vor der letzten Bundestagswahl und das Fenster schließt sich mit jedem Tag, den wir warten. Willst du sie legal wissen, dann willst du eigentlich das Prüfverfahren zur Klärung haben. Ich hab noch nicht raus was das Ziel der Leute ist, die ein Prüfverfahren für ne schlechte Idee halten.
@BerlinVic

@BerlinVic @momo Das Prüfverfahren wird der AfD lange Zeit ein Forum bieten.
Da die AfD weder durch Entzauberung, noch durch Skandale zu knacken ist, wird es die Fangemeinde der AfD nur einen und stärken (wir gegen die).

Die AfD wird sich immer am Rande der Kriterien zum Verbot befinden, sie wird immer Höckes haben, welche die Grenzen eindeutig überschreiten, es werden aber stets "Einzelfälle" sein und nicht auf die Partei übertragbar.

Ich habe lange genug mit der PARTEI zusammen AfD-Forun unterwandert um zu wissen, welcher Dreeck da wirklich unterschwellig läuft. Aber für ein Verbot müsste die AfD zu diesem Dreck stehen. Das wird sie aber niemals tun.
Ich halte das Prüfverfahren aus besagten Gründen für eine schlechte Idee, mein Zeil dabei ist, die AfD nicht auch noch zusätzlich durch ein sehr langes und erfolgloses Verfahren zusammenzuschweißen und zu stärken.

Die AfD generiert, auch durch negative Meldungen Verkehr auf ihren Seiten und bringt diese dadurch immer weiter nach vorne.
Ich stelle mir gerade einmal vor wo Trump wäre, würden alle seine Pressekonferenzen und Postings ignorieren.....

@BerlinVic Auch alles wichtige Themen, die sich aber im Wahlergebnis hinter dem Komma abbilden.
Die wahlentsscheidenden Themen folgen auch keiner Vernunft, sie sind durch Fakten nicht zu besetzen/erklären. Es ist eine emotionale Falle, die die Rechten hier stellen und sie wirkt derzeit ohne dass wir eine echte Gegenstrategie haben.

Zeigt die SPD "ihr linkerres Profil", bricht sie Streit vom Zaun in der Regierung, was ihr dann das Unterschreiten der eh schon miesen 15% garantiert.

Es gibt derzeit keine Welle für eine linke Utopie (was wir uns allerdings auch selber verbockt haben). - leider