Ich weiß ja nicht… aber vielleicht würde es der #SPD gut tun, SOZIALE Politik zu betreiben für den Erhalt der DEMOKRATIE statt mit der CDU zu kuschen.
Werte basierte Politik für Arbeitnehmer statt Seeheimer Kreis. Auf die Steigbügelhalter der CDU sollten wir jedenfalls nicht bauen
- Subventionspolitik durchleuchten
- Dreckigen Lobbyismus stoppen
- CumEx verfolgen
- Arbeitnehmerrechte schützen
- Zukunftsweisende Industriepolitik
- Demokratieprojekte
- Frauenrechte
- …
@thelias
Nope, dem möchte ich widersprechen. Im Moment normalisieren wir die AfD. Die Union arbeitet daran eine zukünftige Koalition mit der AfD als normal zu sehen, die Stimmen werden lauter. Ein Prüfverfahren würde hier Klarheit schaffen. Wenn sie legal operiert, dann ändert sich genau nix zu dem was wir jetzt haben und bald kriegen werden. Wenn sie die Kriterien für ein Parteiverbot erfüllt, ist die Finanzierung weg, die Partei verliert ihre Mandate, etc.
Ich sehe nicht, wo das eine schlechte Idee ist. Wenn du sie verboten haben willst, war der beste Zeitpunkt dafür vor der letzten Bundestagswahl und das Fenster schließt sich mit jedem Tag, den wir warten. Willst du sie legal wissen, dann willst du eigentlich das Prüfverfahren zur Klärung haben. Ich hab noch nicht raus was das Ziel der Leute ist, die ein Prüfverfahren für ne schlechte Idee halten.
@BerlinVic
@BerlinVic @momo Das Prüfverfahren wird der AfD lange Zeit ein Forum bieten.
Da die AfD weder durch Entzauberung, noch durch Skandale zu knacken ist, wird es die Fangemeinde der AfD nur einen und stärken (wir gegen die).
Die AfD wird sich immer am Rande der Kriterien zum Verbot befinden, sie wird immer Höckes haben, welche die Grenzen eindeutig überschreiten, es werden aber stets "Einzelfälle" sein und nicht auf die Partei übertragbar.
Ich habe lange genug mit der PARTEI zusammen AfD-Forun unterwandert um zu wissen, welcher Dreeck da wirklich unterschwellig läuft. Aber für ein Verbot müsste die AfD zu diesem Dreck stehen. Das wird sie aber niemals tun.
Ich halte das Prüfverfahren aus besagten Gründen für eine schlechte Idee, mein Zeil dabei ist, die AfD nicht auch noch zusätzlich durch ein sehr langes und erfolgloses Verfahren zusammenzuschweißen und zu stärken.
Die AfD generiert, auch durch negative Meldungen Verkehr auf ihren Seiten und bringt diese dadurch immer weiter nach vorne.
Ich stelle mir gerade einmal vor wo Trump wäre, würden alle seine Pressekonferenzen und Postings ignorieren.....
BerlinVic ✅
Momo
Thelias