Ich habe meinen einzigen ever Parteieintritt sehr bewusst vorbereitet und mir sehr dezidiert die Parteien angeschaut.

Bei der #Union hatte ich das Gefühl, ich verstehe, wie sie tickt und mir fehlen da krass viele Dinge, die mir wichtig sind und manches war für mich schlicht ein Ausschlussgrund.

Bei der SPD dachte ich damals: ich verstehe diese Partei einfach nicht; nicht wie sie tickt und nicht, was sie will.

Heute denke ich: die #SPD versteht sich selber nicht.

Wenn ich eine:n Sozialdemokrat:in frage: wofür kämpft deine Partei? Kommt oft „Soziale Gerechtigkeit“, was eine bedeutungsfreie Floskel ist.

Reflektierte Sozialdemoakt:innen sagen: ~„ein gutes Leben für die viele“, was schon konkreter ist. Auf die Frage: wer sind denn dann „die wenigen“? kommt meist nichts. Auf die ähnliche Frage: wer gehört zu diesen Vielen, kommt selten konkretes.

Und auf die Frage: und, wie lief der Kampf in den letzten 25 Jahren so? Kommen interessante Gesichtsausdrücke.

Mir tun aktuell vor allem Jusos leid. Die verstehen leider viel mehr von der Welt als ihre Altvorderen.

@AwetTesfaiesus

Oh das finde ich spannend.

Ich habe das Gefühl, dass gerade die Altvorderen ziemlich viel von der Welt verstehen.

@agileranwalt du bist CDU-Mitglied?

@AwetTesfaiesus

Ja, ich sitze für die CDU im Stadtrat von Hameln.

@agileranwalt @AwetTesfaiesus Ohne jetzt provozieren zu wollen stellt sich doch die (ernsthaft gemeinte) Frage: Wie kann man CDU-Mitglied sein angesichts dessen, was von Merz, Reiche, Weimer & Co veranstaltet wird? Also einer Gesinnungsgemeinschaft angehören, die derart rückwärtsgewandt und destruktiv agiert? Ich versteh's wirklich nicht.

@scheichsbeutel @AwetTesfaiesus

1. Die CDU hat noch eine Breite, die andere Parteien schon abgelegt haben. Dort wird nach meiner Wahrnehmung nicht um alle Stimmen gekämpft, sondern nur noch um Zielgruppen. Das halte ich für destruktiv, weil das Beste für die Summe der Zielgruppen, nicht das Beste für die Gesellschaft ist.

2. Offensichtlich bewertest Du die CDU sehr einseitig negativ. Ich bewerte Dinge vermutlich anders. Lass uns gerne über konkrete Dinge austauschen, denn rückwärtsgewandt und destruktiv sind reine Wertungen ohne Inhalt. Wo bist du denn Mitglied?

Ich fand zum Beispiel die Änderung des GEG unter Habeck extrem destruktiv und der Kompromiss hat mich endgültig auf die Palme getrieben. Ein guter Wunsch, macht noch kein gutes Gesetz. Die jetzt kommende Reform ist auch wieder untauglich. Von mir aus können wir da auch in Inhalte gehen.

3. Für mich ist wichtig, dass wir in dieser Legislaturperiode beweisen, dass Strukturreformen aus der Mitte der Gesellschaft kommen können. Ich hätte bei Schwarz-Grün deutlich mehr Gemeinsamkeiten dafür gesehen als bei Schwarz-Rot. Aber wenn die Regierung eine gute Strukturreform diese Legislatur hinbekommt, dann bin ich bereit über vieles hinwegzusehen.

@agileranwalt @scheichsbeutel die inhaltliche Breite an der Basis sehe ich; in den Kadern sehe ich sie nicht

@AwetTesfaiesus @scheichsbeutel

Was genau meinst du mit Kadern? Ab wann zählt man dazu?

Der Zustand, dass die Parteien homogener als ihre Wähler und die Mandatsträger homogener als Mitglieder sind, scheint mir auf alle Parteien zutreffend.

Das Problem scheint mir auch nicht in der maximalen Breite zu liegen, sondern in der Verteilung der Breite in der Mitte der jeweiligen Parteien.

Bei einer offenen Listenwahl oder auch einer Wahl mit Prioritäten hätten gemäßigte Kandidaten, die übergreifend akzeptiert sind, deutlich einfacher. Das gilt für interne Wahlen, wie für Mandate.

@agileranwalt @AwetTesfaiesus
Ich muss vorausschicken - ich bin Österreicher. Ich wurde mehrmals in meinem Leben gebeten, einer Partei beizutreten (von allen Parteien hier außer der FPÖ), habe einmal den Gedanken erwogen, zu den Grünen zu gehen. Vielleicht ist der Grund, es schlussendlich nicht getan zu haben, beispielhaft: Einerseits der Wunsch, etwas für eine ökologische Zukunft zu machen, auch dem immer stärker werdenden Rechtsruck etwas explizit entgegenzusetzen, andererseits war dann 1/9
@agileranwalt @AwetTesfaiesus die Haltung der Partei zu esoterischen Spinnereien (es gab im Landesverband Geomantieseminare) ausschlaggebend, es nicht zu tun. Ich wollte nicht Mitglied einer Gruppe sein, die so etwas gutheißt bzw. estimiert, weil ich das nicht für eine vernachlässigbare Kleinigkeit halte, sondern diese Form von Irrationalität als einen der Gründe zu erkennen meine, warum die Welt so ist wie sie ist (so wie man jetzt jemanden in den USA, der an Teleportationen glaubt, 2/9

@agileranwalt @AwetTesfaiesus einen wichtigen Posten gegeben hat). Ich glaube, dass derlei eben das Einfallstor für praktisch jedweden Unsinn, Verschwörungserzählungen aller Art ist, also keine vernalässigbare Kleinigkeit. (Das nur zur Erklärung, warum ich in _keiner_ Partei bin.)

Offensichtlich ist also das, was du als "Breite" in einem postiv konnotierten Sinn bezeichnest für mich eher ein Hindernis: Aber ich bin da vielleicht auch empfindlicher als man zu sein pflegt. 3/9

@agileranwalt @AwetTesfaiesus Für mich wäre die Mitgliedschaft in einer Partei (die eben eine Gesinnungsgemeinschaft ist und nicht etwa ein Kegelverein, in dem man sich vielleicht auch mit wenig angenehmen Personen arrangiert) nur möglich, wenn ich grosso modo der Linie teilen könnte. Deshalb ja auch die Frage an dich: Es scheint mir kaum in Frage zu stehen, dass die Politik von Merz und Reiche zum einen offenkundig rückwärtsgewandt (diese unsäglich dummen effizienten Verbrenner, 4/9
@agileranwalt @AwetTesfaiesus das herbeiphantasierte Comeback von AKWs etc.) und auf Unterstützung der Gas- und Öllobby abzielt. Dass erneuerbare Energie nicht gefördert, sondern behindert werden, dass man (ob bewusst oder unbewusst) damit in eine Abhängigkeit von Autokratien sich begibt (was, wie die bisherige Erfahrung zeigt, ziemlich üble Konsequenzen hat). Ich vermute, dass das auch für dich Punkte sind, die du kaum wirst bestreiten können, es ist nicht nur politisch, sondern 5/9
@agileranwalt @AwetTesfaiesus auch in wirtschaftlicher Hinsicht kontraproduktiv (wie etwa das damalige Abdrehen des Solarbooms durch Altmaier - und Reiche; das könnte heute eine unglaublich erfolgreiche und prosperierende Branche sein). Dazu gesellschaftspolitische Ansichten vieler Spitzenpolitiker, die auf eine Spaltung der Gesellschaft abzielen, diese unsägliche Kampagne gegenüber Sozialhilfeempfängern (mit unzähligen Lügen gespickt das Einsparpotential betreffend) - mit (vielleicht) 6/9
@agileranwalt @AwetTesfaiesus ähnlicher Absicht: Eine Gruppe gegen eine andere (noch schwächere, aber vermeintlich parasitäre) aufzubringen. Und das sind ja alles keine Einzelmeinungen, das ist Parteilinie, das wird von fast allen relevanten Teilen deiner Partei gutgeheißen. Und ich kann doch nicht guten Gewissens einer Gemeinschaft angehören (so "breit" sie immer sein mag), in der das vertreten wird (man muss ja nicht so ein Sensibelchen sein wie ich ;-)). Deshalb diese Frage, 7/9
@agileranwalt @AwetTesfaiesus weil ich mir bei einem vernünftigen, einigermaßen redlich denkenden Menschen die Akzeptanz solcher Dinge (gesellschaftlich) bzw. so unsinniger Ansätze (wirschaftspolitisch) einfach nicht vorstellen kann. Wobei ich weiß, dass Lokalpolitik oft etwas ganz anderes ist, dort Menschen mit unglaublichen Engagement arbeiten: Aber kann man diese anderen Dinge wirklich einfach ausblenden? (Wir können auch gerne über ganz konkrete Maßnahmen sprechen, 8/9
@agileranwalt @AwetTesfaiesus ich würde aber gerne Diskussionen der Form "x hat das gemacht und war falsch, y jenes und das war auch falsch - wie bei diesem Hinweis auf das GEG der Grünen - vermeiden: Auch gut - war vielleicht falsch. Ändert aber nichts daran, dass derzeit die CDU-Politik einfach eine Katastrophe ist. 9/9

@scheichsbeutel

1. Ja, offenkundig habe ich eine deutlich größere Toleranz für abweichende Positionen. Ich finde es sogar gut, wenn abweichende Positionen vertreten werden.

2. Ich hab doch oben geschrieben, dass ich die die aktuelle Reform auch nicht gut finde.

3. Nein, es ist weder offenkundig noch selbsterklärend, dass die Politik von Friedrich Merz rückwärtsgewandt oder destruktiv ist. Es ist noch weniger selbsterklärend oder offenkundig, dass es eine andere Regierung besser machen würde. Wenn jemand sagt, dass etwas selbsterklärend ist, dann fehlen meist die Argumente. Wenn Du wirklich eine Position verstehen willst, solltest du aufhören andere herabzuwürdigen und dir dann noch Kritik an fremden Positionen zu verbitten, macht es schräger.

4. Habe ich mir gewünscht, dass Strukturreformen schneller kommen? Ja. Vielleicht kommen sie noch. Es wird ja gerade darüber gesprochen. Bin ich mir sicher, dass sie kommen? Nein. Aber es steht aktuell im Raum und ich wünsche mir, dass sie konstruktiv besprochen werden.

@agileranwalt @AwetTesfaiesus Zuerst: Ich habe hier absolut niemanden beleidigt und wenn sich hier jemand etwas verbitten könnte, dann wäre ich das. Nämlich diese Unterstellung. 3): Beleidigt ... Den Reflex kenn ich - leider - hier auch von Linken nur allzu gut. Bunkermentalität, meine Vereinsfarben, nur nicht drauf achten, _was_ der andere sagt, sondern: Kritik ist Majestätsbeleidigung.

In nuce: Stimmst du mir zu, dass die Energiepolitik der CDU-Regierung schlicht falsch ist? Du hast 1/6

@agileranwalt gegen "rückwärtsgewandt" verwehrt - mir fällt kein besser Ausdruck ein. Denn ich halte jedes Festhalten an fossilen Energie sowohl wirtschaftspolitisch auch auch ökologisch für katastrophal. Du kennst wahrscheinlich die zahlreichen Analysen von @chrisstoecker, von @rahmstorf und anderen, die ich für absolut valide halte. Die derzeitige Regierung widerspricht in ihrem Handeln genau diesen Einsichten (die zu verstehen eigentlich so schwer nicht sind). 2/6
@agileranwalt Punkt zwei: Die CDU diskreditiert Arbeitslosen-, Sozialhilfeempfänger, bezeichnet sie als Sozialschmarotzer und schafft damit (bewusst?) eine Gruppe, auf die als für den Rest der Gesellschaft "schädlich" hingewiesen werden kann. Alle anfangs dazu angeführten Zahlen waren falsch (bewusst? - wenn nicht, steht es um die Rechenkünste nicht gut). Oder es wird eine ebenso rein polemische Diskussion über Teilzeit losgetreten (und implizit diesen Menschen vorgeworfen, 3/6
@agileranwalt @scheichsbeutel @AwetTesfaiesus Abgesehen davon, dass Habecks GEG-Reform von Teilen der Presse verrissen wurde, war es wohl schlecht kommuniziert. Aber - die Richtung stimmte. Aus der schlechten Kommunikation von damals nun aber ein Gesetz vorzulegen, bei dem die Richtung um 180 Grad gedreht wird. ist fatal.

@agrinova @scheichsbeutel @AwetTesfaiesus

Also für rund 70% der Gebäude ist die Wärmepumpe die überlegene Heizung. Das sind die mit einer möglichst niedrigen Vorlauftemperatur ohne großen Umbau.

Bei Neubauten heißt es entweder WP oder Infrarotheizung, weil ich dann nicht einmal ein wasserführendes System habe. Spielt aber kaum eine Rolle, weil Neubauten nicht viel Leistung brauchen. Gas in Neubauten ist ein Beratungsfehler.

Die 30% muss man anders lösen. Optimal wär Prozesswärme oder Großwärmepumpen mit Nahwärmenetzen. Aber auch Gas tut da seinen Trick, vll auch Brennstoffzelle oder BHKW.

Ich verstehe nicht, warum die Gesetze da nicht differenzieren können. Der Kompromiss hat nun die Geltung 4 Jahre in die Zukunft verschoben, aber nach 4 Jahren wechselt keines der Häuser die Gruppe. Nun wurden aber noch viele Gasheizungen aus Unsicherheit in die 70% eingebaut, weil der Kompromiss so war wie er war. Nun legt man Grüngasbeimischungen fest, die es heute noch nicht gibt. Ein 70% Haus sollte erst Recht keine Kapazitäten an grünem Gas verbrauchen.

Sinnvoll wäre zu sagen, man schaut sich das Haus an und die 70% machen WP und die anderen machen was anderes.

Auch hier: Wird der Strom günstiger, verschieben sich die Prozente. Wenn also Strom bei 10 Cent wäre, dann wäre die Verteilung vermutlich 95-5 statt 70-30. Dann kann die WP nämlich auch ne JAZ von 2 haben und es lohnt sich.

@agileranwalt @scheichsbeutel @AwetTesfaiesus Vielleicht passend dazu: Kürzlich (am 18.03.) stellte Harald Lesch im WDR 3 "Mosaik" sein neues Buch vor: "Die Natur ist kein Parteimitglied". Hier zum Nachhören:
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr3/wdr3-mosaik/audio-sachbuch-die-natur-ist-kein-parteimitg-100.html
Sachbuch: "Die Natur ist kein Parteimitglied"

Klimawandel folgt Naturgesetzen und die sind nicht verhandelbar. Die Politik müsse wissenschaftliche Erkenntnisse in Handeln übersetzen, fordert Harald Lesch in seinem neuen Buch.

Mediathek
@agileranwalt ich denke, dass es progressive Positionen (insbesondere Vermögenssteuer, die dem Vernehmen nach ja auch eine deutliche Mehrheit der Unionswähler:innen wollen) es schwer haben. In den jugendorganisationen ist es in der Regel leichter
@AwetTesfaiesus derweil wird ein Sozialist Bürgermeister von Paris. Ob daraus Strategien abgeleitet werden könnten?
@FlippoFlip @AwetTesfaiesus Tja, das ist die Frage, nech? Ich hab manchmal das Gefühl, dass viele Leute zu verbohrt sind und geradezu immunisiert gegen progressive Parteien, auch wenn die ganz offensichtlich sinnvolle Lösungen anbieten - gefühlt stand ja alles an Sinnvollem, was die aktuelle Koalition macht, im grünen Wahlprogramm (und wurde vor der Wahl von der Union abgelehnt).
Gleichzeitig frage ich mich, ob ich es mir damit zu leicht mache, die anderen einfach für doof zu erklären.
@Teskariel
Ich glaube, die Antwort ist gar nicht unbedingt im Programm zu finden, sondern vielmehr in der Kommunikation. CDU und SPD bauen ihre Kommunikation i.a. auf Reaktanz auf aktuell- und das könnte die SPD anders machen.
@AwetTesfaiesus
@FlippoFlip @Teskariel das könnte sogar die Union anders machen
@AwetTesfaiesus die Partei die Hartz4 verbrochen hat, sollte imho ja mal gehörig schweigen, was das angeht.
@funbaker das sagen so viele. Ich finde Hartz4 überhaupt nicht un-sozialdemokratisch sondern im Gegenteil total stimmig. #
@AwetTesfaiesus bitte wie darf ich das verstehen?
@funbaker Sozialdemokraten sind doch spätestens seit Weimar keine Kämpfer für die Unterschicht mehr gewesen, sondern für die Aufsteiger.
@AwetTesfaiesus würde eher sagen es hat mit Sozialdemokratie nicht mehr viel zu tun, anstatt den Begriff an sich abwerten zu lassen.
@funbaker naja. Mit Sozialismus und Lasalle nichts zu tun; vielleicht können wir uns darauf einigen.

@AwetTesfaiesus @funbaker

So gesehen ist es dann auch viel weniger Aberration als vielmehr, wie Awet schrieb, schlüssige Fortsetzung, wenn Olaf sich mit Merz im ÖRR-Kanzlerduell darum battelte, wer als "faul" abgestempelte Armutsbetroffene "am härtesten santioniert" oder selbst Bas die BG-Schredderung & krassen Sozialkahlschläge für alle bei Karenzzeiten, Schonvermögen etc. mit angebl. "wer mitmacht, hat nichts zu befürchten" verkauft.

@AwetTesfaiesus

Auf so eine Frage gibt's nur eine Antwort.

Für Liebe und Gerechtigkeit. 😉

@AwetTesfaiesus
Wäre mein Opa nicht schon seit über 10 Jahren tot, würde mich seine Antworten interessieren. Vielleicht noch "Was ist heute anders verglichen mit der SPD, die du in den 50ern und 60ern erlebt hast? Hast du das Gefühl ihr seid irgendwo falsch abgebogen?"
@momo manchmal kommt mit die SPD auch vor, wie der Hund der den LKW-Reifen erjagt hat und nun nicht weiß, wie es weiter gehen soll.

@AwetTesfaiesus
Oh, der Vergleich ist gut! Wie der Hofhund, der zornig bellend auf dich zurennt und plötzlich hälst du deine Hand zum Schnüffeln hin, streichelst ihn vielleicht und das arme Tier ist total verwirrt, weil du dich nicht an das Script hälst und was bedeutet das alles jetzt eigentlich?

Du hast recht, genau so.

@AwetTesfaiesus und je älter befragte Person, vermutlich "Ich hab mein Kreuz schon immer bei denen gemacht".
@cyb3rrunn3r weshalb sie die Demographie jetzt doppelt hart trifft
@AwetTesfaiesus Der "Point of no return" war, als die Seeheimer zur Schröder-Ära in dem Laden die Kontrolle übernommen haben und die Partei von einer Arbeitnehmer°Innen-Partei in eine neoliberale CDU-Kopie verwandelt haben. Die haben die Kontrolle bis heute und vermutlich wird nur ein Abrutschen unter 5 Prozent eine Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte herbeiführen. If ever, denn man merkt ja angesichts der Diskussionen gerade wieder, wie evolutionsresistent die Parteiführung ist.
@phantanews @AwetTesfaiesus ich fürchte, in der heutigen Medien- und Parteienlandschaft wird solch ein Abrutschen nur das Versinken in der Bedeutungslosigkeit bewirken, etwas anderes ist nur noch schwer vorstellbar.

@senorverano @phantanews das befürchte ich auch.

Ich vermute, sie gehen jetzt erst den dänischen Weg (von dem ich vermute, dass er dort bei den vorgezogenen Wahlen heute abgestraft wird) und dann unmittelbar den niederländischen (PvdA)

@AwetTesfaiesus Ja, wie ist das mit den Niederlanden? Ist die PvdA dort nicht mit den Grünen (GroenLinks) vereinigt und heißt heute GLPvdA? @senorverano @phantanews
@agrinova @senorverano @phantanews ich meine nicht. Nur wahlbündnis und Fraktionsgemeinschaft.
@senorverano
Wenn Jusos und prominente linke SPD-Mitglieder (die es angeblich noch geben soll) eine sozialdemokratische Partei ausgründen würden, gäbe das sicherlich genug Medienrummel.
@AwetTesfaiesus
@phantanews @AwetTesfaiesus Durchaus - und eine weitere "sozialdemokratische" Partei, die um 5% der Stimmen kämpft.

@phantanews @senorverano @AwetTesfaiesus

Weiß nicht, ob das so eine gute Idee ist, 110 Jahre alte Sachen nochmal durchzuspielen...

https://de.wikipedia.org/wiki/Unabh%C3%A4ngige_Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands

Ceterum censeo afdem esse damnandum

Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands – Wikipedia