Wenn man keine rationalen Argumente hat, muss man auf Steuerbullshit zurückgreifen. 🤦

#Carolabrücke #Dresden #Staddrat

@der_raDDler deren Anhänger glauben den Bullshit eben
@der_raDDler man möchte sie mit den Daten zu den KFZ Steuersätzen, den Kosten des MIV und Zettel und Stift einzeln einsperren und erst wieder raus lassen wenn sie alle persönlich ausgerechnet haben wie das Steuereinnahme/Kosten Verhältnis des MIV aussieht.
@der_raDDler Das Dümmste was ich seit Langem gelesen habe. Klar aus welcher Ecke das kommt. 🤦🏼‍♂️

@der_raDDler

Weil ein touristischer Radweg ja auch das selbe ist wie unfallfrei zur Arbeit/Schule zu kommen.

@Gleisplan
Ist das überhaupt ein Radweg? Würde ja mal die Frage stellen 🤣 eigentlich dürften da auch keine Fußgänger dann da sein 🙃
@der_raDDler
@der_raDDler So falsch, falscher geht es kaum aber mit großem Selbstvertrauen behauptet.

@der_raDDler Ist halt auch Quatsch der größte Teil kommt aus allgemeinen Steuereinnahmen, zum Beispiel:

Einkommensteuer
Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer)
Gewerbesteuer

Dann kommt noch hinzu das wir als Konsumenten jeder die LKW Maut mitbezahlen von daher ist das kein Argument.

Und ChatGPT sagt:

Der Anteil der Kfz-Steuer an einer einzelnen Brücke wie der Carolabrücke ist extrem klein und praktisch nicht sinnvoll einzeln berechenbar.

Aber warum ist das immer so ein beliebtes Argument? Gerade Menschen in der Kommunalpolitik sollten das doch wissen?!

@kantjeconbici.bsky.social @der_raDDler Die wissen das, nur die meisten Bürger wissen das nicht. In Deutschland gibt es nur sehr wenige echte zweckgebundene Steuern wegen des Gesamtdeckungsprinzips.

Die Kirchensteuer ist genau genommen die einzige wirklich rechtlich zweckgebundene Steuer.

LKW Maut, Luftverkehrsteuer, Tabaksteuer oder die CO₂-Bepreisung sind nur politisch gebunden nicht rechtlich.

@der_raDDler
CDU does CDU Dinge... Wer hat den blödsinn den geschrieben? "Breiter / Teurer wird es nicht" ähm doch? Da andere Gesetze als ~1960 gelten und zb Auto Holger mit seinen Buddys in Ihrem fetten SUV über die Brücke wollen. (SUV = breiter als ein Trabbi...)

KFZ Steuer zum finanzieren der Straßen, ich lach mich schlapp xD

@badger3 @der_raDDler Man könnte dann ja mal kätzerisch zurückfragen, warum wir so einen hohen Sanierungsstau bei Brücken haben, wenn das doch alles durchfinanziert sei...

@asltf @der_raDDler
haha ja könnte man.
Ich bin nicht im Thema darüber gibt es kein Zweifel, aber bisher bilde ich mir ein das Steuern nicht zweckgebunden reinvestiert wird (bsp KFZ Steuer in Straßen)

Auch die CDU Logik vom Post 1:
Rauchen ist gut - die Zahlen ja mehr Steuern für das Gesundheitssystem als nichtraucher.

wobei.. moment xD

(es ist zum heulen)

@badger3 @der_raDDler das liegt an den viel zu breiten Radwegen für diese gefährlichen Lastenrad-Rowdys!!!

@der_raDDler zumal der PKW-Kilometer ja trotz der Steuern auf KFZ und Sprit immer noch mit einem negativen Preis für den Staat behaftet ist.
Fahrrad km sparen dem Staat Geld.

Aber wer die Tatsachen nicht sehen will …

@der_raDDler Kann die CDU Fraktion mal vorrechnen, wie häufig eine Straße wegen der Benutzung durch Radgfahrern saniert werden muss und wie oft durch Benutzung mit Kraftfahrzeuge (gestaffelt nach Achslast)

@der_raDDler Anpassungen an das aktuelle Regelwerk soll man "feiern". Und Brückenfläche für Autos kostet kein Geld.

Dabei versteht die #CDU aus ihrer Windschutzscheibe heraus halt gar nicht, was die Leute eigentlich umtreibt.

@der_raDDler ich würd ja denken, dass breitere Brücke —> mehr Material —> höhere Kosten, aber ich war bei der Vorstellung nicht dabei und hab als Radfahrerin eh keine Ahnung, wofür die KfZ-Steuer, die ich für mein real vorhandenes Auto zahle, verwendet wird…