Das, was Weimer in der Kulturszene macht, tut Prien bei der Bildung. Gefördert wird nur, wer "auf Linie" ist. Wir sind mitten in einem Gleichschaltungsprozess. Wenn wir nicht bald massiv gegenhalten, landen wir mindestens in einer Autokratie a la Orban.
https://www.deutschlandfunk.de/prien-baut-programm-zu-demokratiefoerderung-um-mittelstreichungen-fuer-zahlreiche-projekte-102.html
"Demokratie leben" - Prien baut Programm zu Demokratieförderung um - Mittelstreichungen für zahlreiche Projekte

Bundesbildungsministerin Prien hat einen Umbau des Förderprogramms "Demokratie leben" angekündigt und will offenbar zahlreichen Projekten die Mittel streichen.

Die Nachrichten
@Nike_Leonhard Was mich dabei am meisten frustriert: genau wie in der MAGA-Suppe kommen die aus der „Meinungsfreiheit!!1!“- und „das wird ja man ja noch sagen dürfen“-Bubble.
Diese Heuchelei ist unerträglich und unanständig.
@Nike_Leonhard Da behaupte noch jemand, dass wir die AfD für sowas verhindern müssten.

@funqr naja, hätten wir die AfD früher unmissverständlich in ihre Schranken verwiesen, hätte sich vermutlich auch bei der CDU nicht der rechtestmögliche Flügel durchgesetzt.

@Nike_Leonhard

@hannes99 @Nike_Leonhard Möglicherweise, aber ich möchte keiner Person die eigene Gesinnung absprechen 😕🤮

@funqr was als gesellschaftlich akzeptiert gilt, setzt sich durch.

@Nike_Leonhard

@funqr @Nike_Leonhard die CDU macht die Drecksarbeit für die AfD
@Nike_Leonhard #boost Wer sind denn die deutschen Mitmenschen, die JETZT NOCH die Partei namens "CDU" wählen??
🤨 🤨 🤡

@wnter Oder die, die nichts sagen, sich ärgern, aber nichts tun?
Damit komme ich derzeit nicht zurecht: diese Protestlosigkeit. Wie ist die zu erklären? Überforderung? Resignation? Tatsächlich verbreitete rechte Gesinnung?

@Nike_Leonhard

@NatureMC @wnter @Nike_Leonhard

Das ist eine gute Frage...
Keine Antwort parat, nur 500 Zeichen Gedanken:

Ängste, Minderwertigkeitsgefühle, Einsamkeiten - Impuls: rechts wählen, weil deren Antworten einem die Verantwortung abnehmen ?

Scheuklappen, Egoismus, Droge-Konsum: das kurzfristige Glück, statt sich mit Problemen auseinandersetzen

Überforderung in Anbetracht der Menge an Problemen und der Macht und Erfolge der "anderen": Resignation, Rückzug ... ?

Egal: ich geh "n Baum Pflanzen"!

@SaschaWenger Danke fürs Teilen deiner Gedanken! Ich denke, da ist an vielem etwas dran!

Ich finde, in Sachen Aktivismus brauchen wir auch viel mehr Hilfen, wie man die eigene Batterie erhält (Klimagruppen machen das ganz gut). Es brennen zu viele Leute aus ...

@wnter @Nike_Leonhard

@Nike_Leonhard
Dazu gibt es einen interessanten Hintergrund im Verfassungsblog. Zitat: „in der Förderpraxis des Ministeriums finden sich zunehmend Versuche der inhaltlichen Mitbestimmung, Unsicherheit und ein Vergabezyklus, der nachhaltiger Demokratiearbeit im Sinne des Grundgesetzes im Weg steht. Nicht zuletzt wirft die umfassende Ausweitung des undurchsichtigen Haber-Verfahrens auf alle geförderten Projekte und Organisationen Fragen auf.” Anmerkung: wie bei Weimer
https://verfassungsblog.de/demokratieforderung-top-down-zivilgesellschaft/#:~:text=Wie%20politische%20Feinsteuerung%20die%20Demokratief%C3%B6rderung,Richtung%20einer%20top%2Ddown%20Inhaltssteuerung.
Fördertheorie und Förderpraxis

 

Verfassungsblog
@Nike_Leonhard
Ergänzung: Das sind alle Projekte, die 2025 gefördert werden... Darunter sind auch NGOs, die der Regierung eher auf die Nerven gehen...
https://www.demokratie-leben.de/resource/blob/266888/efb796910e1a4fe0067d02824ade448f/250701-uebersicht-bewilligte-projekte-fp3-nicht-barrierefrei-data.pdf
@Recherchebuero_Schaumburg @Nike_Leonhard BUND stört halt beim Abwürgen der Energiewende, und Correctiv stellt immer so lästige Fragen. Da passen Aufwand und Ergebnis einfach nicht zusammen. 🤷
@Nike_Leonhard Eine der ersten Amtshandlungen unseres #CDU-BGM nach seiner Wahl vor 4 Jahren war es, die bislang sehr positiv aufgenommene Teilnahme am Programm “Demokratie leben” zu beenden. Mehr muss man über diese Partei und ihre "Bildungs”politik nicht wissen.

@Nike_Leonhard

Wollte sie nicht abhauen, wenn sich hier der Wind dreht?

Sieht aus wie eine Fluchtvorbereitung 😡

@Nike_Leonhard ich hoffe Orban ist gleich nur dunkle Geschichte und die Nachahmer auch.
@Nike_Leonhard

Hat einfach auch Gründe warum Günther sie "schweren Herzens" (löl) nach Berlin gehen ließ.

Es ist doch einfach nur noch erbärmlich, was da durchgezogen wird.

@nocci @Nike_Leonhard

War sehr froh, dass sie ging. Leider nach Berlin 😭

@Nike_Leonhard genau das! Spätestens als Merz sein Kabinett bestehend aus gleich mehreren einschlägigen Namen aus der rechts-rechten Szene vorgestellt hat, hätte das allen klar sein müssen, auch ganz ohne eine direkte Beteiligung der AfD.

Orban'sche Zustände haben wir außerdem schon jetzt im CSU-regierten Bayern.

@Nike_Leonhard
Wir sind kurz! davor Geschichte zu wiederholen. #fuenfvorzwoelf ist vorbei.
Es ist #3vor33
Hier bitte aufmerksam lesen und spüren wie sich die Nackenhaare aufstellen und eine Eiseskälte den Rücken herunterläuft.
https://datajournal.org/schon-wieder/
Bitte teilen, teilen und teilen ☝️
Und das Agieren nicht vergessen bitte ‼️
#ArschHuh   
Schon wieder

Der Aufstieg der NSDAP/AfD

@Nike_Leonhard Kultur und Bildung zuerst zu gefährden, ist sogar noch strategischer als das die USA hinkriegten.

Ein Staat, der Kunst, Kultur und Bildung nicht ausdrücklich wertschätzt, schützt und fördert, geht einen extrem dunklen Weg, der immer nur abwärts führen kann.

@Nike_Leonhard Die Trumpisierung der Politik schreitet voran.

@Nike_Leonhard „Oft würden die Ziele trotz eines engagierten Einsatzes nicht oder nicht nachhaltig erreicht“ sagt sie.

Nun, dann schlage ich vor, diese „Regierung“ tritt geschlossen zurück. Denn noch nicht mal der engagierte Einsatz ist irgendwo erkennbar.

@Nike_Leonhard @MichaelimOdenwald Hat die @Bundesregierung überhaupt irgendeinen Einsatz gezeigt außer immer weiter nach unten zu treten? Das kann sie sehr engagiert. Ach nein, #Öl, #Gas und #AKW sollen sehr engagiert unsere #Energie billiger machen. Und sehr engagiert ist die Zusammenarbeit mit den #Rechtsextremisten. Und unser #Blackrock #Kanzler hat die #Ukraine wegen des #Iran #Krieg schwungvoll unter den Teppich gekehrt.

Ja, unsere #BuReg ist schon engagiert.

(Ich schreibe nicht was ich am liebsten machen würde)

@Nike_Leonhard Als Schleswig-Holsteiner kenne ich genug Mitglieder im CDU-Landesverband, die vor ihr gewarnt haben, und solche, die froh sind, dass sie endlich weg ist. Eine widerwärtige rassistische und antisemitische Person, die das Märchen von der jüdischen Abstammung erfunden hat, um sich wichtig zu machen. Merz wusste genau, was er sich da ins Kabinett setzt
@Nike_Leonhard ich bleibe bei meiner Meinung, die Unionsparteien sind für mich gesichert rechtsextrem und sie bereiten den Weg, um in 3 Jahren gemeinsam mit der AfD zu regieren, bis dahin sollen wir so weichgekocht sein, dass wir alles mitmachen und hinnehmen, die ersten Schritte in diese Richtung sehen wir an den geplanten Streichungen von Prien dem Kulturkampf von Weimer und die permanenten Beschimpfungen gegen die Bevölkerung, die Zusammenarbeit mit den extrem rechten auf EU Ebene ist kein Versehen, es ist nur früher rausgekommen als die Union wollte, es ist kein Versehen, Einzelfall oder Ausnahme es ist Programm. Die ersten Maßnahmen nach der Koalitionsbildung werden dann sein, Abschaffung jeglichen Arbeitnehmendenschutzes, Abschaffung oder starke Beschränkung …

@Nike_Leonhard

des Demonstrationsrechts, Umstellung des Gesundheitssystems nach US amerikanischem Vorbild, Abschaffung aller Sozialleistungen, Errichten von Abschiebegefängnissen nach ICE Vorbild und errichten einer ähnlichen „Behörde“ es werden viele Maßnahmen folgen durch die wir uns schnell in einer Autokratie wieder finden. Auf dem Weg dahin werden, vor allem mit Hilfe der Rechten Totholzpresse, die Grünen weiter zum Feindbild aufgebaut und die SPD in Regierungsverantwortung immer weiter gezwungen, sich weiter zu verbiegen und sie werden sich darauf einlassen, weil sie die Hoffnung nicht aufgeben, die Demokratie zu retten. Dabei führt die Union den perfiden Plan aus die SPD aus dem Weg zu räumen, was ihnen im Grunde schon gelungen ist. …

@Nike_Leonhard … durch das diskreditieren der Grünen schaffen sie die Grundlage, um die Partei, als letzte verbliebenes Gegengewicht aus dem Weg zu räumen, am Ende wird die Regierung aus Union und AfD ein Verbotsverfahren gegen die Grünen einleitet damit das gelingt werden sie zur Not das Grundgesetz ändern.
@seppini Irgendwo gegen Ende hast Du Dich aber vergaloppiert.
Das „Problem“ sind doch nicht _Die Grünen,_ die auch (fast) jeden Scheiß in den Ländern bzw Europa mittragen, obwohl ihnen permanent auf die Schuhe gekotzt wird.
Das Problem sind Du und ich, die wir uns überhaupt noch fragen, wo das hinführt und ob wir das gut finden.
Die Situation ist insofern in vielerlei Hinsicht noch viel fataler, weil es kein organisiertes Gegengewicht mehr geben wird. (1/2)
@Nike_Leonhard
@seppini Ich hatte darauf vor einiger Zeit hier schon einmal hingewiesen, dass uns, die wir anders denken, eine Zeit noch größerer Dunkelheit bevorsteht und es mehrere Generationen dauern wird, bis es überhaupt wieder eine Idee von einem anderen Leben gibt, wenn nicht bald etwas passiert. (2/2) @Nike_Leonhard
@seppini @Nike_Leonhard gesichert Rechtsextrem kann man die gesamte Partei m.M.n. nicht einstufen (dafür ist der völkische Teil zu klein).
Dass insbesondere für Führungsriegen antidemokratische Ziele verfolgen, halte ich allerdings mittlerweile für gesichert.
@Nike_Leonhard da muss ordentlich dagegen gehalten werden!!! @amadeuantonio @BUNDBerlin @ronent