Unfassbar: Am #TagDerDemokratiegeschichte streicht in #Weimar der Stadtrat dem lokalen Bündnis gegen #Rechtsextremismus die Gelder. Begründung aus der #CDU: Das Bündnis sei nicht neutral. Selbstverständlich: Für Demokrat:innen darf es niemals "Neutralität" gegen Rechtsextremismus geben.

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Weimar streicht Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Geld

Süddeutsche Zeitung

@Andreas_Froese
Jetzt ist doch wieder die Zivilgesellschaft gefragt

Wo kann man denn Spenden?

@Andreas_Froese Und man muss sich klarmachen, dass natürlich die CDU und dieses Unternehmerparteichen weimarwerk als Antragsteller das nur durchgebracht haben, weil - oh Wunder - die AfD mit ihnen gestimmt hat. Die beiden haben nämlich nur zusammen 15 Stimmen aktuell. Hurrah. Es lebe die Brandmauer. Und natürlich das Unternehmertum, das sich ja bekanntermaßen immer für die Demokratie engagiert. Ich denke, die bereiten sich alle auf die nächste Wahl in Thüringen vor.
@Andreas_Froese An welchem *anderen* Tag hätten's das denn bitte stattdessen gern gehabt? - Im Ernst: Was soll die übertriebene Aufregung mit dem Wort "unfassbar"? "Tag der Demokratiegeschichte" - in welchem (Sitzungs-) Kalender steht dieser Tag drin? - Der Beschluss des Stadtrats mag kritikwürdig sein. Aber überzogene Polemik macht selbst berechtigte Kritik unglaubwürdig. Im Übrigen zum Thema "Neutralität" absolut lesenswert: https://verfassungsblog.de/wenn-richterinnen-schweigen/
Wenn Richter:innen schweigen

 

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