Unfassbar: Am #TagDerDemokratiegeschichte streicht in #Weimar der Stadtrat dem lokalen Bündnis gegen #Rechtsextremismus die Gelder. Begründung aus der #CDU: Das Bündnis sei nicht neutral. Selbstverständlich: Für Demokrat:innen darf es niemals "Neutralität" gegen Rechtsextremismus geben.

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Weimar streicht Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Geld

Süddeutsche Zeitung
@Andreas_Froese An welchem *anderen* Tag hätten's das denn bitte stattdessen gern gehabt? - Im Ernst: Was soll die übertriebene Aufregung mit dem Wort "unfassbar"? "Tag der Demokratiegeschichte" - in welchem (Sitzungs-) Kalender steht dieser Tag drin? - Der Beschluss des Stadtrats mag kritikwürdig sein. Aber überzogene Polemik macht selbst berechtigte Kritik unglaubwürdig. Im Übrigen zum Thema "Neutralität" absolut lesenswert: https://verfassungsblog.de/wenn-richterinnen-schweigen/
Wenn Richter:innen schweigen

 

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