tagesschauMar 17

Bundespräsident Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

In einem Gastbeitrag schreibt Bundespräsident Steinmeier, Deutsche könnten stolz sein auf Traditionen, ohne den Blick auf den Abgrund der Shoah zu verdrängen. Er sieht die Demokratie gefährdet, wie lange nicht mehr.

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Bundespräsident Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

In einem Gastbeitrag schreibt Bundespräsident Steinmeier, Deutsche könnten stolz sein auf Traditionen, ohne den Blick auf den Abgrund der Shoah zu verdrängen. Er sieht die Demokratie gefährdet, wie lange nicht mehr.

tagesschau.de
Show threadHans 🍂Mar 17
@tagesschau So ein Heuchler. Die Regierung unterfinanziert die Kommunen, den Sozialstaat und Demokratieprojekte, ignoriert Gerichte und Verfassung, ist korrupt und reichenlobbyorientiert, betreibt zusehends profaschistische Politik und bekämpft die größte Gefahr für Staat und Demokratie, den Faschismus, nicht. Sorry, wenn ich seine Worte nicht mehr ernst nehmen kann. Geh mal mit gutem Beispiel voran, Wolfgang.
Show threadLuyinMar 17
@Helsravn @tagesschau du weißt schon welche Rolle der Bundespräsident in der Politik spielt ja?
Show threadHans 🍂
@luyin @tagesschau Ja, er ist eine Symbolfigur mit wenig formeller Macht. Was mich ärgert ist: er ruft nur die Bevölkerung auf, sich einzusetzen, statt primär die Regierung. Die Regierung agiert aktuell gegen Demokratie, Sozialstaat und Zivigesellschaft.
Warum fordert er nicht von der Regierung, den Kommunen/der Zivilgesellschaft mehr Geld zu geben, sich mehr für die Demokratie einzusetzen?
Mar 17 at 2:46pmWeb