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Bundespräsident Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

In einem Gastbeitrag schreibt Bundespräsident Steinmeier, Deutsche könnten stolz sein auf Traditionen, ohne den Blick auf den Abgrund der Shoah zu verdrängen. Er sieht die Demokratie gefährdet, wie lange nicht mehr.

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#Demokratie #Steinmeier #Bundespräsident

Bundespräsident Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

In einem Gastbeitrag schreibt Bundespräsident Steinmeier, Deutsche könnten stolz sein auf Traditionen, ohne den Blick auf den Abgrund der Shoah zu verdrängen. Er sieht die Demokratie gefährdet, wie lange nicht mehr.

tagesschau.de
Mar 17 at 9:46amWeb
Show threadVirgil Tibbs 🏳️‍🌈 🇺🇦 🇬🇱Mar 17

@tagesschau

das war der, der "Murat Kurnaz" in guantanamo lies...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/murat-kurnaz-frank-walter-steinmeier-hat-nicht-die-groesse-seinen-fehler-einzugestehen-a-1134391.html

und fleißg mit Russland anbändelte...

Guantanamo-Opfer Murat Kurnaz: "Steinmeier hat nicht die Größe, seinen Fehler einzugestehen"

Frank-Walter Steinmeier wird Bundespräsident. Murat Kurnaz sieht das "aus leidvoller Erfahrung kritisch" - der Ex-Guantanamo-Häftling wirft Steinmeier bis heute vor, sich kaltherzig verhalten zu haben.

DER SPIEGEL
Show threadRainer KönigMar 17

@tagesschau

Ein erster Schritt zur Verteidigung der Demokratie wäre das Bundesverfassungsgericht zu beauftragen die AfD auf ihre Verfassungswidrigkeit zu prüfen.

Show threadSherlock SchafMar 17
@tagesschau Scherzbold dann sollte er mal anfangen.....
Show threadAmandaLibris Mar 17
@tagesschau
Dann mal ran an die Verteidigung der Demokratie:
Verbot der AfD
Rücktritt/Entlassung von Wolfram Weimer
Rücktritt/Entlassung von Dobrindt
Rücktritt/Entlassung von Reiche
Palantir in Deutschland abschaffen.
Verbindungen zur AfD in der EU und auf diversen deutschen Ebenen kappen.
Unterstützung der Integration von Migrant/innen.
Unterstützung der Integration von Menschen mit Behinderung.
Gendergap schließen.
Endlich aktiv Klimaschutz (=Demoktatieschutz) betreiben!
Show threadStefan EtterMar 17
@tagesschau Man mag ihm seine Intention und sein Engagement nicht abstreiten. Er kann jedoch einiges tun, damit seine Arbeiterpartei diesbezüglich mal den Hintern hochbekommt und bei Wahlen nicht nur erschreckt dasteht, dass sie überhaupt noch jemand gewählt hat.
Show threadDD0UL ✅Mar 17
@tagesschau ich hätte da einen Vorschlag ....
Show threadHans 🍂Mar 17
@tagesschau So ein Heuchler. Die Regierung unterfinanziert die Kommunen, den Sozialstaat und Demokratieprojekte, ignoriert Gerichte und Verfassung, ist korrupt und reichenlobbyorientiert, betreibt zusehends profaschistische Politik und bekämpft die größte Gefahr für Staat und Demokratie, den Faschismus, nicht. Sorry, wenn ich seine Worte nicht mehr ernst nehmen kann. Geh mal mit gutem Beispiel voran, Wolfgang.
Show threadLuyinMar 17
@Helsravn @tagesschau du weißt schon welche Rolle der Bundespräsident in der Politik spielt ja?
Show threadHans 🍂Mar 17
@luyin @tagesschau Ja, er ist eine Symbolfigur mit wenig formeller Macht. Was mich ärgert ist: er ruft nur die Bevölkerung auf, sich einzusetzen, statt primär die Regierung. Die Regierung agiert aktuell gegen Demokratie, Sozialstaat und Zivigesellschaft.
Warum fordert er nicht von der Regierung, den Kommunen/der Zivilgesellschaft mehr Geld zu geben, sich mehr für die Demokratie einzusetzen?
Show thread808Mar 17

@tagesschau

Welche Demokratie? Das billige deutsche Modell oder tatsächlich echte #Demokratie ?

Show threadpeacekeeperMar 17
@tagesschau #Die Bundesregierung schwafelt von Menschenrecht und Völkerrecht! Und von #Demokratie - Und selbst der Oberste deckt diese Straftaten von Terrorstaat #USA - #Kuba #cuba soll überfallen und unterworfen werden - das ist Ankündigung von #Gewalt und das ist nach #UN Recht nicht erlaubt! Und warum schweigen Sie hierzu? #unblockcuba #venezuela #Iran #Gaza #Westjordanland - überall schaut die Regierenden und der #Bundestag zu !
Show threadDavid LejdarMar 17

@tagesschau

Ich habe hier Exilausgabe von Otto Braun's Memoiren. Und wie ich das verstehe, er sah "Deutschland", wie man heutzutage EU sieht, also als politisches Bündnis von Mitgliedsstaaten. Und aber, Preußenschlag, und im März 1933 stimmte nur SPD gegen das Ermächtigungsgesetz, während z.B. Zentrum und BVP dafür waren. Dementsprechend bin ich nicht Fan davon, die Geschichte pangermanistisch auszulegen, weil Preußen als Staat zu mehreren Dingen (wie Gleichschaltung) keine Einwilligung gab.