#Trump fordert die #NATO auf, sich zum Schutz der Straße von Hormuz zu engagieren. Aber so funktioniert das Bündnis nicht. Man kann nicht Bündnispartnern mit Annektion drohen (#Kanada, #Dänemark), mit #Russland gegen die #Ukraine kungeln, einen Krieg ohne jede Konsultation im Bündnis anfangen, ihn ohne Exit-Strategie und klares Ziel führen und dann zur NATO rennen, wenn es Schwierigkeiten gibt. #StassevonHormuz #Irankrieg
@rpolenz ... ich kenne ein solches Verhalten von kleinen Kindern an der Supermarktkasse ...
@tobi_tQ @rpolenz
Ja, aber die kann man auf den Arm nehmen und weg tragen. PUNKT
@tobi_tQ @rpolenz die haben eine klare Strategie!

@rpolenz

Kann das mal jemand aus der #Bundesregierung so klar formulieren?!!

#Trump bräuchte endlich mal Grenzen!

@Der_zuversichtliche_Daniel Ich fürchte auch, dass Merz nicht schnell genug aus Trumps A* gekrochen kommt, um da wirklich Rückgrat zeigen zu können.

@truls46 @Der_zuversichtliche_Daniel

Mir war so, als hätte Wadephul das bereits gesagt.

@Jakob_Krakel @truls46

Ich kenne nur die Aussagen von Herrn Wadephul - die im übrigen ja gern mal vom Rest der CDU in Frage gestellt werden.

Er hat nichts von dem gesagt, was @rpolenz so zutreffend zusammengefasst hat. Auch nicht davon, dass Deutschland sich nicht an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beteiligen wird.

Stattdessen wird von "derzeit" "bis auf weiteres" "keine Notwendigkeit" und "im Anschluss" geprochen.

Ein klare Absage sieht anders aus!

Straße von Hormus: Pistorius lehnt Beteiligung bei Sicherung von Straße von Hormus ab

Boris Pistorius will nicht, dass sich die Bundeswehr an der Sicherung der Straße von Hormus beteiligt. Auch andere Länder lehnen das ab, einige erwägen dies.

DIE ZEIT

@Der_zuversichtliche_Daniel @Jakob_Krakel @truls46 @rpolenz Wadephul hat in meiner Wahrnehmung die zielführende diplomatische Variante gewählt. Er sagte, dass die USA doch bitte erst mal informieren sollen wie es dort weitergehen soll und was das Ziel dieser Aktion ist.

Weil keiner der US-Kollegen weiß was der Plan des erratischen Chefs ist, wird dort wohl nie eine Antwort kommen. Solange kann Wadephul ganz entspannt die Füße stillhalten.

@no_brainer @Jakob_Krakel @truls46 @rpolenz

Das finde ich ungenügend. Trump ist für Diplomatie nicht zugänglich. Er will Deals machen, er will seinen Starrsinn durchsetzen, er will sein Ego streicheln usw.

Ihn davon abzuhalten den nächsten Wahnsinn zu machen, ist daher überhaupt nicht möglich. Vielmehr wird es Zeit, dass jemand mal wieder für alle anderen ein sichtbares Zeichen setzt, dass wir noch immer in einer regelbasierten Welt leben (wollen). Es muss endlich jemand Grenzen ziehen!

@Der_zuversichtliche_Daniel @Jakob_Krakel @truls46 @rpolenz Ich bin da ganz zuversichtlich, dass jetzt nicht alle gleich aufspringen und „aber klar gerne“ rufen. Ich bin ganz dafür, dass er seine Suppe selber auslöffelt.

Und ja, ich mochte auch sehr gerne in einer regelbasierten Welt leben.
Das bleibt aber ein frommer Wunsch, solange einige einen Dreck auf Regeln geben.

@no_brainer @Jakob_Krakel @truls46 @rpolenz

Ich glaube wir sind gar nicht weit auseinander - ich wünsche mir jedoch, dass jemand mit Macht und Einfluss - z.B. die Bundesregierung - sich klar positioniert, damit andere sich anschließen. Sowohl im Rest Europas als auch der Welt als auch in den USA.

Es braucht ein Vorbild, jemand mit Mut und Haltung, dem andere dann folgen können.

Aber auch hierzulande sind Regeln und Menschlichkeit gerade nicht populär

@Der_zuversichtliche_Daniel @Jakob_Krakel @truls46 @rpolenz Ich sehe im Moment in Berlin keine/n der/ die das Rückgrat, die Chuzpe und die Weitsicht hat das zu tun.

Und Wadephul macht in meiner Wahrnehmung zwar diplomatisch formulierte aber schlussendlich trotzdem klare An- und Aussagen. Er lässt dabei immer eine Tür für Gespräche auf - anders als z.B. unser Kanzler, Span oder Söder die ständig am polarisieren und provozieren sind.

Ja, wir sind da ganz beieinander!

@Der_zuversichtliche_Daniel @rpolenz Haben sowohl Pistorius als auch Wadephul schon gestern klargestellt. Eine finale Absage an Trump von Merz als Regierungschef wäre trotzdem noch einmal schön. Wir sind ja nicht Söldner oder (feudale) Vasallen der USA.

@urwumpe @rpolenz

Ich kenne nur die Aussagen von Herrn Wadephul - die im übrigen ja gern mal vom Rest der CDU in Frage gestellt werden.

Er hat nichts von dem gesagt, was @rpolenz so zutreffend zusammengefasst hat. Auch nicht davon, dass Deutschland sich nicht an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beteiligen wird.

Stattdessen wird von "derzeit" "bis auf weiteres" "keine Notwendigkeit" und "im Anschluss" geprochen.

Ein klare Absage sieht anders aus!

@Der_zuversichtliche_Daniel @rpolenz Das klingt beim Verteidigungsministerium eindeutiger, inklusive "Es ist nicht unser Krieg."

Aber stimmt, die völkerrechtliche Bewertung fehlt auch da und es gibt auch weitere Loopholes im Nichtgesagten, die einem zukünftigen Einsatz unter anderen Voraussetzungen nicht im Weg stehen.

Aber es ist deutlich weniger verhandlungsbereit als Wadephul und auch eine klare Absage an eine 🇺🇸🇮🇱-geführte Operation. Nicht aber einem möglichen EU- oder UN-Mandat.

@Der_zuversichtliche_Daniel @rpolenz Der braucht eine ausbruchsichere Gummizelle in einer psychiatrischen Fachklinik. Ansonsten Nichts.
@rpolenz
Zudem firmiert die NATO nach meiner Kenntnis immer noch als Verteidigungsbündnis. Und was da im Iran abgeht, kann man aus amerikanischer Sicht wohl kaum als Verteidigung bezeichnen.
Aus amerikanischer Sicht schon. Die biegen sich das so, wie sie es benötigen
@hmz @rpolenz

@wolf_sasse

Die verteidigen da ihr Öl. Was hat Gott sich nur dabei gedacht, das gute, amerikanische Öl ausgerechnet bei den Moslems zu verbuddeln?!

(Frei nach Pispers)

@hmz @rpolenz

@hmz

Im Irak haben sie doch auch ein Springmesser gefunden…

@rpolenz

@rpolenz Hatte es heute Morgen in einem Tröt weniger elegant so ausgedrückt:

"Trump reitet die USA im Alleingang tief in die Sch... Jetzt möchte er von denen, die er verachtet, herausgehauen werden.

So ist er bei seinen Firmenbankrotten auch vorgegangen.

Der zettelt noch einen Weltkrieg an."

@rpolenz Die Europäer bekommen nur ca. 7% ihres Öls auf diesem Weg. Der überwiegenden Teil kommt wohl aus Nordamerika, Nordeuropa und Lybien. Da wir der Orangene Idiot wohl bald die Lieferung einstellen lassen.

@rpolenz

Mein Vorschlag ist, dass die NATO-Staaten und die Ukraine ihm anbieten, dass er Waffen kaufen kann - gegen einen 10% Aufpreis, versteht sich: Ukrainische Drohnen, Skyranger und IRIS-T aus Deutschland, SAMT/P aus Frankreich, etc. Also ein Business-Deal im Trump-Stil.

Dazu schmieren wir ihm noch etwas Honig ums Maul: "von Trump lernen, heißt siegen lernen!", oder so. Schließlich bieten wir ihm ja genau das an, was er der Ukraine auch angeboten hat.

@rpolenz Zunächst mal muß man den Amis untersagen, von Ramstein aus irgendwelche Aktionen für ihren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran durchzuführen.
@rpolenz wir sind alliierte, nich Vasallen
@rpolenz Na wir werden sicher bald sehen, dass es genauso funktioniert.
@hickbln
Ich fürchte auch, dass @rpolenz sich hier irrt. Wenn Trump damit durch kommt, wird es funktioniert haben
@rpolenz
Ergänzt sei, dass es sich bei diesem ohne jede Konsultation im Bündnis begonnenen Krieg unstrittig um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg handelt. Die deutsche Bundesregierung gehört zu den Wenigen, die diese Tatsache immer noch nicht anerkennen.
Achtung: mit diesem Statement relativiere ich NICHT das iranische Terror-Regime und stelle auch NICHT das israelische Selbstverteidigungsrecht in Frage!

@isf

"ohne jede Konsultation im Bündnis"

Oder auch nur im eigenen Kongress, wie in den USA eigentlich (noch) gesetzlich vorgesehen!

@rpolenz

@hannes99
Ja stimmt, aber @rpolenz bezog sich ganz konkret auf die Nato und deren Funktionieren. Und darauf wiederum bezog sich mein Beitrag.

@isf ja und trotzdem wollte ich das ergänzen, weil es allgemein viel zu wenig zur Sprache kommt: Trumps Angriffskrieg hat überhaupt gar keine Legitimation, weder innen-, noch außenpolitisch.

@rpolenz

@rpolenz So verhalten sich Schulhofschläger aber doch. Treten in Gruppen auf, spucken große Töne und wenn sie ein Aua bekommen, rennen sie zum großen Bruder.
@rpolenz Die Nato soll sich an einem völkerrechtswidrigen Angriff beteiligen? Klar das DT seinen Krieg dadurch legitimieren möchte.

@ralpho Ich denke, nicht nur das. Er versucht damit wohl auch Partner zu finden, denen er das (vielleicht nicht unwahrscheinliche) Scheitern anschließend in die Schuhe schieben kann. Darin ist er ja besonders gut.

#trump #iran

@rpo [email protected]

@aerofreak oh, wie perfide:
Nato nimmt teil: An jedem Problem ist die Nato schuld
Nato nimmt nicht teil: An jedem Problem ist die Nicht-Teilnahme der Nato schuld.

Loose-loose, wie man auf Altdeutsch sagt :)

@aerofreak UND: die in der Straße von Hormus schön abgelenkt sind, während er sich Grönland krallt und Kuba überfällt!

@ralpho

@rpolenz Trump‘s "special military operation" ???
Regime invades streamers with Special Military Operation | PUPPET REGIME

YouTube
@rpolenz Gerade in den Nachrichten gehört: #Wadephul lehnt Beteiligung an einem Kriegseinsatz für die Straße von Hormuz ab.

@i3ke @agrinova @rpolenz

Es gibt nichts, was die Bundeswehr da derzeit besonderes machen könnte. Wenn wieder Frieden ist, hat man Minenräumfähigkeiten. Aber ansonsten sehe ich da nichts.

@agrinova @rpolenz
Ja, mit einem Einsatz von Marine -Schiffen, ist da vermutlich auch nichts zu erreichen.
Bundeswehr in Nahost: CDU-Politiker wollen Beitrag der Bundeswehr in der Straße von Hormus

Der Bundeskanzler lehnt einen Einsatz der Bundeswehr am Golf ab. Doch zwei Verteidigungspolitiker der CDU fordern: Deutsche Soldaten sollen dort Aufklärung leisten.

DIE ZEIT
@rpolenz Gut, dass das so erkannt wird. Dann stellt sich lediglich noch die Frage, wie man diese Einsicht in die reale Politik tragen kann. Weder die europäische noch die Politik der Nato scheint mir momentan darauf aus gerichtet zu sein.
@rpolenz
Vermutlich vermitteln ihm Leute wie unser Bundesfritz mit seinem Kotau den Eindruck, dass es trotzdem funktionieren könnte.

@rpolenz

Seh ich genauso, bin gespannt was unsere Regierung tut, da sind leider sehr viele sehr eng mit der ideologie der Trump Regierung.

@rpolenz
Der WK III steht vor der Tür und Mr. T lädt Europa freundlichst ein, sich ausgiebig daran zu beteiligen, weil nämlich "Andernfalls werde die Nato vor einer "sehr schlechten" Zukunft stehen"
Brandstiftung reicht hier nicht aus, im Falle politisch motivierter Gewalt spricht man von einem Brandanschlag.

@rpolenz Die #NATO ist ein Beistands-Pakt – keine Überfalls-Hilfstruppe in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg!
Trumps #MAga-Regime hat die Erkenntnisse aus vergangenen Kriegen beiseite gewischt, die General Powell auf wenige einfache Merksätze reduziert, in einer sehr plausiblen #Doktrin zusammenfasste.

https://de.wikipedia.org/wiki/Weinberger-Powell-Doktrin

Weinberger-Powell-Doktrin – Wikipedia

@Trojaner @rpolenz Diese Powell-Doktrin wurde ja schon, wie im Artikel erwähnt, 2003 beim Irak-Krieg außer Kraft gesetzt.
@agrinova Und damit in der Logik bestätigt.@rpolenz
@rpolenz
Ich hab nix dagegen die Mullahs verschwinden zu lassen,aber bitte so das diesen nicht einen Monat Zeit Vorbereitung bleiben sondern mit der ersten Aktion,jetzt ist es für Soldaten die iranische bevölkerung der Weltwirtschaft eine teure Angelegenheit mit ungewissem Ausgang,absolut unnötig,man macht was oder lässt es bleiben irgendwas dazwischen (Donalds Style)ist für die Tonne

@osterhase surprise: Trump möchte die Mullahs gar nicht verschwinden lassen. Er möchte lediglich bedingungslos den USA hörige Mullahs, dann dürfen sie im Inland auch tun, was immer sie wollen. Siehe Venezuela/Kuba etc.

@rpolenz

@hannes99 @rpolenz
Da bekommt er ärger mit dem nobelpreisverdächtigen bibi

@osterhase das ist doch dem/den MAGA-Antisemiten, die aktuell leider das weltweit stärkste Militär befehligen, egal. Israel ist für sie nur so lange "Partner", wie es den eigenen Interessen dient.

@rpolenz