Ruprecht Polenz4d ago
#Trump fordert die #NATO auf, sich zum Schutz der Straße von Hormuz zu engagieren. Aber so funktioniert das Bündnis nicht. Man kann nicht Bündnispartnern mit Annektion drohen (#Kanada, #Dänemark), mit #Russland gegen die #Ukraine kungeln, einen Krieg ohne jede Konsultation im Bündnis anfangen, ihn ohne Exit-Strategie und klares Ziel führen und dann zur NATO rennen, wenn es Schwierigkeiten gibt. #StassevonHormuz #Irankrieg
Show threadDer zuversichtliche Daniel4d ago

@rpolenz

Kann das mal jemand aus der #Bundesregierung so klar formulieren?!!

#Trump bräuchte endlich mal Grenzen!

Show threadUrwumpe
@Der_zuversichtliche_Daniel @rpolenz Haben sowohl Pistorius als auch Wadephul schon gestern klargestellt. Eine finale Absage an Trump von Merz als Regierungschef wäre trotzdem noch einmal schön. Wir sind ja nicht Söldner oder (feudale) Vasallen der USA.
Mar 16 at 2:41pmWeb
Show threadDer zuversichtliche Daniel3d ago

@urwumpe @rpolenz

Ich kenne nur die Aussagen von Herrn Wadephul - die im übrigen ja gern mal vom Rest der CDU in Frage gestellt werden.

Er hat nichts von dem gesagt, was @rpolenz so zutreffend zusammengefasst hat. Auch nicht davon, dass Deutschland sich nicht an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beteiligen wird.

Stattdessen wird von "derzeit" "bis auf weiteres" "keine Notwendigkeit" und "im Anschluss" geprochen.

Ein klare Absage sieht anders aus!

Show threadUrwumpe3d ago

@Der_zuversichtliche_Daniel @rpolenz Das klingt beim Verteidigungsministerium eindeutiger, inklusive "Es ist nicht unser Krieg."

Aber stimmt, die völkerrechtliche Bewertung fehlt auch da und es gibt auch weitere Loopholes im Nichtgesagten, die einem zukünftigen Einsatz unter anderen Voraussetzungen nicht im Weg stehen.

Aber es ist deutlich weniger verhandlungsbereit als Wadephul und auch eine klare Absage an eine 🇺🇸🇮🇱-geführte Operation. Nicht aber einem möglichen EU- oder UN-Mandat.