Es sollte spätestens jetzt sollte allen klar sein, dass das #Völkerrecht ein Papiertiger und Machtinstrument ist, um den #Imperialismus anderer zu delegitimieren und den eigenen durchzusetzen.
Ein Recht muss "ins Recht" gesetzt werden und wenn du (die USA) die Instanz bist, die das tut, dann gilt es für dich nunmal nicht. Weil wer soll dir noch auf die Finger klopfen?
@MisterSmith gilt die Frage jetzt mir?
Ich widerspreche ja gar nicht, dass die UNO oder das Völkerrecht so angedacht sind, nur funktionieren sie so nicht, bzw. höchstens als Rechtfertungsmittel
@theDuesentrieb dir und alle die es interessiert. Das Voelkerrecht steht seit anbeginn auf wackeligen Beinen, weil die alte Machtpolitik nie aufgehoert hat, sich nur etwas geschaemt hat vor den Erwachsenen im Raum.
Wir sind alle dafuer verantwortlich das es funktionieren kann. Ganz konkret: wir muessen unsere #Bureg zwingen den Krieg gegen den Iran oder die Attacke gegen Venezuela als voelkerrechtswidrig anzuerkennen, wenn uns die Uno etwas bedeutet.
@MisterSmith stimme teilweise zu, ich würde es nicht als wackelige Beine bezeichnen, sondern als grundsetzlicher unauflösbarer Widerspruch.
Du hast keine Instanz über den Staaten, die darauf achtet, dass sich alle an das Völkerrecht halten. Diese Rolle nahm und nimmt die USA ein und sieht sich selbst darum nicht daran gebunden.
Und das mit dem zwingen der #Bureg ? Wie und warum? Trump hat doch schon hinlänglich klar gemacht, dass er drauf scheißt ob die EU das doof (völkerrechtswidrig) findet. Mal abgesehen davon, dass die da gar nix gegen haben, zumindest in Venezuela und Iran.
Selbst wenn die Invasion Grönlands ansteht, wird es da nicht mehr als verbalen Protest geben.
@MisterSmith die USA haben das Völkerrecht schon immer "hinter sich gelassen" bzw. in ihrem Sinne als Hegemon genutzt, das ist kein neuer Zustand.
Sie ziehen sich auch nicht davon zurück. Sie sagt frei nach Louis XIV: "Das Völkerrecht, das bin ich". Klar andere Staaten können sich darauf berufen, haben aber nicht die Mittel es durchzusetzen, dafür müssten sie selber Hegemonialmacht sein oder werden und das wäre ein Imperialismus mit dem anderen ausgetrieben.
Und wer ist "wir"? Wir als Individuen? Zumindest ich hab in letzter Zeit nix mit Völkerrecht zu tun gehabt oder bin gefragt worden. Wir als Deutscher Staat? Wie gesagt, ob die letzten Angriffe völkerrechtswidrig sind ist ja unstrittig, der USA ist es nur Wurst und die Herrschenden hier können und/oder wollen da gar nix gegen haben.
@MisterSmith klar haben wir ein Interesse an friedlichem miteinander. Aber dann lässt sich ja die Frage stellen, warum Staaten das nicht hinbekommen?
Vielleicht ja weil sie durch ihren Herrschaftsanspruch und ihre Wirtschaftsweise in ständiger Konkurrenz zueinander stehen und diese, soweit sie können auch, militärisch austragen.
Und ja, das Völkerrecht war oder ist dazu angedacht, zumindest den schlimmsten Ausdrucksformen davon den Riegel vorzuschieben, aber selbst das funktioniert ja offensichtlich nicht, aus Gründen, die ich schon ausgeführt habe.
Mein ganzer Punkt ist, dass mMn einfach zu viel Hoffnung reingesetzt wird, dass das Völkerrecht irgendwann mal zu einer friedlichen Welt führen wird. Und das geht hart an jeder Realität vorbei
Mir bedeutet weder die UNO noch das Völkerrecht etwas.
Das sogenannte Völkerrecht legitimiert Staaten. Auch die UNO tut das.
Staaten sind dazu da um das Kapital von Reichen zu schützen oder sich je nach Machtsituation wegen Kapital (oder Religion) zu bekriegen.
Wenn wir schon von einer neuen Welt reden, dann müssen wir doch all das hinter uns lassen und statt dessen überlegen, wie sich eine friedliche, emanzipatorische, solidarische und kooperative Gesellschaft gestalten lässt.
Und nicht an alten Luftschlössern festhalten, die die gebastelt haben, die drauf scheissen (können).
Mit der scheinheiligen 'freiheitlichen Demokratie' funktioniert es jedenfalls schon mal nicht.
@KuMiKoe @nebel @MisterSmith das was du beschreibst, ist eher eine freie Föderation und kein Staat. Ansätze davon gibt es ja (noch) z.B. in Rojava, bei den Zapatista oder während der Spanischen Revolution.
Kein aktueller Staat der Welt ist dadurch entstanden, dass sich Leute zusammengestzt haben und sagten "wir bauen uns jetzt einen Staat". Auch wenn das Leute im kleinen immer mal wieder versuchen, meistens um Steuern zu vermeiden.
Staaten sind immer definiert durch Gewalt in ihrer Entstehung und in ihrer Durchsetzung dieser nach innen und außen. Staaten definieren sich ihr Staatsvolk und nicht anders herum und wollen über dieses ihre (Staats)Gewalt ausüben und sie für den staatlichen Erfolg einspannen. In Friedenszeiten durch ihre Arbeitskraft in der heimischen Wirtschaft und in Kriegszeiten eben mit der Waffe in der Hand.
das ist es ja, ich halte das für unmöglich, solange es Staaten oder Herrschaft als solche gibt.
Und die UNO kontrolliert einen Scheiß. Hätte die UNO eine, wie auch immer geartete, eigene Armee und ein atomares Waffenarsenal dazu, dann hätte sie einen Hebel. Nicht dass ich das für ein positives Szenario halte, denn wer kontrolliert sie dann?
@MisterSmith @KuMiKoe @nebel ja aber das ist doch gerade der Widerspruch den ich aufzeigen will. Ich weiß nicht ob wir da nur aneinander vorbei reden.
Ja auch meine Utopie ist eine herrschaftsfreie Welt und das mein ich ganz unironisch.
Aber da passt die Uno nicht rein, einmal weil sie die guten Sachen die sie vielleicht will nicht durchsetzen kann und wenn sie es könnte, selbst die Herschaftsinstitution wäre, die dann genau darauf pfeifen könnte, und würde mmN.
Eben weil sie Staaten die in Konkurrenz zueinander stehen voraussetzt oder zumindest als gegeben hinnimmt.
Das muss ha nicht immer in den offenen Krieg ausarten. Da passieren ja schon auf weltwirtschaftlicher Seite so viele Grausamkeiten, davon ist sie ja gar nicht berührt oder greift diese nicht an.
@MisterSmith ok, aber die UNO,
united NATIONS organization, ist ja dezidiert als Staatenbund angelegt, sagst du schon selber.
Und dieser Bund funktioniert eben deshalb so "gut" weil sie kaum Kompetenzen hat und nationale Alleingänge weitestgehend hinnehmen muss, sofern nicht ein mächtiger Mitgliedsstaat, dem, meinentwegen auch mit UN-Mandat, einen Riegel vorschiebt.
Oder anders, nenn doch mal einen Fall aus der Geschichte, in dem ein Staat, kriegerisch oder anders, sich in einer Sache durchsetzen wollte, kein UN-Mandat bekommen hat und dann meinte, na gut, sry dann lassen wir das.
Also mir fällt da nur indirekt Deutschlands Weigerung am Irakkrieg teilzunehmen ein.
Daniel Düsentrieb
Harold Smith
vlauschi
KuMiKö