Die Rolle der SPD war doch die kulturelle und politische Organisation der Arbeiter:innenschaft – einschließlich der Bildungs- und Aufstiegsperspektive – sowie die Etablierung von Systemen sozialer Sicherung im Würdekonsens des GG. Letzteres prägte auch den Umbau zur Volkspartei.
Ich denke seit Monaten darüber nach, inwieweit sie in den letzten zehn Jahren diese Rolle überhaupt noch versucht hat wahrzunehmen. Durch das Absingen von Bergmannsliedern am Ende von Parteitagen?
@AwetTesfaiesus @taschenorakel
Bitte nicht vergessen, dass es aber auch die Grünen waren, die, Seit' an Seit' mit der jetzt dem Abgrund immer näher schlitternden SPD, die maßgeblich den armen und prekär lebenden Menschen den Krieg erklärt hatten. Agenda 2010, nebst Hartz-Reform! Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe mit Sozialhilfe. Kürzungen, Sanktionen, uvm.
Das war von Anfang an eine populistische und menschenfeindliche Politik, die zu Unrecht fast ausschließlich der SPD angelastet wird. Dass die SPD nichts daraus gelernt hat und weitermacht wie zuvor, das steht auf einem anderen Blatt. Ob die Grünen, eines Tages Mal wieder in der Regierung, anders agieren würden?
Ich habe da meine Zweifel!
#grune #hartz4 #Gruenen #gruenepolitik #agenda2010 #gruenepolitik #Prekariat #armut #ArmutAbschaffen #montag #montagmorgen #montagmorgentrot #spd #spdkannweg #gruene #ArmutAbschaffen #Armutszeugnis
@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Schwer vorzustellen, aber was SPD und Grüne damals taten, entsprach damals tatsächlich komplett dem Zeitgeist. Ein unsäglicher Zeitgeist, der nur wenige Jahre später die AfD hervorbrachte, aber viele hielten das für richtig.
Was man uns Grünen aber nicht vorwerfen kann, dass wir Hartz IV erneut machen würden. Im Gegensatz zur SPD haben wir unsere Sozialpolitik definitiv weiter entwickelt. Belegbar. Siehe z.B. Bürgergeld in der Ampel.
@HeptaSean @taschenorakel @AwetTesfaiesus
Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe war für viele Menschen der Beginn des Abstiegs!
Dass die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe dem Grunde nach richtig war, das sehen mitnichten alle so, vermutlich beispielsweise jene zwei Millionen Menschen, die damit in die Armut geschickt wurden.
Denn für viele Menschen bedeutete diese "Zusammenlegung" einen realen Einkommensverlust (zugegeben: es gab auch Menschen die dadurch etwas mehr Geld erhalten sollten).
https://idw-online.de/mobile/de/news148816
https://taz.de/Regierung-schickt-Millionen-in-die-Armut/%21732891/
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@breakdownthewalls Okay, ich kann mich erinnern, dass /ich/ diese Zusammenlegung damals überzeugend fand, dass ich tatsächlich nicht nachvollziehen konnte, warum lebenslang eine ALH, die vom letzten Nettoeinkommen abhängt, aus Steuern bezahlt werden sollte.
Und, wie gesagt, ich nehme nicht wahr, dass irgendjemand – selbst die Linken – seitdem gefordert hätte, das doch wieder einzuführen, bitte diejenigen, die irgendwann mal einen gut bezahlten Job hatten, aus diesem Armuts-System rauszuholen, aber im Umkehrschluss alle anderen gerne da drin zu lassen.
Jegliche Verbesserungen an ALG II/Bürgergeld/Grundsicherung/vielleicht dann doch irgendwann mal BGE sollten allen zugute kommen und nicht nur einer recht willkürlich definierten Teilgruppe. @taschenorakel @AwetTesfaiesus
Awet Tesfaiesus, MdB
Mathias Hasselmann
Thomas
Benjamin Braatz