Die Rolle der SPD war doch die kulturelle und politische Organisation der Arbeiter:innenschaft – einschließlich der Bildungs- und Aufstiegsperspektive – sowie die Etablierung von Systemen sozialer Sicherung im Würdekonsens des GG. Letzteres prägte auch den Umbau zur Volkspartei.
Ich denke seit Monaten darüber nach, inwieweit sie in den letzten zehn Jahren diese Rolle überhaupt noch versucht hat wahrzunehmen. Durch das Absingen von Bergmannsliedern am Ende von Parteitagen?
@AwetTesfaiesus @taschenorakel
Bitte nicht vergessen, dass es aber auch die Grünen waren, die, Seit' an Seit' mit der jetzt dem Abgrund immer näher schlitternden SPD, die maßgeblich den armen und prekär lebenden Menschen den Krieg erklärt hatten. Agenda 2010, nebst Hartz-Reform! Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe mit Sozialhilfe. Kürzungen, Sanktionen, uvm.
Das war von Anfang an eine populistische und menschenfeindliche Politik, die zu Unrecht fast ausschließlich der SPD angelastet wird. Dass die SPD nichts daraus gelernt hat und weitermacht wie zuvor, das steht auf einem anderen Blatt. Ob die Grünen, eines Tages Mal wieder in der Regierung, anders agieren würden?
Ich habe da meine Zweifel!
#grune #hartz4 #Gruenen #gruenepolitik #agenda2010 #gruenepolitik #Prekariat #armut #ArmutAbschaffen #montag #montagmorgen #montagmorgentrot #spd #spdkannweg #gruene #ArmutAbschaffen #Armutszeugnis
@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Schwer vorzustellen, aber was SPD und Grüne damals taten, entsprach damals tatsächlich komplett dem Zeitgeist. Ein unsäglicher Zeitgeist, der nur wenige Jahre später die AfD hervorbrachte, aber viele hielten das für richtig.
Was man uns Grünen aber nicht vorwerfen kann, dass wir Hartz IV erneut machen würden. Im Gegensatz zur SPD haben wir unsere Sozialpolitik definitiv weiter entwickelt. Belegbar. Siehe z.B. Bürgergeld in der Ampel.
@taschenorakel @breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Ich war damals schon Fan von Modellen, die eher in Richtung BGE gehen, bei denen überhaupt keine Verwaltung entscheiden muss und kann, ob Transferleistungen gezahlt werden, und bei denen daher auch keine Gefahr besteht, dass es zu lange dauert, bis genehmigt wird, oder dass zu schnell gekürzt wird.
Aber ich würde den Grünen und Sozen, die das ursprünglich beschlossen haben zugute halten, dass sie nicht unbedingt wissen konnten, /wie/ schlimm es in der Praxis werden wird.
Was ich ihnen wirklich übel nehme, ist, dass sie nicht sofort gegengesteuert haben, als es offensichtlich wurde.
@HeptaSean Angesichts der Totalüberwachung von Lebensgemeinschaften, die "notwendig" war, um Hartz IV überhaupt durchsetzen zu können, hätten Politiker*innen aller Parteien mitbekommen müssen, dass Hartz IV eine menschenverachtende Schnapsidee ist. Selbst bei FDP und Union.
Der damalige von WIedervereinigung und Dot-Com verwirrte Zeitgeist war unzurechnungsfähig.
Awet Tesfaiesus, MdB
Mathias Hasselmann
Thomas
Benjamin Braatz