klstone / Klaus SteinfelderMar 8
Unsauberer Trick bei Reiches #Heizungsgesetz Letzte Woche stellten die Fraktionsvorsitzenden #Spahn (Union) & #Miersch (SPD) die Eckpunkte des neuen #Gebäudemodernisierungsgesetzes vor. In dem neuen Gesetz sollte angeblich eine sog. #Grüngasquote... 1/7

Neues Heizungsgesetz: Minister...
Neues Heizungsgesetz: Ministerium von Katherina Reiche irrititiert mit neuem GMG-Plan

Vor einer Woche stellte die Koalition die Eckpunkte für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz vor. Im Zentrum soll eine "Bio-Treppe" für Gas- und Ölheizungen stehen. Jetzt gibt es dazu neue Details.

t-online
Show threadklstone / Klaus SteinfelderMar 8
2/7 ..die 65%-Nachhaltigkeitsregel aus dem #GEG der #Ampel ersetzen und damit auf neue Weise für Übereinstimmung mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2045 sorgen. Nun ist bekanntgeworden, dass Reiches Wirtschaftsministerium die Festlegung dieser Grüngasquote stillschweigend...
Show threadklstone / Klaus Steinfelder
3/7 ..wieder aus dem Gesetzentwurf herausgenommen hat. Wie die Staatssekretärin im BMWE, Gitta Connemann (ja genau, die Erfinderin der "Lifestyle Teilzeit", siehe auch unten) nun im Ausschuß für Wirtschaft & Energie bestätigte, soll das neue GMG im Juni...

»Lifestyle-Teilzeit«: Unions-W...
Antrag für CDU-Parteitag: Wirtschaftsflügel-Vorsitzende Connemann bedauert Lifestyle-Formulierung

»Kein Rechtsanspruch auf Lifestyle-Teilzeit«: Mit dieser Überschrift eines Antrags hat der Wirtschaftsflügel der Union für breite Empörung gesorgt. Die Vorsitzende räumt Versäumnisse ein, hält aber an der Forderung fest.

DER SPIEGEL
Mar 8 at 12:12amWeb
Show threadklstone / Klaus SteinfelderMar 8
4/7 ..OHNE eine genaue Festlegung der #Grüngasquoten bzw. der einzelnen Stufen der sog. #Bio_Treppe durch den Bundestag gehen. Man muss sich klarmachen, was das bedeutet: Das zentrale Instrument, mit dem das neue Gesetz für die Einhaltung der Klimaziele sorgen soll (anstelle...
Show threadklstone / Klaus SteinfelderMar 8
5/7 ..von Habecks ziemlich klarer 65%-Regel) soll NICHT zusammen mit diesem Gesetz beschlossen werden, sondern -wenn überhaupt- erst irgendwann später, vermutlich im zweiten Halbjahr. Man muss sich fragen, ob die #SPD-Verhandler von diesem Kniff gewusst haben, oder nun...
Show threadklstone / Klaus SteinfelderMar 8
6/7 ..genauso überrascht sind wie die Öffentlichkeit. Das GMG ist, so wie es ist, ohnehin schon ein ziemlicher Murks und die #SPD hätte dem nie zustimmen dürfen. Aber mit dieser neuen Variante, die völlig offen lässt, wo ausreichende Mengen fossilfreies Gas herkommen sollen,...
Show threadklstone / Klaus SteinfelderMar 8
7/7 ..was dies für die Verbraucherpreise bedeutet und ob man sich überhaupt auf die Quoten einigen kann, wird es völlig unannehmbar. Frau #Reiche ist im aktuellen #Deutschlandtrend der ARD von 18% Publikumszufriedenheit auf 13% abgerutscht. Noch viel zu gut bewertet!