Dank unseren Fachleuten Merz, Spahn und Miersch ist mein Heizungskeller jetzt befreit? Kann ich also wieder reinen Gewissens Öl kaufen?
Die Energiepolitik von #Reiche, #Spahn und #Miersch ist ein Dreifachangriff auf den Klimaschutz, auf unsere Sicherheit und die Vernunft. Seit 2022 wissen wir, dass sich jede Krise direkt auswirkt: beim Heizen, Tanken, in der Industrie. Doch diese Regierung hat scheinbar nichts daraus gelernt.
Deshalb fordert Felix #banaszak und die #Gruenen CxU und SPD auf: Beenden Sie diesen Angriff auf unsere Zukunft!
#Gruene #bundestag #energiewende #Heizungsgesetz
▶️ https://youtu.be/BY7ceeaMbs0

SPD-Fraktion wirft #USA und #Israel #Völkerrechtsbruch vor
Bisher hat die #Bundesregierung eine klare Position zum Angriff auf den Iran vermieden. Die #SPD wird nun deutlich – kurz vor Friedrich #Merz' Besuch im Weißen Haus.
"Für uns steht fest, dass nach allem, was wir wissen, augenblicklich das Völkerrecht nicht eingehalten worden ist", sagte Fraktionschef Matthias #Miersch.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-03/iran-spd-israel-usa-voelkerrechtsbruch
Agenzia Nova: Iran: Miersch (Spd), attacchi Usa e Israele hanno violato diritto internazionale
03 mar 16:23 - (Agenzia Nova) - Gli attacchi di Stati Uniti e Israele contro l'Iran ''hanno chiaramente violato il diritto internazionale''.... (Geb)
Iran: Miersch (SPD), attacks by the US and Israel have violated international law.
03 mar 16:23 - (Agenzia Nova) - The attacks by the United States and Israel against Iran “clearly violated international law”....