Ich lese gerade #miersch lehnt personelle Konsequenzen bei der #SPD ab!
Ok #SPD wer nicht hören will, der muss fühlen!
Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvorsitzender, über das Ergebnis der LTW in Rheinland-Pfalz

Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvorsitzender, über das Ergebnis der LTW in Rheinland-Pfalz

tagesschau.de

Felix Banaszak gegen die "drei von der Tankstelle"

#gruene #banaszak #Reiche #Spahn #Miersch #Fossile

Dank unseren Fachleuten Merz, Spahn und Miersch ist mein Heizungskeller jetzt befreit? Kann ich also wieder reinen Gewissens Öl kaufen?

#Heizungskeller #Freiheitsenergien #merz #spahn #miersch

Unsauberer Trick bei Reiches #Heizungsgesetz Letzte Woche stellten die Fraktionsvorsitzenden #Spahn (Union) & #Miersch (SPD) die Eckpunkte des neuen #Gebäudemodernisierungsgesetzes vor. In dem neuen Gesetz sollte angeblich eine sog. #Grüngasquote... 1/7

Neues Heizungsgesetz: Minister...
Neues Heizungsgesetz: Ministerium von Katherina Reiche irrititiert mit neuem GMG-Plan

Vor einer Woche stellte die Koalition die Eckpunkte für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz vor. Im Zentrum soll eine "Bio-Treppe" für Gas- und Ölheizungen stehen. Jetzt gibt es dazu neue Details.

t-online

Die Energiepolitik von #Reiche, #Spahn und #Miersch ist ein Dreifachangriff auf den Klimaschutz, auf unsere Sicherheit und die Vernunft. Seit 2022 wissen wir, dass sich jede Krise direkt auswirkt: beim Heizen, Tanken, in der Industrie. Doch diese Regierung hat scheinbar nichts daraus gelernt.

Deshalb fordert Felix #banaszak und die #Gruenen CxU und SPD auf: Beenden Sie diesen Angriff auf unsere Zukunft!
#Gruene #bundestag #energiewende #Heizungsgesetz
▶️ https://youtu.be/BY7ceeaMbs0

Die Regierung hat nichts aus ihren Fehlern gelernt! – Felix Banaszak im Bundestag zu Energiepolitik

YouTube
10/15 Ich gehe davon aus, dass sowohl Wirtschaftsministerin #Reiche, als auch Kanzler #Merz und Fraktionschef #Miersch (SPD) dies alles auch wissen und ganz bewusst nur so tun, als könnte #Klimaschutz mit dem Lügengespinst einer solchen #Beimischungsquote erreicht werden...

SPD-Fraktion wirft #USA und #Israel #Völkerrechtsbruch vor
Bisher hat die #Bundesregierung eine klare Position zum Angriff auf den Iran vermieden. Die #SPD wird nun deutlich – kurz vor Friedrich #Merz' Besuch im Weißen Haus.

"Für uns steht fest, dass nach allem, was wir wissen, augenblicklich das Völkerrecht nicht eingehalten worden ist", sagte Fraktionschef Matthias #Miersch.

#Iran #CDU #Trump

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-03/iran-spd-israel-usa-voelkerrechtsbruch

Iran: SPD-Fraktion wirft USA und Israel Völkerrechtsbruch vor

Bisher hat die Bundesregierung eine klare Position zum Angriff auf den Iran vermieden. Die SPD wird nun deutlich – kurz vor Friedrich Merz' Besuch im Weißen Haus.

DIE ZEIT

Agenzia Nova: Iran: Miersch (Spd), attacchi Usa e Israele hanno violato diritto internazionale

03 mar 16:23 - (Agenzia Nova) - Gli attacchi di Stati Uniti e Israele contro l'Iran ''hanno chiaramente violato il diritto internazionale''.... (Geb)

Iran: Miersch (SPD), attacks by the US and Israel have violated international law.

03 mar 16:23 - (Agenzia Nova) - The attacks by the United States and Israel against Iran “clearly violated international law”....

#Miersch #Israel #AgenziaNova #theUnitedStates

https://www.agenzianova.com/a/69a6fd2746ba89.29260669/7086885/2026-03-03/iran-miersch-spd-attacchi-usa-e-israele-hanno-violato-diritto-internazionale