Unsere inner-parteiliche Beschlusslage weist uns den Weg zu einem #BGE. Das Bürgergeld war keine humanistische Großtat, aber näher als mit dem real existierenden #Bürgergeld konnten wir mit der #SPD einem BGE nicht kommen. Die betragsmäßige Anpassung war im übrigen verfassungsrechtliche vorgegeben. Ich habe Zweifel, ob die Erhöhung ausreichend war. Das ist, was ich denke.
Jetzt interessieren mich, Eure Empfindungen und Gedanken zum Ende des Bürgergelds und zur Einführung der #Grundsicherung?
@AwetTesfaiesus Mir ist relativ egal, ob es Bürgergeld oder Grundsicherung heißt. Ebenso wie Du fand ich, was die Ampel geschafft hat, leider bei Weitem nicht ausreichend.
Würde immer noch ein BGE gut finden, selbst wenn es in einer so geringen Höhe anfängt, dass wir für eine Menge Lebenslagen noch zusätzliche Transfers brauchen.
Wichtig wäre mir, dass es tatsächlich an alle Menschen automatisch ausgezahlt wird. Das ist zwar rechnerisch das Gleiche, als wenn es irgendwie mit den Steuern verrechnet wird, solange man welche zahlt, aber für Idee und Gefühl der Bedingungslosigkeit, dessen, was absolut jede*m in dieser Gesellschaft als Minimum zusteht, ist es entscheidend.
Awet Tesfaiesus, MdB
Benjamin Braatz
Opa Gollum Catuvolcus DN9MS