Dr. Motte

PM: Stört Engagement zum #SEZ die #CDU?

In einem Gastbeitrag im heutigen #Tagespiegel äußert sich Cornelia Seibeld, Präsidentin des AGH #Berlin, zum „geschützten Raum“ Parlament. Hintergrund ist eine Anhörung, die morgen zum Thema SEZ gleichzeitig vor dem Ausschuss für Stadtentwicklung u dem Ausschuss für Sport stattfindet, die geschätzt 200 Menschen vor Ort verfolgen möchten. Dazu Carl Waßmuth, Sprecher von Gemeingut in BürgerInnenhand:


https://www.gemeingut.org/pressemitteilung-stoert-engagement-zum-sez-die-cdu/

Pressemitteilung: Stört Engagement zum SEZ die CDU? – Gemeingut in BürgerInnenhand

In einem Gastbeitrag im heutigen Tagespiegel äußert sich Cornelia Seibeld, Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, zum „geschützten Raum“ Parlament. Hintergrund ist eine Anhörung, die morgen zum Thema SEZ gleichzeitig vor dem Ausschuss für Stadtentwicklung und dem Ausschuss für Sport stattfindet, die geschätzt 200 Menschen vor Ort verfolgen möchten. Engagement wird von Frau Seibeld in den Zusammenhang mit verbalen Störungen im Ausschuss und einer Sitzblockade im Foyer gebracht. Gemeingut weist diesen Verdacht zurück

Mar 2 at 1:51amWeb
Show threadDr. MotteMar 2

Frau Seibeld freut sich angeblich über das Engagement vieler Bürgerinnen u Bürge. Dazu verfasst sie eigens einen Gastkommentar am Sonntag in der Zeitung, allerdings nur, um das Engagement sofort in den Zusammenhang mit verbalen Störungen im Ausschuss u einer Sitzblockade im Foyer zu bringen. Gemeingut weist diesen Verdacht zurück: Wir haben so etwas nicht vor u haben auch niemanden dazu aufgerufen. Wir finden es irritierend, daß

Frau Seibeld Engagement nur im Zusammenhang mit Störung versteht.

Show threadDr. MotteMar 2
Gemeingut vermisst in dem Gastbeitrag wichtige Informationen. Carl Waßmuth: „Mit keinem Wort erwähnt Frau #Seibeld, dass sie für die gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse ohne Angabe von Gründen die Nutzung des Plenarsaals verweigert hat. So eine Verlegung ist nicht unüblich, und der Plenarsaal ist auch frei. Der Ausschuss für Stadtentwicklung hatte die Verlegung selbst beantragt.
Show threadDr. MotteMar 2
Frau #Seibeld sagt auch nicht, daß sogar eine Übertragung per Video im Abgeordnetenhaus von ihr untersagt wurde, wie sie bei Plenarsitzungen üblich u auch schon bei anderen Ausschuss-Sitzungen erfolgt ist.“ Für Gemeingut in BürgerInnenhand stellt sich die Frage, ob nicht anders als v Seibeld im Gastbeitrag dargestellt tatsächlich das Engagement weniger Bürgerinnen & Bürger bevorzugt wird.
Show threadDr. MotteMar 2
Der Eindruck entsteht zumindest für das Thema #SEZ, wo die Bürger*innen eine andere politische Auffassung vertreten als die CDU bisher. Gemeingut setzt sich gegen den Abriss des SEZ ein. Dazu werden Aktionen u Veranstaltungen organisiert sowie Infomaterial erstellt. Gemeingut organisierte bereits sechs Runde Tische zum SEZ, leider stellten sich die maßgeblichen Entscheidungsträger bisher dem Dialog nicht. Per Anwalt wurde gemeinsam mit den #naturfreundeberlin ein #Baustopp durchgesetzt.
Show threadDr. MotteMar 2

In zwei Petitionen werden Unterschriften gesammelt, eine davon explizit zum Denkmalschutz:

➡️ https://www.gemeingut.org/petition-sez-denkmalschutz/

➡️ https://www.gemeingut.org/petition-rettet-das-sez/

Petition: Das SEZ unter Denkmalschutz stellen – Gemeingut in BürgerInnenhand

Show threadDr. MotteMar 2

Politik in #Berlin muß wieder für die Menschen da sein u transparent sein 😃👍🏻

#cdu #spd #grüne #dielinke #noafd #politik #SEZ

Show threadDr. MotteMar 2
#berlin braucht dringend Räume für jegliche Art von Kultur Veranstaltungen. Die ist nämlich inzwischen zu Mangelware geworden. Interessiert es die Berliner Politik nicht, den zweitwichtigsten Wirtschaftsfaktor in berlin zu unterstützen oder will sie immer nur Politik gegen die Interessen der Menschen u Kultur schaffenden machen u Räume dafür zerstören? Allein auch deswegen kommen immer weniger Menschen nach Berlin, weil man alles tut um das zu behindern.
Show threadSimon DeutschlMar 2
@drmotte
Joa. Nicht nur in Berlin ... 🤷
Show threadDr. MotteMar 2
@simondeutschl moin. Hier geht es um mögliche Korruption durch den neuen Besitzer des #SEZ u #cdu #spd Regierung #Berlin. Bitte nicht ablenken auf andere Themen. Man kann immer nur eine Sache machen, sonst schafft man garnichts. Dankeschön
Show threadSimon DeutschlMar 2
@drmotte
War auch nur ein Frust-Kommentar...
Show threadDr. MotteMar 3
@simondeutschl ok. Ich verstehe das. Das hilft aber nicht weiter. Das richtige zu tun was Recht ist u das veröffentlichen von Ungerechtigkeiten hilft bei Frust u Wut 😎🤙