Awet Tesfaiesus, MdBIch dachte diese Woche so:
Wäre es unfair, festzustellen, dass die #SPD ein ungeklärtes Verhältnis zu #Gewaltenergien hat?
🤔
Ich erinnere mich ja auch an einen Hessischen Wahlkampf, wo R2G ausgeschlossen wurde, weil man der Linken unter Willi van Ooyen (of all people!) unterstellt hat, seine Partei hätte ein „ungeklärtes Verhältnis zur Gewalt“.
Andrea Ypsilanti wird sich auch erinnern.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kampf-um-die-macht-ypsilanti-scheitert-an-spd-rebellen-a-588036.html
Kampf um die Macht: Ypsilanti scheitert an SPD-Rebellen
Dramatische Wendung im Kampf um die Macht in Hessen: SPD-Chefin Andrea Ypsilanti hat keine Mehrheit, um zur Ministerpräsidentin gewählt zu werden. Denn vier SPD-Mitglieder wollen aus der Landtagsfraktion austreten - darunter ihre Rivalen Jürgen Walter und Dagmar Metzger.
angro (he/him)@AwetTesfaiesus
Es gäbe doch auch die Möglichkeit natürlichen Personen Teile ihrer #Grundrechte zu entziehen. So würde ich denken, dass man einzelnen Faschisten das aktive- und passive #Wahlrecht entziehen könnte. Einschlägige Urteile haben ja einige der #AfD bereits gesammelt und so nachgewiesen, dass sie nicht auf dem Boden unserer #Verfassung stehen.
Vielleicht einfacher, als gleich die ganze Partei verbieten zu wollen. Faschisten dürfen nicht auf Wahllisten.