Heute tagt die Bezirksvertretung Bochum-Mitte 🏛️ #bvBOmitte im Rathaus der Stadt #Bochum. Hier die Tagesordnung für die heutige Sitzung: https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYk0jVGuh6y72bPxGpWG-1g
Vermutlich wird es hier den einen oder anderen Beitrag dazu geben.
Jetzt hier die Antworten zu den Fragen (die Fragen findet man hier: https://bochum.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdTqvmhDuW2Y_zdPbqS8qj3YekZF6cxski6QwctZMS5J/Einwohnerfrage_20260035.pdf):
1.) Kurze Antwort: Nein.
108 Falschfahrten sind auffällig. Könnte aber Einzeleffekt sein.
Insgesamt beurteilt man die Situation als ungünstig.
2.) Im Moment noch keine, da man an die Beschlüsse gebunden ist. Das hat auch was mit der Veloroute dort zu tun. Die kommt aber erst 2029 (wg. einer bis 2028 verschobenen Kanalbaumaßnnahme).
Jetzt die drei Zusatzfragen:
1: Wann wird da eigentlich eine Veränderung stattfinden?
Antwort: Verwaltung ist an das parlamentarische Votum gebunden; erst mit der Veloroute wird das also stattfinden.
Es könnte aber eine neue Vorlage der Verwaltung geben oder ein neues Votum. Das mit dem Kanal ist aber eine relativ neue Situation (seit einer Woche bekannt).
2: Die Situation kann sich doch nicht über 10 Jahre hinziehen.
BBM: Ist das eine Frage oder eine Feststellung?
Kann man das zulassen?
Seitens des Verwaltungsmitarbeiters wurde unabgestimmt geantwortet, dass da eventuell Handlungsbedarf bestehen könnte.
Eine 3. Frage wurde nicht gestellt.
Jetzt sind wir beim TOP 1.1
Kinderspielplatz Am Lakenbruch - Ergänzende Ausstattung
Zuerst eine Wortmeldung durch die #SPD (stimmen der Vorlage zu) und dann von der #CDU (man will auch der Vorlage zustimmen, und auch der Vorlagen 1.1-1.4 insgesamt). #bvBOmitte #Bochum
TOP 1.1: einstimmig beschlossen
TOP 1.2
Zuschussantrag der Sportjugend im Stadtsportbund Bochum
einstimmig beschlossen
TOP 1.3
Volksfest an den Grummer Teichen 2026
Die #SPD betont die langjährige Tradition des Festes und kündigt eine Zustimmung an. Die #Grünen finden es auch gut. Man solle sich das Fest aber mal grundsätzlich nach 40 Jahren mal anschauen. Auch die #Linken finden es gut; wollen aber wissen, ob man dort privat grillen dürfe. Meiner Meinung nach wurde da bisher nicht gegrillt.
[…]
[…] Die Bezirksverwaltungsstelle sagt, dass man angesichts der aktuellen Rechtslage (Stichwort: Graslandfeuerindex) das erst kurz vorher sagen könne - und daher nicht planen.
Die #Grünen erklären den #Linken noch, wie das mit dem Essen beim Volksfest an den Greummer Teichen bisher war (da gibt es feste Stände).
Abstimmung über die Verwaltungsvorlage war am Ende einstimmig
TOP 1.4
Zuschussantrag des Vereins Mira e.V.
Die #SPD begründet, warum man diesem Zuschussantrag deutlich unterstützt.
Jetzt meldet sich die #noAfD: es handelt sich hier um einen Verein, der sich selbst beweihräuchern will, aus dem zweiten öffentlichen Dienst … bei sowas könne man nicht mitgehen.
Abstimmung:
Dagegen: 3
Enthaltungen: 0
Mehrheitlich angenommen
TOP 5.14 wird vorgezogen: hier gibt es eine mündliche Berichterstattung zum StadtBaumKonzept vom Umwelt- und Grünflächenamt.
Es geht zuerst um die Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2025/2026
Es wird erklärt, warum man Bäume fällt - also welche Gründe es da gibt.
Durch die #Grünen wurde angesprochen, dass das jetzt eher ein Vortrag zu TOP 5.3 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2025/ 2026 https://bochum.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZeTgb8bXM5G5LFN3nrLmOVo war - und eben nicht zu TOP 5.14 Mündliche Berichterstattung zum StadtBaumKonzept. Er möchte gerne was zu TOP 5.14 und Nachpflanzungen hören.
Antwort der Verwaltung: Seit 2018 gibt es das StadtBaumKonzept. Die 1 Mio Euro pro Jahr werden auch wirklich ausgegeben.
Die zu „entnehmenden“ Bäume nach Anlage 1 seien eigentlich im üblichen Mittel. Früher hatte man nur 20.000 Euro zur Verfügung.
Die Verwaltung erklärt, dass man manchmal auch gar nicht sofort nachpflanzen könne.
Fünf weitere Wortmeldungen:
1: #noAfD
Wie hoch ist der bürokratische Aufwand wenn sie diese Berichte machen.
2: #Linke
Findet die Vorlage nicht gut, da nicht transparent. Man könne das so nicht akzeptieren.
3: #CDU
In anderen Kommunen gibt es Spenden um Bäume zu setzen. Hat man da schon mal drüber nachgedacht?
4: #Linke
Frage ob die „Abgängigkeit“ von Bäumen am Klimawandel liegt? Könnte man den Baumbestandschutz schützen, wenn man auf CO2-Ausstoß achtet?
Die Antworten:
1: korrigiert die Fragestellung; keine vierteljährliche Vorstellung, sondern einmal im Jahr; es ist ein Sammeln von bestehenden Infos. Kein tagelanger Aufwand.
2: Das hier ist eine Mitteilung. Wir können bei Verkehrssicherheit nicht mit Ihnen (der Politik) diskutieren, wenn sie anderer Meinung sind. Die Listen kann man auch nicht vier Monate vorher veröffentlichen, aus rechtlichen Gründen (Haftung der städtischen Mitarbeiter).
3: gab es schon mal. […]
Jens Matheuszik 