Show threadJens Matheuszik Mar 5

Und zwar habe ich bei den Berichten in der #bvBOmitte mich einer aktuellen juristischen Sache auch gewidmet. Siehe hier:

https://nrw.social/@4630/116177228252454907

(Der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO muss die Ausschüsse neu wählen)

4630.de (@[email protected])

Attached: 1 image Der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO muss die Ausschüsse neu wählen. Das VG Gelsenkirchen gab der Stadt noch recht, aber das Oberverwaltungsgericht sieht es anders: https://www.4630.de/5312/oberverwaltungsgericht-rat-der-stadt-bochum-muss-ausschuesse-neu-waehlen/

NRW.social
Show threadJens Matheuszik Mar 5
Ging natürlich in der #bvBOmitte schon einiges weiter. Aber es gab aktuelleres, was ich bearbeiten musste…
Show threadJens Matheuszik Mar 5
Jetzt springen wir in der Tagesordnung. Aufgrund der Teilnahmelage durch die Verwaltung sind wir jetzt bei den TOPs 5.1 und 5.2 wo es um die integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) geht. Hier für den Bereich Hamme - aber auch für die Innenstadt. #bvBOmitte
Show threadJens Matheuszik Mar 5
Zum TOP 4.3 (wo es um Riemke geht) hat die CDU Beratungsbedarf. Der Redner der SPD erklärt für die Koalition, dass man keine weiteren Analysen usw. bräuchte - man bräuchte Entscheidungen. Daher lehne man den Beratungsbedarf ab.
CDU + AfD wollen weiter schieben.
Die AfD stimmt damit gegen die Behandlung des eigenen Änderungsantrages…
#bvBOmitte
Jens Matheuszik Mar 5

Seit 15 Uhr tagt die Bezirksvertretung Bochum-Mitte 🏛️ #bvBOmitte - hier die ursprünglich vorgesehene Tagesordnung: https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZcxrIBR2kVrS_MQkldxWd_Q

Gibt aber gleich schon zu Beginn Änderungen: TOP 2.5 von Verwaltung zurückgezogen, bei TOP 1.2 und 1.10 gibt es Beratungsbedarf (wird also geschoben). Und für TOP 2.7-2.9 fühlt man sich teilweise nicht zuständig.

Sitzungstermin - SD.NET RIM | Stadt Bochum

Ratsinformationssystem, SD.NET RIM, Sternberg Software GmbH & Co KG

Show threadJens Matheuszik Jan 22
Vergessen zu erwähnen. Die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte 🏛️ #bvBOmitte war dann auch zu Ende.
Show threadJens Matheuszik Jan 22

Jetzt geht es darum, ob es weitere mündliche Anfragen gibt (zu den bereits in der Tagesordnung befindlichen).
Zwei mündliche Anfragen hatten wir gerade schon.

Jetzt noch mündliche Anfragen zu folgenden Themen:

- #Friemannplatz
- #Veloroute1Bochum
Keine weiteren.

#bvBOmitte #Bochum

Show threadJens Matheuszik Jan 22

Zu TOP 5.4 Neubaugebiet „Rechener Park West“ / Bebauungsplan Nr. 987 gibt es eine Anmerkung. Frage nach der Formulierung „sozialen Durchmischung“ in der Vorlage.

#bvBOmitte #Bochum

Show threadJens Matheuszik Jan 22

Jetzt geht es weiter mit den Mitteilungen und Antworten ab TOP 5.1. Es wird gefragt, ob es Anmerkungen für das Protokoll dazu gibt.

Es gibt Anmerkungen zur Vorlage TOP 5.13 (Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden). Ich kann das jetzt nicht wiedergeben.

Es soll eine ergänzende Anfrage dazu geben, die den Vortrag gerade aufgreift.

#bvBOmitte #Bochum

Show threadJens Matheuszik Jan 22

5: #SPD
Frage, ob sich Betroffene ausweisen müssen, Leistungsbezug haben müssen und ob auch Menschen mit Alkoholkonsum aufgenommen werden.

Zu 5: In Bochum wird kein Obolus genommen (im Gegensatz zu anderen Städten). Im Fliednerhaus gibt es ein Alkoholkonsumierverbot. Klar ja/nein kann man da nicht antworten.
Ausweispflicht gab es, wenn ich die Antwort richtig verstanden habe, wohl eher nicht.

#bvBOmitte #Bochum