Freiheitsrechte.org - GFFJan 13
Es ist offiziell! Das mit dem Aktivisten Lars Ritter von
@AufstandLastGen erstrittene Urteil ist nun rechtskräftig. Jetzt steht fest: Der Einsatz von Schmerzgriffen gegen friedliche Demonstranten ist rechtswidrig - ein Erfolg für die Versammlungsfreiheit. https://freiheitsrechte.org/schmerzgriffe-berlin
Show threadFreiheitsrechte.org - GFFJan 13
Im April 2023 führte die @AufstandLastGen eine Sitzblockade auf der Straße des 17. Juni in Berlin. Um die Aktion aufzulösen, wandte ein Polizist bei unserem Kläger #Schmerzgriffe an und zerrte ihn mit einem Kollegen gewaltsam von der Straße. Das gezielte und unnötige Zufügen von Schmerzen durch die Polizei verstößt klar gegen #Grundrechte. Der Einsatz von #Schmerzgriffen ist unverhältnismäßig, wenn auch mildere Mittel eingesetzt werden können wie z.B. einfaches Wegtragen von Protestierenden.
Show threadFreiheitsrechte.org - GFF
Mit unserem Kläger und @patrickheinemann haben wir gerichtlich feststellen lassen, wo die rechtsstaatlichen Grenzen für den Einsatz von Schmerzgriffen liegen. Das Gericht macht klar: Der Einsatz von Schmerzgriffen gegen friedliche Demonstrant*innen ist rechtswidrig! Aufgabe des Staates ist es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen. Menschen müssen vertrauen können, dass die Polizei ihnen nicht grundlos erhebliche Schmerzen zufügt. Sonst ist die #Versammlungsfreiheit gefährdet.
Jan 13 at 3:12pmWeb
Show threadFreiheitsrechte.org - GFFJan 13
Urteile wie dieses zu Schmerzgriffen bei Demonstrationen können wir nur mit Unterstützung unserer Fördermitglieder erstreiten. Werde jetzt Teil des Team Grundrechte und schütze mit deiner Spende oder Fördermitgliedschaft die #Versammlungsfreiheit. https://freiheitsrechte.org/mitmachen/foerdermitglied-werden
Fördermitglied werden

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
Show threadSagittarius_59 🫂👣🌊⛵️✨️🎶⚽️Jan 14

@Freiheitsrechte

Die psychische Gewalt, die in der Regel zur erwähnten körperlichen Gewalt führt, ist in dieser heuchlerisch-verlogenen Welt- und "Werteordnung" die URSACHE❗

FREIHEIT ist, wenn die Gerechtigkeit mit echter Demokratie, den "freiheitlichen" Wettbewerb um die Deutungshoheit der wettbewerbsbedingt-konfusen Symptomatik beendet, in einem globalen Gemeinschaftseigentum OHNE wettbewerbsbedingt-konfuse Symptomatik, auf der Basis eines UNKORRUMPIERBAREN Menschenrechts‼️

Show threadMartin JostJan 13
@Freiheitsrechte @patrickheinemann
#Versammlungsfreiheit
"Aufgabe des Staates ist es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen."
Das Problem scheint zu sein, dass "der Staat" das gerne, schnell, erfolgreich und vor Allem wieder und wieder "vergisst". Die Urteile gibt es mit Mengenrabatt.
Show threadThe mad PräsidentJan 13

@godot @Freiheitsrechte @patrickheinemann

Das Problem sind dumme Menschen, die nicht handeln, sondern sich lieber von den Nazis an der Nase herumführen und widerstandslos ermorden lassen

https://youtu.be/wnhL1W9dj1w

https://www.zdf.de/dokus/ganz-normale-maenner-movie-100

https://de.wikipedia.org/wiki/Braunes_Erbe

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_14.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/justiz-rechte-richter-staatsanwaelte-schoeffen-verfassungsfeinde-rechts-extremisten-referendariat

https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Bonhoeffers Theorie der Dummheit

YouTube
Show threadJan Philip GüntherJan 13
Lasst doch mal @patrickheinemann ein bisschen liebe für seine Arbeit zukommen und folgt ihm 💓
Show threadDetlef SteuerJan 13
@Freiheitsrechte @patrickheinemann Vielen Danke auch wieder hier für eure Arbeit!
Show threadspinnerter 🇺🇦Fetter Tanzbär🇺🇦Jan 13
@Freiheitsrechte @patrickheinemann Sollte eigentlich jeder Bereitschaftspolizist in der Grundausbildung lernen. Polizeioffiziere ebenfalls.
Show threadManuelJan 14
@Freiheitsrechte

„Menschen müssen vertrauen können, dass die Polizei ihnen nicht grundlos erhebliche Schmerzen zufügt.“

Dieses Vertrauen habe ich verloren, und ich sehe nicht wie ich es wieder gewinnen könnte. Wenn die Schmerzen, die mir Polizisten (m) zugefügt haben, etwas Gutes hatten, dann war es, dass ich ein realistisches Bild von Polizei, Gewalt und Repression entwickeln konnte und ich die Verhältnisse jetzt klarer sehe.