@agileranwalt

Aus meiner Sicht hat sich die sog. #Fraktionsdisziplin überlebt, zumal es auch schon ein Aufbegehren der #SPD gegen ihre Bundesführung gibt.

Hilfreich wäre eine Rückkehr zum #Grundgesetz, wonach die Abgeordneten des #Bundestag ihre Fraktions- und Ausschussspitzen wieder selbst wählen, die Gesetze & Haushalte wieder selbst beraten & beschließen, die Regierung sich aufs Regieren konzentriert. 1961 ist längst vorbei…

@KarlE https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens