Michael BlumeDec 10

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Nannte meinen #Weltethos - Vortrag in #Tübingen neulich: „Mehr #Grundgesetz wagen!“

Die Präambel unseres #GG eröffnet mit „In Verantwortung vor Gott und den Menschen…“ & der Gesetzestext mit: „(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Die #Menschenwürde sollte das #Fundament unserer #Demokratie sein. https://youtu.be/BeGhV302gR4

"Mehr Grundgesetz wagen!" - Demokratie als Bauplan von Dr. Michael Blume

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Show threadMichael BlumeDec 10
Für jene, die lieber #Text haben oder nachlesen. Hier steht auch das #Redeskript von „Mehr #Grundgesetz wagen!“ zum kostenfreien Abruf als pdf bereit: https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/konkurrenz-konkordanz-oder-konsensdemokratie-meine-heutige-duale-rede-bei-der-stiftung-weltethos-uni-tuebingen/
Konkurrenz-, Konkordanz- oder Konsensdemokratie? Meine heutige, duale Rede bei der Stiftung Weltethos, Uni Tübingen

Dr. Michael Blume spricht auf Einladung der Universität Tübingen heute Abend über die drei Demokratieformen entlang der Politikwissenschaft.

Natur des Glaubens
Show threadPeter Madlener🚲Dec 10
@BlumeEvolution bei einem Computersystem würde man das Betriebssystem verbessern wenn es nicht das tut was erwartet wird. Niemand käme auf die Idee einen moralischen Appell an die Nutzer zu richten.
Warum wagt sich niemand an die Verbesserung unseres Grundgesetzes wenn es zu Abweichungen von den Erwartungen kommt?
Show threadOttenser
@PMadlener @BlumeEvolution Das Grundgesetz wurde seit 1949 immer wieder verändert, ca. 60mal.
Lediglich die Artikel 1-20 sind unveränderlich.
https://www.sueddeutsche.de/kolumne/grundgesetz-grundrechte-demokratie-rechtsstaat-1.5588034
Tag des Grundgesetzes: Die wichtigsten Änderungen seit 1949

Manche Grundrechte hat die Politik in den vergangenen 73 Jahren erweitert, viele aber auch eingeschränkt. Ein Überblick.

Süddeutsche Zeitung
Dec 10 at 8:52amWeb
Show threadAgitatra 🚲🐻🌿🇪🇺🇺🇦Dec 10
@ottenser @PMadlener @BlumeEvolution Alter Witz.
In einem Buchhandel: "Guten Tag, ich hätte gerne eine Ausgabe des Grundgesetz" - "Die Fassung von 1949 oder eine mit allen Änderungen?" - "Die originale, bitte" - "Hier, bitte sehr. Das macht €5,99" - "Ach, wissen Sie, ich hätte doch gerne die aktuelle" - "Selbstverständlich, das macht dann €15,99"
Show thread𝓒𝓱𝓻𝓲𝓼𝓽𝓸𝓯 𝓓𝓸𝓷𝓪𝓽Dec 10

@ottenser @PMadlener @BlumeEvolution

Als Ergänzung: Art 1 ist der einzige, bei dem nicht "näheres regelt ein Gesetz" in irgend einer Form steht. Die Menschenwürde ist also das einzige, was absolut unantastbar ist, so lange das GG gilt. Die Grundrechte in Art 2-20 können unter klar definierten Bedingungen eingeschränkt werden.

Show threadOttenserDec 10
@cdonat @PMadlener @BlumeEvolution Art. 79 GG sagt etwas anderes.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_79.html
Art 79 GG - Einzelnorm

Show thread𝓒𝓱𝓻𝓲𝓼𝓽𝓸𝓯 𝓓𝓸𝓷𝓪𝓽Dec 10

@ottenser @PMadlener @BlumeEvolution

Die Artikel 2-20 habe alle Klauseln in der Form von "darf nur durch ein Gesetz ...", oder ".. näheres regelt ein Gesetz", oder ähnliches. Das was ich geschrieben habe widerspricht also Art 79 nicht.

Show threadOttenserDec 10
@cdonat @PMadlener @BlumeEvolution Okay. Sagst du das als Jurist?
Ich gebe zu, ich habe nur Politikwissenschaft studiert, und mein Seminar, in dem das GG auftauchte, liegt schon lange zurück, aber ich habe die ersten 20 Artikel für unveränderlich gehalten. (Ewigkeitsklausel)
Show thread𝓒𝓱𝓻𝓲𝓼𝓽𝓸𝓯 𝓓𝓸𝓷𝓪𝓽Dec 10

@ottenser @PMadlener @BlumeEvolution

Nein, ich bin kein Jurist. Du kannst die genannten Artikel gerne selber alle noch mal nachlesen. Es ist ja kein Geheimwissen.

Show threadNefumantoDec 10
@ottenser @PMadlener @BlumeEvolution Die in den Art. 1 und 20 GG niedergelegten Grundsätze dürfen nicht berührt bzw. geändert werden (Art. 79 Abs. 3 GG). "Und", nicht von ... bis ... !
Show threadOttenserDec 10
@Nefumanto @PMadlener @BlumeEvolution Ihr habt Recht! Und ich lag falsch!
Richtig lesen hilft also doch.
Show threadErikDec 10

@ottenser @PMadlener @BlumeEvolution

Nicht "Artikel 1 bis 20", sondern " Artikel 1 UND 20" sind nach Art. 79 unveränderbar.

2-19 sowie alles nach der 20 (somit auch der Art. 79 selbst) sind änderbar...

Art. 1 ist Menschenwürde/Menschenrechte

Art. 20 sind die Prinzipien Demokratie, Sozialstaat, Föderalismus, Gewaltenteilung, Rechtsstaat, Widerstandsrecht

Ceterum censeo afdem esse damnandum