Michael BlumeNov 16

@khgu

Das erlebe ich anders & war auch ein Hauptgrund, warum ich Angebote einer Kandidatur für den #Bundestag 2x ablehnte. Den fatalen Druck auf die Abgeordneten von #Union & #FDP, mit der #AfD zu stimmen, sollte unvergessen sein. Und was anderes als eine faktische #Entmachtung des Parlaments sind Parteien - Koalitionsverträge & Koalitionsausschüsse seit 1961?

De jure ist Art. 38 GG in Kraft, aber in der politischen & auch medialen #Praxis gelten MdBs als „Abweichler“. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Show threadChristoph Brodesser
@BlumeEvolution @khgu Abgeordnete mit persönlicher Unabhängigkeit sind gerade für kleine Parteien ein rotes Tuch! Daher sind gerade die kleinen Parteien gegen die Direktmandate (Mehrheitswahlrecht) und für Listenwahl (Verhältniswahlrecht).
Nov 16 at 9:54amWeb
Show threadReiner Jung 🇬🇱 🇺🇦 🇪🇺Nov 16
@entertainer @BlumeEvolution @khgu ich sehe nicht, dass Politikerinnen und Politiker mit Direktmandat unabhängiger sind von ihrer Partei. Sie werden genauso von ihrer Partei aufgestellt, beim Wahlkampf unterstützt usw.
Show threadMichael BlumeNov 16

@prefec2

Vor der digitalen #Medienrevolution waren #Direktmandate in der Tat unabhängiger von #Partei - Vorgaben.

Doch mit der sog. #TeaParty - Bewegung in den #USA begann sich die Praxis auszubreiten, „gemäßigte“ Abgeordnete durch „Basis“-Radikale heraus zu fordern. Damit eskalierte auch dort die Parteien - #Konkurrenzdemokratie.

@entertainer @khgu https://en.wikipedia.org/wiki/Tea_Party_movement

Tea Party movement - Wikipedia

Show threadReiner Jung 🇬🇱 🇺🇦 🇪🇺Nov 16

@BlumeEvolution @entertainer @khgu ich hatte das jetzt mehr mit meiner deutschen Brille betrachtet. In den USA sind Politiker weniger von ihren Parteien und mehr von Spenden abhängig. Allerdings stimmt es, dass gerade die TeaParty es geschafft hat die Republikaner umzubauen.

Bei uns sehe ich aktuell drei primäre Faktoren, die auf einen Politiker einwirken. Die eigene Basis, Lobbyisten und die eigene Karriere. 1/2

Show threadReiner Jung 🇬🇱 🇺🇦 🇪🇺Nov 16
@BlumeEvolution @entertainer @khgu an sich würden deshalb Politiker näher an der Parteiline ausgewählt. Aber man kann z.B. an den Seeheimern in der SPD sehen, dass auch einzelne Strömungen die Willensbildung in der Partei verschieben können. Das erlebe ich zumindest im direkten Austausch mit SPD Politikern auf kommunaler Ebene, die gegen ihre Überzeugung abstimmen, weil sie glauben die Position wäre nicht mehrheitsfähig. Was sie dann auch nicht mehr ist. 2/2
Show threadBilliglarperNov 16

@prefec2 @BlumeEvolution @entertainer @khgu

Zeigen die USA, samt den Durchmarsch von TeaParty und MAGA, nicht sehr gut die Schwächen eines Ansatzes ohne Fraktionsdisziplin? In den USA haben gerade 8 Senatoren der Demokraten mit den Republikanern kooperiert und so die ganze Partei und die Armen des Landes unter den Bus geworfen. Find ich nicht zum Feiern.

Show threadAndreas TengickiNov 16
@entertainer @BlumeEvolution @khgu Kleine Parteien gewinnen keine Direktmandate, weil es da der Größte gegen den Zweitgrößten geht. Vgl. USA.
Nur mit Listenmandanten haben keine Parteien eine Chance.
Und jetzt sag nicht, dann muss der Kandidat überzeugender sein. Die wenigsten Wähler wissen wen sie da wählen. In manchen Wahlkreisen kann die CDU auch Feuerlöscher aufstellen und die werden gewählt.
Show threadSabine1963Nov 16
@entertainer @BlumeEvolution @khgu
Das würde ja bedeuten, dass Grüne, Linke, die FDP mehr an einer Parteilinie festhalten müssen. Das sehe ich nicht so. Bei der letzten BTW Anzahl der Direktmandate: CDU 143, CSU 47, SPD 45, AfD 46, Grüne 12, Linke 6. Nur noch Direktmandate wäre mE das politische Ende für die Kleinen. Denn für Koalitionen werden sie nicht mehr gebraucht und haben 0 politischen Einfluss mehr. Warum sollten sie noch gewählt werden? Der CDU gefiele das. Mir nicht!
Show threadAgitatra 🚲🐻🌿🇪🇺🇺🇦Nov 16
@entertainer @BlumeEvolution @khgu Ich finde die Mütter&Väter des GG haben es mit dem Verhältniswahlrecht richtig gemacht. Mehrheitswahlrecht schafft stabile Mehrheiten, unterdrückt aber Minderheiten. Ich verstehe aber auch den Wunsch nach "meinem Abgeordneten". Daher fand ich den Ansatz mit Erst- & Zweitstimme sehr gut. Insofern verstehe ich nicht warum nicht einfach so weiter gemacht wurde. Das reiche Deutschland kann sich das leisten, wenn dadurch der Wählerwille vollständig abgebildet wird.
Show threadKarlENov 18
@entertainer @BlumeEvolution @khgu ich denke, kleine Parteien haben primär deshalb ein Interesse am Verhältniswahlrecht, weil sie bei Mehrheitswahlrecht (ganz oder fast) leer ausgehen würden. Dass es dann keine Direktmandate sind, ist eher eine Folge davon als ein Grund für diese Präferenz.