Michael BlumeNov 16

@khgu

Das erlebe ich anders & war auch ein Hauptgrund, warum ich Angebote einer Kandidatur für den #Bundestag 2x ablehnte. Den fatalen Druck auf die Abgeordneten von #Union & #FDP, mit der #AfD zu stimmen, sollte unvergessen sein. Und was anderes als eine faktische #Entmachtung des Parlaments sind Parteien - Koalitionsverträge & Koalitionsausschüsse seit 1961?

De jure ist Art. 38 GG in Kraft, aber in der politischen & auch medialen #Praxis gelten MdBs als „Abweichler“. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.

Natur des Glaubens
Show threadChristoph BrodesserNov 16
@BlumeEvolution @khgu Abgeordnete mit persönlicher Unabhängigkeit sind gerade für kleine Parteien ein rotes Tuch! Daher sind gerade die kleinen Parteien gegen die Direktmandate (Mehrheitswahlrecht) und für Listenwahl (Verhältniswahlrecht).
Show threadReiner Jung 🇬🇱 🇺🇦 🇪🇺Nov 16
@entertainer @BlumeEvolution @khgu ich sehe nicht, dass Politikerinnen und Politiker mit Direktmandat unabhängiger sind von ihrer Partei. Sie werden genauso von ihrer Partei aufgestellt, beim Wahlkampf unterstützt usw.
Show threadMichael Blume

@prefec2

Vor der digitalen #Medienrevolution waren #Direktmandate in der Tat unabhängiger von #Partei - Vorgaben.

Doch mit der sog. #TeaParty - Bewegung in den #USA begann sich die Praxis auszubreiten, „gemäßigte“ Abgeordnete durch „Basis“-Radikale heraus zu fordern. Damit eskalierte auch dort die Parteien - #Konkurrenzdemokratie.

@entertainer @khgu https://en.wikipedia.org/wiki/Tea_Party_movement

Tea Party movement - Wikipedia

Nov 16 at 10:22amWeb
Show threadReiner Jung 🇬🇱 🇺🇦 🇪🇺Nov 16

@BlumeEvolution @entertainer @khgu ich hatte das jetzt mehr mit meiner deutschen Brille betrachtet. In den USA sind Politiker weniger von ihren Parteien und mehr von Spenden abhängig. Allerdings stimmt es, dass gerade die TeaParty es geschafft hat die Republikaner umzubauen.

Bei uns sehe ich aktuell drei primäre Faktoren, die auf einen Politiker einwirken. Die eigene Basis, Lobbyisten und die eigene Karriere. 1/2

Show threadReiner Jung 🇬🇱 🇺🇦 🇪🇺Nov 16
@BlumeEvolution @entertainer @khgu an sich würden deshalb Politiker näher an der Parteiline ausgewählt. Aber man kann z.B. an den Seeheimern in der SPD sehen, dass auch einzelne Strömungen die Willensbildung in der Partei verschieben können. Das erlebe ich zumindest im direkten Austausch mit SPD Politikern auf kommunaler Ebene, die gegen ihre Überzeugung abstimmen, weil sie glauben die Position wäre nicht mehrheitsfähig. Was sie dann auch nicht mehr ist. 2/2
Show threadBilliglarperNov 16

@prefec2 @BlumeEvolution @entertainer @khgu

Zeigen die USA, samt den Durchmarsch von TeaParty und MAGA, nicht sehr gut die Schwächen eines Ansatzes ohne Fraktionsdisziplin? In den USA haben gerade 8 Senatoren der Demokraten mit den Republikanern kooperiert und so die ganze Partei und die Armen des Landes unter den Bus geworfen. Find ich nicht zum Feiern.