Michael Blume6d ago

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Freue mich über die Blogdiskussion zum Thema #Macht wie auch über das rege Interesse an der #Wasserextreme - Rede in Stuttgart - Hohenheim. Offene Frage: Welche Aspekte interessieren besonders, sollte ich zukünftig vertiefen? https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/files/BlumeEroeffnungsredeWasserextremeTagungHohenheim21072025.pdf

Show threadElisabeth K
@BlumeEvolution
Mich interessiert im Moment die Frage:
„Wie können wir uns vor der Verschiebung oder Missachtung (Ignoranz von Gerichtsbeschlüssen) der staatlichen Gewaltenteilung, die durch das Grundgesetz geregelt ist, schützen?“
Jul 29 at 6:59amWeb
Show threadPlinubius 🇪🇺5d ago
@ElisabethK Sehr gut! Das interessiert mich auch. Ergänzend: Wann und wie operationalisieren wir GG Art. 20 Nr. 4, insbesondere im Falle einer schleichenden Aushöhlung der grundgesetzlichen Institutionen oder ihrer widersinnigen Interpretation? Dies denke ich wird relevant, denn @ElisabethK thematisiert m.E., dass GG Art. 20 Nr.3 in Frage gestellt ist. @BlumeEvolution
Show threadNefumanto5d ago
@plinubius @ElisabethK @BlumeEvolution Das #Widerstandsrecht aus Art. 20 Abs. 4 #GG kannst Du vergessen, denn es greift erst dann, wenn andere Abhilfe nicht (mehr) möglich ist. Also dann, wenn die Staatsorgane nicht mehr in der Lage sind, die #verfassungsmäßige_Ordnung aufrechtzuerhalten. Ob Demonstrationen, Streiks oder andere Formen der sozialen Verteidigung dann noch irgendetwas bringen, weiß ich nicht.
Show threadPlinubius 🇪🇺5d ago
@Nefumanto Um so dringender ist es glaube ich effektive Mechanismen vorzustellen. Ich erinnere mich dieser Tage sehr oft an mein Proseminar bei Ulrich K. Preuss in Berlin im Grundstudium. Ich fand Verfassungsrecht damals langweilig. Ich hätte mir nie träumen lassen, dass ich jetzt öfter an Preuss denken muss, der uns lehrte, dass die Verfassung nur so gut ist wie die Bevölkerung, die sie trägt und dass es, sinngemäß, ohne sie nur Papier ist. @ElisabethK @BlumeEvolution
Show threadPlinubius 🇪🇺5d ago
@Nefumanto Zudem: There is no glory in prevention. Ich kann mich leider immer schlechter des Eindrucks erwehren, dass uns der Laden hier womöglich schneller um die Ohren fliegt, als jedem von uns lieb sein kann, woran m.E. das Spitzenpersonal der ehemals konservativen Partei in rechts-populistischer Vollblüte und eine Mittelschicht maßgeblichen Anteil hat, die wahlweise aphatisch in Neobiedermaier macht oder/und von überall her verhetzt wird. @ElisabethK @BlumeEvolution
Show threadNefumanto5d ago

@plinubius @ElisabethK @BlumeEvolution Das fürchte ich auch. It's too bad.

Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung so schnell unter die Räder geraten kann.

Show threadErwin Lottermann5d ago

@plinubius

Der Laden lebt nur noch von den Institutionen, die er sich geschaffen hat, als wir noch fähig waren einen gesellschaftlichen Konsens zu wichtigen Themen zu stiften.

Diese Institutionen scheitern aber an immer mehr Aufgaben, weil wir für wichtige Änderungen keine Mehrheiten mehr bilden können.

Ich halte die verpennte Digitalisierung in den demokratischen Institutionen für die maßgebliche Ursache des Niedergangs der Demokratien.

@Nefumanto @ElisabethK @BlumeEvolution

Show threadPlinubius 🇪🇺5d ago
@elottermann Dem stimme ich zu. Insbesondere und vor allem Deinem dritten Absatz, vergleiche meine Arbeiten zur Unter- und Weiterentwicklung von Informationsbeschaffung und -Verarbeitungsprozessen in politischen Vereinen, was darüber hinaus natürlich aufs engste verschränkt ist mit der Informationsberarbeitung und -bereitstellung seitens der Exekutive. Die Katastrophe besteht darin, die Infrastrukturen der Öffentlichkeit aus der Hand gegeben zu haben. @Nefumanto @ElisabethK @BlumeEvolution
Show threadElisabeth K4d ago

@plinubius

Das ist doch immerhin ein Ansatz.

https://mastodon.social/@unijena/114936536202377536

@elottermann @Nefumanto @BlumeEvolution

Show threadRainer5d ago
@ElisabethK @BlumeEvolution
Ja, und sind es eher die Bürger*innen oder (politische) Organisationen oder beide, die dazu aktiv werden müssen?
Show threadTripTilt /// tt4d ago
@ElisabethK @BlumeEvolution
In Amerika gibt es ein laxes Waffenrecht und die wollen es sich nicht nehmen lassen, mit der Begründung genau das, was du ansprichst, zu verhindern.
Also das klappt jetzt eher weniger. Aber wenn man sich das etwas genauer anschaut scheint es eine Schnittmenge zu geben, zwischen Menschen, die gerne Waffen tragen, und Menschen, die Gerichtsbeschlüsse ignorieren.
Show threadElisabeth K4d ago

@TripTilt

Ich befürchte, dass die Schnittmenge und nicht nur in den USA sehr viel größer ist. Dazu gehört bestimmt auch Ablehnung von Migration, leugnen der Klimakrise, etc.

@BlumeEvolution