Verfassungklage@troet.cafe

#OffenerBrief:

#Dobrindt soll #Verschlüsselung schützen

Der neue Innenminister Alexander #Dobrindt hat bislang keine Position zur umstrittenen #Chatkontrolle bezogen, die sichere und private #Kommunikation unmöglich machen würde. #Digital- und #Bürgerrechtsorganisationen appellieren nun an ihn, bei Deutschlands bisheriger #Blockade im #EU-Rat zu bleiben.

https://netzpolitik.org/2025/offener-brief-dobrindt-soll-verschluesselung-schuetzen/#netzpolitik-pw

Offener Brief: Dobrindt soll Verschlüsselung schützen

Der neue Innenminister Alexander Dobrindt hat bislang keine Position zur umstrittenen Chatkontrolle bezogen, die sichere und private Kommunikation unmöglich machen würde. Digital- und Bürgerrechtsorganisationen appellieren nun an ihn, bei Deutschlands bisheriger Blockade im EU-Rat zu bleiben.

netzpolitik.org
Jun 17 at 1:51pmWeb
Show thread☕ Bernhard 6d ago

@Verfassungklage

#Kommentar
⛔ Die schiefe Ebene eines Herrn #Dobrindt zum Thema #rechtstaatlichkeit #Rechtstaat führt in den #Autoritarismus oder vielmehr in den #Faschismus einen Donald Trump:
Auch er würde gut ins Team #Trump passen, wäre er US-Staatsbürger.

Solche Bilder ( Ben Meiselas bei MeidasTouch) hätten wir auch in Deutschland zu erwarten, wenn es so weiter geht:
👇
https://www.youtube.com/watch?v=QGx-amdOhPs

#CSU #CDU #SPD sind hier in der politischen #Gesamthaftung

All HELL BREAKS LOOSE in Court as Trump TARGETS Dem Leader

YouTube
Show threadKleiner Radler - TCRNo11Cap???6d ago
@Verfassungklage Mich würde ernsthaft interessieren, wie das @bmi zur Überwachung der Bürger durch die Stasi steht. Im Moment habe ich das Gefühl, dass #Mielke das große Vorbild von #Dobrindt ist.
Show threadJan6d ago
@Verfassungklage Ihr müsst das schon in einer zielgruppengerechten Sprache formulieren: Also, das Internet ist eine grüne Wiese und HTTPS ist die Autobahn, wir hippen Kids sagen dazu auch Datenautobahn im Cyberspace. Und die muss geteert sein - mit Verschlüsselung. Logo, oder?
Show threadAllgeier6d ago
@jan
Äh, nein. Das Internet ist der grüne Garten, und Dobrindt ist der Bock als Gärtner.
@Verfassungklage