RabeaMay 25, 2025
Jens Clasen

Was die AfD getan hat, nachdem der Verfassungsschutz sie als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte:

✅ "Diffamierung der AfD" beklagen
✅ Gutachten als "politisch gesteuert" bezeichnen
✅ Verfassungsschutz verklagen

Was sie NICHT getan hat:

❌ darlegen und beweisen, dass sie verfassungstreu und nicht rechtsextremistisch ist

Merkt ihr selbst, ne?

May 7, 2025 at 4:01pmWeb
Show threadKlarname 🌈May 7, 2025
@jensclasen naja man muss der fairness halber sagen, dass ihnen das Gutachten meines Wissens nicht vorliegt und die dsswegen klagen müssen, um die Vorwürfe überhaupt zu kennen und zu widerlegen (was nicht klappen wird, aber darum geht's gerade nicht)
Show threadPapyrusMay 7, 2025
@strigga_ @jensclasen soweit ich das verstanden habe klagen die gegen die Hochstufung und haben dem Verfassungsschutz eine Unterlassungsklage zukommen lassen. Denen ist es absolut Wurscht im Bericht drinsteht, Hauptsache Krawall machen, jeden beschimpfen und beleidigen und ganz besonders sich als Opfer darstellen. Wäre auch nicht anders wenn sie den Bericht gelesen hätten. Also wie immer, die sind einfach nur widerlich und zum kotzen 🤮
Show threadPflanzenrechtler:inMay 7, 2025

@jensclasen

Nun ja, bei uns ist es, Verfassung sei dank, üblich, dass Polizei und Justiz die Beweise für die böse Tat liefern müssen, nicht umgekehrt. Dass ich meine Unschuld beweisen muss, wollen Nazis und Religionsoberhäupter. Das ist für die Gesellschaft ein hässliches Dilemma, aber musse aushalten.
Mich belustigt das Gezeter und Gejammer der Protagonistis der Nazipartei ... Gejammmer? Ist das nicht undeutsch. Wir sollten sie rausbürgern.

Show threadHolgerMay 7, 2025
@jensclasen Ich bin sicher kein Sympathiesant dieser Rechtsextremisten. Doch bei uns muss niemand beweisen, dass er unschuldig ist, sondern seine Schuld muss bewiesen werden. Ob der Beweis reicht, klären unabhängige Gerichte. Das ist auch gut so.
Show threaddas-gMay 7, 2025

Eigene Verfassungstreue und eigenes Nicht-Extrem-Sein beweisen, @jensclasen?

So lächerlich und zugleich gefährlich die #noAFD auch sein mag: Lasst uns die #Unschuldsvermutung mal nicht mit dem Olympia-Schwimmbecken ausschütten! Diesen rechtsstaatlichen Grundbaustein brauchen wir weiterhin, umso mehr nun wenn ausgeprägte Law-and-Order-Ströhmungen wieder mit an der Macht sind.

Verboten gehört die #noAFD natürlich trotzdem, aber beweisen müssen das die Verbotsantragssteller.