Guten Morgen noch mal an Alle. Ich habe eine #Programmbeschwerde wegen dem #Brennpunkt mit Chrupalla eingereicht. @Ysann hat mich drauf gebracht, vielen Dank. In folgendem Blogpost ist mein Text und eine kurze Erklärung dazu: Meine Programmbeschwerde gegen den ARD-Brennpunkt mit Tino Chrupalla https://wahrenhaus.jens-bertrams.de/2025/05/meine-programmbeschwerde-gegen-den-ard-brennpunkt-mit-tino-chrupalla/
Meine Programmbeschwerde gegen den ARD-Brennpunkt mit Tino Chrupalla | Mein Wa(h)renhaus

@Radiojens @Ysann Ich finde ja schon, dass zu dem Thema kein Brennpunkt nötig gewesen wäre. Dass die Einstufung als rechtsextremistisch kommen würde, wissen alle, die 1 und 1 zusammenzählen können.
@PiiiepsBrummm @Ysann Ja, ich finde das auch bescheuert.
@PiiiepsBrummm @Radiojens @Ysann Dennoch ist die Erzählung der Politik und der Medien in den letzten Jahren eine andere gewesen. Daher Brennpunkt angebracht. Allerdings zeigt sich, dasbis dato die Medien genau so weiter machen. Der #ÖRR zeigt hier, dass er nicht mehr aufgenommen Grundfesten unserer Verfassung baut.
#ARD
#ARDBrennpunkt

@Radiojens @Ysann

Das wird deshalb wirkungslos bleiben, weil die ARD keine eigene Beschwerdestelle hat und auf die Landessender verweist, die die kritisierte Sendung verantwortet. Für allgemeine Programmbeschwerden gibt es auch keine rechtliche Grundlagen.
Die ARD ist ein vollkommen intransparentes Dickicht. Kritik an die Programmdirektion wird an die Programmdirektion gesendet. Da wird der Bock zum Gärtner gemacht. Geht bei ARD nur über Landesanstalten.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/ARD-Brennpunkt#:~:text=ARD%2DBrennpunkt%20ist%20eine%20Programmerg%C3%A4nzung,die%20Berichterstattung%20der%20aktuellen%20Nachrichtensendungen.

ARD-Brennpunkt – Wikipedia

@DocUnvernunft @Ysann Genau, ich habe an den Rundfunkrat des RBB geschrieben.
@Radiojens @Ysann 👏🏻 darf auch gerne in Kopie an die zuständige Landessendeanstalt gehen.
@dockay @Ysann Ja, habe ich gemacht. :-)
@Radiojens @Ysann die demokratische Diskussion lebt von Vielfalt und von Kritik.... Ich verstehe deine Wut, aber ich finde die Reaktion problematisch....
@nrw_zora @Ysann Man muss diskutieren, aber die ARD muss ihren gesetzlichen Aufgaben nachkommen, nur darum ging es mir. Ich bin dafür, die AfD zu Wort kommen zu lassen, aber nicht live, denn dann kann man ihre Aussagen journalistisch einordnen und ggf. Korrigieren, wenn sie gesendet werden. Dafür ist Journalismus da, zum einordnen. Im Bundestag kann man unwidersprochen zuhören, was sie sagen, bei Debatten-Sendungen ist eine Einordnung erforderlich.
@Radiojens Tolle Vorlage. Vielen Dank!!! @Ysann
@Radiojens »Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss kein Sprachrohr von Verfassungsfeinden sein. Er darf es nicht einmal.« Genau das! @Ysann

@Radiojens @Ysann

Danke für den Beispieltext. Das Zitat "§ 26 Absatz 2 Satz 3 Medienstaatsvertrag:
„Parteien ist bei der Wahrnehmung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben angemessener Raum im Rundfunk einzuräumen.“" konnte ich im Medienstaatsvertrag aber leider nicht finden.

https://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/user_upload/Rechtsgrundlagen/Gesetze_Staatsvertraege/Medienstaatsvertrag_MStV.pdf

@DocM @Ysann Vielen Dank für den Hinweis. Da ist mir etwas durcheinandergeraten, und ich weiß noch nicht, wie das passiert ist. Die Formulierung ist richtig, sie stammt nur nicht aus § 26 MSTV, sondern aus der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Das ist mir jetzt peinlich, ein Flüchtigkeitsfehler, der jetzt leider in meiner Programmbeschwerde steht. Ich könnte mich in den Bauch beißen. Danke für den Hinweis.