FairBApr 15, 2025

Abstimmung Koalition 2025

SPD: 20% der Mitglieder
--> nicht demokratisch

CSU: Diverse "Gremien"
--> nicht Basisdemokratisch

CDU: Kleiner Parteitag
--> nicht Basisdemokratisch

Beispiele für innerparteiliche "Demokratie"

Weitere Anmerkung:
Die CSU kann nur in Bayern gewählt werden während die CDU NICHT in Bayern gewählt werden kann
Das ist UNDEMOKRATISCH
Beispiel für das Demokratieverständnis der CDU/CSU

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/spd-mitglieder-entscheiden-ueber-koalitionsvertrag,UiPli4f

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/csu-stimmt-koalitionsvertrag-zu-a-67b447db-667c-4ddf-8c91-3f2e79ffcd4e

#Wahl #Demokratie #Koalition2025
#SPD #CDU #CSU

SPD-Mitglieder entscheiden über Koalitionsvertrag

Seit 8 Uhr können die fast 360.000 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Für 14 Tage ist eine Online-Plattform freigeschaltet worden. Laut der Parteispitze ist ein Ja zum Vertrag kein Selbstläufer.

BR24
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Die Verfahrensrichtline der SPD für den Mitgliederentscheid:

"Gültigkeit des Mitgliederentscheids
Der Mitgliederentscheid ist wirksam, wenn die Mehrheit der Abstimmenden
zugestimmt und mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten sich an der
Abstimmung beteiligt haben."

Also : 20% der Mitglieder müssen teilnehmen und von denen die Mehrheit.
Dann gilt es als Zustimmung.

https://meine.spd.de/fileadmin/kampagne/Parteiarbeit/Gesetze_Richtlinien_Statute/Verfahrensrichtlinie_Mitgliederentscheid_2020.pdf
#SPD #Mitgliederbefragung

Apr 16, 2025 at 8:57amWeb