Norbert_R 🦣🐘

#ChristianJakob über den Ruf nach #Kontingente​n statt #Asylrecht

Die #Lehren aus der #Schoah

Es wurde mal wieder Zeit, die letzten Vorschläge zur #Asylrechtsverschärfung sind wirklich schon lange her. Diesmal war es Michael Stübgen, #cDU-Innenminister von #Brandenburg. Dort wird am Sonntag gewählt, für die #AfD sieht es gut aus
https://www.taz.de/!6034519

CDU-Minister will Grundgesetz ändern: Die Lehren aus der Schoah

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen will das individuelle Recht auf Asyl aus dem Grundgesetz streichen. Das würde an den Fakten wenig ändern.

Sep 19, 2024 at 5:46pmTusky
Show threadalways tiredSep 19, 2024
@norbert_renner Die Verbindung ist tiefer. Kontingente waren einer der Gründe, warum teils jüdische Geflüchtete, die an sich schon so gut wie entkommen waren, aktiv in den Tod zurück geschickt wurden.
Show threadNorbert_R 🦣🐘Sep 19, 2024
@project1enigma
Bitte keine Holocaustrelativierung. Hier besteht kein unmittelbarer Zusammenhang nur wegen des Begriffs Kontingent. Und Geflûchteten, die auf ein individuelles Asylrecht angewiesen sind, ist durch eine solche Verdrehung nicht geholfen.
Show threadalways tiredSep 19, 2024
@norbert_renner Srsly? Die USA hatte Einwanderungsquoten. Und die waren ausgeschöpft. Und daher wurde ein Schiff jüdischer Geflüchteter zurückgeschickt.
Show threadalways tiredSep 19, 2024
@norbert_renner U.a. das war ja ein Grund für das individuelle Asylrecht.
Show threadNorbert_R 🦣🐘Sep 19, 2024
@project1enigma
Das ist alles richtig, hat aber nichts mit dem erneuten Versuch zu tun, auch noch den letzten Rest des Grundrechts auf Asyl aus dem Grundgesetz zu tilgen.
Show threadalways tiredSep 19, 2024
@norbert_renner Quoten wurden damals verwendet, Leute in den Tod zurückzuschicken, heute sollen sie auch dazu verwendet werden. Die Details sind unterschiedlich. Der Tod heute heißt nicht Shoah und ist nicht mit dieser auf eine Stufe zu setzen.
Show threadalways tiredSep 19, 2024
@norbert_renner Aber dennoch ist der Faktor, dass die damalige Erfahrung einer der Gründe war, warum die Welt nach WW2 ein Asylrecht kennt und eine Genfer Konvention.
Show threadfincheSep 19, 2024

@project1enigma @norbert_renner

Wir reden über Asyl und nicht über Migration im Allgemeinen.

Es geht um die Kontingentierung von Asylplätzen. Das ist etwas Anderes als das Ereignis, auf daß Sie sich beziehen. Meine ich.

Show threadfincheSep 19, 2024

@norbert_renner

Ich verstehe nicht nicht ganz, wie das wirklich gemeint ist. Für eine Kontingentierung kann ich mich erwärmen im Hinblick auf die Aufnahmekapazität und Integrationsmöglichkeiten der aufnehmenden Gesellschaften.

Warum man dazu aber zwingend das individuelle Asylrecht abschaffen soll, ist unklar. Die Kontingentplätze sind doch gerade für die in Not.

Ich sehe gute Chancen, die aufzunehmen, die verfolgt oder mit der Todesstrafe bedroht werden.

Show threadNorbert_R 🦣🐘Sep 19, 2024
@finche Ich denke nicht, dass hier im Mittelpunkt steht, wieviele Geflüchtete wir aufnehmen, oder Härtefälle anders zu behandeln. Hier geht es darum Geflüchtete ohne Prüfung abweisen zu können.
Show threadfincheSep 20, 2024

@norbert_renner

Das würde ich gern einmal deutlich so hören.

Ich weiß nicht, wieweit die CDU sich zu gehen traut.

Danke. Es ist alles so mühsam.