finche

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#Sommer #Asyl

Ich sähe gerne, daß die Vorschläge H.- E. Sommers zu einem anderen Asylsystem diskutiert und vertieft werden würden.

Die Bereitschaft, von Weltrettungsphantasien zumindest zeitweise abzusehen, wäre von Vorteil.

Die Idee, Asyl zu gewähren, aber das nicht mehr unter allen Umständen tun zu müssen, würde der gegenwärtigen Ohnmacht abhelfen.

Natascha Strobl‬: „In den USA sehen wir jetzt die politische Säuberung des Staatsapparates. Das ist ein Merkmal von Faschismus an der Macht.

Benennt es so. Es ist nicht normal.“

Ahmad Mansour 🎗️ (@AhmadMansour__) on X

Bitte lesen 📖 Wir haben es zu tun mit jemandem, der von sich behauptet, "der größte Islamkritiker der Geschichte" zu sein. Das sagte er im Interview mit der FAZ 2019, der vorgibt, Menschen vor der radikal-islamischen Verfolgung zu retten, während er sie als Asylsuchende nach

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⚡️ #USA: Pentagon to Al Mayadeen on Human Rights Report: We do not agree with the “allegations” about #Israel committing war crimes in #Gaza and we look forward to a permanent solution there 🤡 ("Israel" is an imperial outpost so of course they reject it)
Bluesky

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1/7) #bundesbank #konjunktur #econ Wir haben unsere neue Prognose für die deutsche Konjunktur veröffentlicht. Deutlich trübere Aussichten; und es ist nicht nur konjunkturell, sondern die strukturellen Probleme treten klarer hervor. https://www.bundesbank.de/de/presse/pressenotizen/deutschland-prognose-der-bundesbank-wirtschaft-kaempft-mit-hartnaeckigem-gegenwind-947514

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#CDU #Bürgergeld #btw25 #Politik
#depol

"Außerdem wolle die Union mit der Streichung des Bürgergelds zweistellige Milliardenbeträge einsparen"
(Friedrich Merz, nach Tagesschau.de)

Zum Vergleich der Bundesanteil an den Bürgergeld-/Hartz IV-Leistungen.
(Q: Statista.de)

Das Wahlprogramm der Union verspricht 99 Mrd. € Steuerentlastungen im Jahr, 2,2% BIP. Überwiegend für Besserverdiener & Reiche. Mehr als die Hälfte (52 Mrd. €/Jahr) geht (zunächst) an die reichsten 10%.
➡️ https://x.com/SBachTax/status/1868243676121673761

via Stefan Bach (DIW)

#CDUWahlprogramm #BTW25

Stefan Bach (@SBachTax) on X

Wahlprogramm der Union @CDU @CSU verspricht 99 Mrd. € Steuerentlastungen im Jahr, 2,2% BIP. Überwiegend für Besserverdiener & Reiche. Mehr als die Hälfte (52 Mrd. €/Jahr) geht (zunächst) an die reichsten 10%. Ein Thread🧵 (1/22)⬇️ https://t.co/ikbQ9Lgrqz https://t.co/F8xYLMap2k

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»Hinweise für syrische Geflüchetete und ihre Berater*innen. Aufenthaltsrecht von syrischen Flüchtlingen nach dem Sturz der Assad-Diktatur.« Leitfaden von Pro Asyl in Deutsch, Arabisch und Kurmancî.

#Syrien #Asyl

https://www.proasyl.de/hintergrund/hinweise-fuer-syrische-gefluechetete-und-ihre-beraterinnen/

Hinweise für syrische Geflüchetete und ihre Berater*innen

FYI: Bernd Höcke zur Resolution
"Frieden und Souveränität"
der AFD Thüringen 14.12.24

Mit der Bitte um kritische Kenntnisnahme.

Auch als Fundgrube für AFD-Ideen geeignet, falls benötigt.

https://twitter.com/BjoernHoecke/status/1867906804606255133#m

#AFD
#Höcke
#Resolution
#depol
#Politik

Björn Höcke (@BjoernHoecke) on X

UNSERE LAGE Seit fast drei Jahren führen die Ukraine und Rußland Krieg gegeneinander. Dieser Krieg, in dem die Ukraine stellvertretend für den „Westen“ kämpft, hat Europa gespalten. Die politische, wirtschaftliche und kulturelle Abspaltung Rußlands von Europa folgt

X (formerly Twitter)

Zahlen und Fakten zur Asyldebatte

Autot Chris hat sich verdienstvoll um die Erklärung und Einordnung von Zahlen und Begriffen aus der Asyldebatte beschäftigt.

Als Einführung ins Thema mit Verweis auf die Gesetzesquellen empfehlenswert.

#Asyl
#Migration
#Politik

https://berlin-hilft.com/2023/10/02/fakten-statt-parolen-300-000-vollziehbar-ausreisepflichtige-abgelehnte-asylbewerber-jahre-alte-oft-widerlegte-populistische-behauptung/

Fakten statt Parolen: "300.000 vollziehbar ausreisepflichtige Asylbewerber" sind real 13.784

Seit Jahren die gleiche falsche Behauptung. Real vollziehbar ausreiseplfichtig ohne Duldung und nach abgelehntem Asylantrag sind aktuell 13.784 Menschen in Deutschland. Dennoch wird seit Jahren immer wieder was ganz Anderes behauptet. Hier - mal wieder - die tatsächlichen Zahlen und die Analyse dazu. Gleich mit: Zahlen zu Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen. Das sind auch wesentlicher als öffentlich immer dargestellt wird.

Berlin hilft! - informieren. vernetzen. helfen.