mq86mqZur #Wahlfälschung in #Dresden: Die offensichtlich auch gefälschte #Kommunalwahl ist beim #Ortschaftsrat #Langebrück so gut wie sicher mandatsrelevant. Bei 99 Stimmen (= 33 Wähler) für die Freien Sachsen weniger verlieren sie ihren Sitz (den des mutmaßlichen Wahlfälschers) an die Grünen. Außer es wären genug ursprüngliche Stimmen von Linker oder SPD betroffen. Den restlichen Listen fehlt zu viel für einen weiteren Sitz. #WahlThread #ltwsn24 #FreieSachsen [1/6]
#Personenstimmen könnten wohl allenfalls bei den Grünen relevant sein, falls sie keinen 2. Sitz bekämen. Beim #Stadtrat hat die wohl hauptgeschädigte CDU ohnehin den letzten Sitz gekriegt. Im von der #Wahlfälschung betroffenen #Wahlkreis 4 fehlen ihr aber nur 186 Stimmen (= 62 Wähler) in der internen Verteilung gegenüber dem Wahlkreis 8. Dass sie die dort eigentlich gehabt hätte, ist schon möglich. Beim Team #Zastrow hat Zastrow in dem Wahlkreis kandidiert und praktisch allein … [2/6]
… 2 Sitze gekriegt. Dessen 2. Sitz ist schon deshalb knapp und könnte betroffen sein (solche Fälle sind übrigens besonders attraktiv für Wahlfälschungen; da würden 100 gefälschte #Stimmzettel fast jedem reichen). Der Stadtratssitz der Freien Sachsen war nicht knapp. Damit dieser Sitz an den Wahlkreis 4 gegangen wär, hätte er 269 Stimmen (= 90 Stimmzettel) mehr fälschen müssen. Damit wär er auch listenintern locker auf Platz 1 vorgerückt. #Personenstimmen in #Langebrück schaun so aus: [3/6]
Technisches Problem ist jetzt allerdings, dass Korrektur von später erkannten #Wahlfälschungen in #Sachsen nicht vorgesehn ist. Wenn die Wahlprüfungsfrist abgelaufen ist (und das ist sie), ist bloß noch fehlende #Wählbarkeit am Wahltag ein Grund (beim #Landtag hätte analog zum Bundestag der #Landtagspräsident ein außerordentliches Einspruchsrecht). [4/6]
Allerdings regelt die #Gemeindeordnung ungültige Wahl bei einem konstituierten #Gemeinderat, obwohl er sich in #Sachsen erst nach rechtskräftigem Abschluss der #Wahlprüfung konstituieren darf. Der #Ortschaftsrat #Weixdorf ist übrigens in der Wahlprüfung beanstandet worden, weil die #Rechtsaufsichtsbehörde mandatsrelevante unausgezählte #Stimmzettel gefunden hat. Die Grünen haben dort nach inzwischen erfolgter Neufeststellung ihren Sitz an die ZWx verloren. [5/6]
#Langebrück ist aber wie der #Stadtrat schon konstituiert. #Wiederholungswahl erlaubt #Sachsen jedenfalls nur bis 8. Dezember 2024, was inzwischen nahezu unmöglich ist. Spätere Ungültigkeit würde beim Stadtrat zwingend zu dessen gesamter #Neuwahl führen, auch wenn nur 1 #Wahlbezirk ungültig ist. [6/6]
Wie erwartet sieht sich die #Landesdirektion #Sachsen gehindert, die gefälschte Wahl in #Langebrück jetzt noch zu beanstanden. Beim #Stadtrat in #Dresden sieht sie keine #Mandatsrelevanz. https://www.lds.sachsen.de/?ID=21883&art_param=1072
Quelle der gefälschten Wahlbriefe in #Dresden sollen »öffentliche Briefkästen« gewesen sein (womit vermutlich gelbe Postbriefkästen gemeint sind). Scheint dann nichts mit seinem Beruf (laut Stimmzettel »Pflegefachkraft«) zu tun zu haben. https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1085805 #Langebrück #Wahlfälschung #ltwsn24 #sltw24
Ach, die Pflegefachkraft bei der #Wahlfälschung in #Dresden ist in Wirklichkeit Autolackierer, und die #Post hat offenbar den Briefkastenschlüssel am #Briefkasten vergessen oder verloren. https://www.tag24.de/justiz/gerichtsprozesse-dresden/die-liste-ist-lang-das-hat-der-wahlzettel-faelscher-von-dresden-noch-auf-dem-kerbholz-3393587
Petra Steiner@mq86mq Hier noch mehr, mit der Partei #FreieSachsen und Namen #MichaelSchleinitz aus #Langebrück . Irre, wie lange der durchgekommen ist. Viele Grüße aus #Erfurt. https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/prozess-wahlfaelschung-langebrueck-freie-sachsen-100.html
Chinga@mq86mq
Schon krass, wie jemand so zahlencodegenau fälschen konnte.
Schon krass, wie jemand so zahlencodegenau fälschen konnte.