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Simone Jun 20, 2024

#Schweiz #SRF #Demokratie #AngriffVonRechts #gemeinsam

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Wie Demokratie funktioniert.
1) Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens soll in den Augen der Rechtspartei abgeschafft werden.
2) Das Volk sagt deutlich Nein dazu.
3) Die SVP macht erneut eine Initiative, die die Finanzierung schmerzhaft einschränkt.
4) Lange vor der Abstimmung kommt ein SVP-Bundesrat an die Macht.
5) Er reduziert die Finanzierung; angeblich, weil er

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Simone

der Initiative die Grundlage entziehen will

Fazit 1): Die vierte Macht im Staat wird deutlich eingeschränkt und geschwächt, so oder so. Dank rechten Kräften. Obwohl man sieht, was passiert, wenn Leute wie Rupert Murdoch an die Macht kommen.

Fazit 2) Wer braucht das Volk, wenn er selbst regieren kann.

Die SVP hat inzwischen das Türkis der AfD und überhaupt der Europäischen Rechten übernommen. Tja.
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