Speckdäne#Antifa #FDP #NRW fordert im #Landtag #Bezahlkarten für #Geflüchtete. Falls noch jemand Zweifel hat, was für ein verkommenes asoziales faschistisches Dreckspack die #Sozialdarwinisten von der #Ferengipartei #FickDenPlaneten sind. https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-8116.pdf
Das Plenarprotokoll ist da. https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMP18-56.pdf Es gab einen Zusatzantrag von der #Arschlochfront, und zuvor eine mündliche Anfrage 41 ab S. 105 rechts unten bis S. 112. Der eigentliche Antrag dann ab S. 120 rechts unten. Beide Anträge jeweils 4:1 abgelehnt.
In #Düörpm möchte eine Mehrheit im Stadtrat die #Bezahlkarte nicht. https://www.nordstadtblogger.de/wir-wollen-keine-abschreckungskarte-wir-halten-das-fuer-unnoetig-und-unwuerdig/
„Wir wollen keine Abschreckungskarte. Wir halten das für unnötig und unwürdig“ - Nordstadtblogger
Bund und Länder haben lange um eine Bezahlkarte für Geflüchtete gestritten. Die Konferenz der Ministerpräsident:innen hat die Einführung beschlossen, aber jedes Bundesland kann das Vorhaben selbst ausgestalten. In NRW ist die Verwirrung noch größer: Jede …
Daarin@Speckdaene "Die Fraktion FDP/Bürgerliste hatte geradezu enthusiastisch die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge gefordert."
Ich wusste es schon: Das E in FDP steht für ehrlich!
Ich wusste es schon: Das E in FDP steht für ehrlich!
@Speckdaene "Dortmunder FDP-Politiker wirft den Grünen Unredlichkeit vor"
Okay. Also "Frei" hatten wir ja schon. Wie "demokratisch" sie sind zeigen sie in diesem Absatz, denn was gewählte Leute im Bund tun hat mit den gewählten Leuten der Stadt erstmal nichts zu tun!
Aber eine Partei sind die noch, oder?
Okay. Also "Frei" hatten wir ja schon. Wie "demokratisch" sie sind zeigen sie in diesem Absatz, denn was gewählte Leute im Bund tun hat mit den gewählten Leuten der Stadt erstmal nichts zu tun!
Aber eine Partei sind die noch, oder?
@daarin Die Dortmunder FDP ist noch nicht mal mehr für ein Hohngelächter gut.