+++ Protestierende schreit vor Schmerzen durch Polizei, Passant schreitet ein +++
„Ich möchte nicht, dass Sie dieser Frau wehtun. Wenn Sie Hilfe brauchen, helfe ich auch.“
1/3
+++ Protestierende schreit vor Schmerzen durch Polizei, Passant schreitet ein +++
„Ich möchte nicht, dass Sie dieser Frau wehtun. Wenn Sie Hilfe brauchen, helfe ich auch.“
1/3
Passant: „Sie können sich dafür entscheiden, Gewalt anzuwenden, oder Sie können sich dafür entscheiden, sie runterzutragen. Ich finde es unangemessen, wenn Sie der Frau wehtun.“
Polizist: „Wir finden es nicht unangemessen.“
2/3
Für diesen Passanten ist es schwer zu begreifen, warum der Protestierenden Schmerzen zugefügt werden, statt sie einfach wegzutragen. Immer wieder fragt er nach dem Warum.
Wie steht ihr dazu?
Genau das. Einsatz von Schmerzgriffen nicht zum Zwecke der vielleicht notwendigen (hier aber nicht erkennbar notwendigen) Durchsetzung, sondern hier ist die Exekutive gleichzeitig Richter, und das vollstreckte Urteil ist obendrein jenseits dessen, was unser Strafrecht oder Grundgesetz als Urteil erlauben würde.
Ich kriege Wut, wenn ich das sehe. Dieses Abknicken sollte verboten werden, wenn es das nicht schon ist.
Und reflektiert bitte dringend noch mal Euer Verhältnis zur Polizei.
Aktivist*innen foltern bleibt die liebste Beschäftigung deutscher Polizisten.
Unnötiges Zufügen von Schmerz durch staatliche Bedienstete ist ein klarer Verstoß gegen die internationale Anti-Folter-Konvention, die auch Deutschland unterzeichnet hat. Die Opfer sollten endlich gegen dieses Polizeigebahren klagen, und zwar nötigenfalls durch alle Instanzen.
Artikel 1 der Anti-Folter-Konvention:
@CGdoppelpunkt @AufstandLastGen Die Gesellschaft für @Freiheitsrechte ist da schon dran
@Wollsocke @AufstandLastGen @Freiheitsrechte
Danke für diese wichtige Info!
@AufstandLastGen @Ganz_normale_Polizeiarbeit
Anti-Folter-Konvention. Von der BRD unterzeichnet.
@AufstandLastGen ACAB halt. Ich wünschte, das würde Folgen für die Beamten haben, wird es aber nicht. Ein faschistischer Staat schützt seine Cops. Und die deutschen Cops schützen die Faschisten.
Einfach Desillusionierend sowas auf Video zu sehen oder selber zu erleben.
Was für sadistische Arschlöcher...
WTF!
Ich kenne das Deutsche Recht nicht, aber in Ö hat das Gericht 2007 nochmal bekräftigt, das nur das gelindeste zum Erfolg führende Mittel angewandt werden darf:
"Wenden die behördlichen Organe im Rahmen ihrer exekutiven Zwangsbefugnisse gegen Personen Körperkraft an, so unterliegt diese Maßnahme denselben grundsätzlichen Einschränkungen wie ein im Waffengebrauchsgesetz geregelter Waffengebrauch. Sie muss demnach für ihre Rechtmäßigkeit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip entsprechen, darf nur dann Platz greifen, wenn sie notwendig ist, um Menschen angriffs-, widerstands- oder fluchtunfähig zu machen (vgl. § 6 Abs. 1 Waffengebrauchsgesetz) und sie muss Maß haltend vor sich gehen. Es darf jeweils nur das gelindeste Mittel, das zum Erfolg führt, angewendet werden (vgl. die hg. E vom 21. Dezember 2000, Zl. 96/01/1032, vom 14. Jänner 2003, Zl. 99/01/0013, und vom 29. Mai 2006, Zl. 2003/09/0040, mwN)."
— https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Vwgh/JWR_2004010133_20071206X02/JWR_2004010133_20071206X02.html
@AufstandLastGen
Ich finde deinen Beitrag voll gut, hatte aber grade deinen Namen zuerst als "Punisher" gelesen und musste mich vor lachen hinlegen 🤣
@AufstandLastGen "Das ist unsere Maßnahme, und nicht Ihre".
Doch, Jungs.
Ihr habt von uns ein #Gewaltmonopol bekommen. Das heißt, Ihr handelt im Namen der Allgemeinheit. Das ist nicht "Eure" Maßnahme.
Echt, ey.
Der bisherige UN-Sonderberichterstatter für Folter und erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, hat schwere Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden geübt. Die Überwachung der Polizei funktioniere in Deutschland nicht.
Der Polizist nimmt das Verhalten der Protestierenden persönlich; wer so unprofessionell ist, macht doch nicht 'nur seinen Job'.
@AufstandLastGen Guter Mann!
Assi Polizist:innen.
Traurig. War immer unter dem Eindruck, dass die Polizei dein „Freund und Helfer“ ist. Hier sind sie einfach nur stumpfe Gewalttäter, ohne eigenes Denken.
Vielleicht mal über den Bericht von amnesty international nachdenken @PolizeiBerlin