Bundesministerium für Verkehr
Wusstet ihr, dass #Tempo30 nicht nur bei Vorliegen einer besonderen Gefahrenlage oder zum Schutz vor Lärm und Abgasen angeordnet werden kann? Sondern auch im Bereich sensibler Einrichtungen (z.B. Schulen/Kitas) oder als Tempo #30Zone in Wohngebieten? Mehr dazu zeigt unsere Grafik!
Jan 2, 2023 at 12:28pmWeb
Show threadMatzeJan 2, 2023

@bmdv Das ist gut zu wissen, es bleibt aber die Frage, warum Kommunen solche besonderen Gründe benötigen und nicht das Stadtgebiet als 30-Zone deklarieren können. Würde zusätzlich Verwirrung und Schilder vermeiden.

Könntet ihr mir da mal mitteilen, warum das bislang nicht einfach geht (viele Kommunen möchte ja anscheinend) :)

Show threadPhilippJan 2, 2023

@bmdv Es ist aber oft nicht rechtssicher für die Kommunen. Wenn zum Beispiel der Eingang zur Kita nicht direkt an der Straße liegt, sondern 10 Meter reinversetzt an einem Fußweg, können wütende Autofahrer schon wieder gegen #Tempo30 klagen.

Jede allgemeine Regelung wird den konkreten Situationen vor Ort nicht gerecht. Warum lässt man die Städte und Gemeinden also nicht einfach frei entscheiden? Sie kennen ihre Verkehrslage am besten.

Show threadChristof Damian 💙💛Jan 2, 2023
@bmdv
Deutschland immer noch in den 90ern
Show threadLars Roskoden 🕊Jan 2, 2023

@bmdv
Ist das jetzt der Versuch, uns den Tropfen auf dem heißen Stein schmackhaft machen zi wollen?

#tempo30

Show threadSichere Wege für KinderJan 2, 2023
@bmdv
Vielen Dank für die Info.
In Zeiten von Schilderknappheit gibt es hier an manchen Straßen Tempo 30 wegen Kita, Tempo 30 wegen Behindertenwohnanlage, kurz Tempo 50, dann wieder Tempo 30 wegen nächster Kita.
Schön, dass z.B. das Tempo 30 Schild vor einer Bremer Grundschule so ungünstig nach einer Kurve steht, dass Ortsunkundige es übersehen. Vor der Kurve darf es aber nicht stehen, weil es dann grundlos wäre.
Wir brauchen #Tempo30 innerorts flächendeckend!
Show threaddanielJan 2, 2023

@bmdv

Warum den Leuten vor Ort nicht die Möglichkeit geben, dies selber für Ihre Stadt/Kommune zu entscheiden?

Vermutlich fällt dies nicht unter den Freiheitsbegriff der FDP.

Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomJan 2, 2023
@bmdv
Und warum ist generelles Tempo 30 bei den Vorteilen immer noch nicht möglich? IB fast allen Strecken Innerorts gibt es Anwohner, die von Lärmschutz und Abgas Reduktion profitieren würden. Sowie schwächere und schützenswerte Verkehrsteilnehmer.
Nehmen Sie die #visionzero endlich ernst und erlauben Sie #tempo30uberall !
Show threadKilian StolzJan 2, 2023
@bmdv Ihr habt „Straßenschäden“ vergessen. Die Kommune muss die Hauptstraßen nur hinreichend vergammeln lassen. Gibt es im Süden schon an ein paar Stellen. Kann sicher nicht im Sinne der Allgemeinheit sein die Infrastruktur zerbröseln zu lassen, aber ich verstehe jede Kommune, die sich für die Schäden entscheidet.
Show threadAnn EffesJan 2, 2023
@bmdv
dAs wusste ich schon deswegen, weil hier in Berlin vor mehreren Kindergärten an denen ich vorbei komme Tempo 30 ist. Es würde der Compliance aber sicher zu gute kommen, wenn das nicht nur exakt mit Beginn des Kindergartengeländes bis zum Ende des Geländes gelten würde, so ist die Zone gerade mal 80 Meter oder so lang.
Show threadtempolimit jetztJan 2, 2023
@bmdv Dann lasst uns endlich diesen Schilderwald und das Beantragungs-Wirrwarr beenden und #tempo30 als Regelgeschwindigkeit in Städten einführen.
Sehr, sehr oft wohnen Menschen auch in Städten und sollten die Möglichkeit haben, freier von Lärm und Abgasen zu leben.
Show threadDarestietJan 3, 2023
@bmdv
Laut Spiegel sind es mittlerweile 360 Städte, die Tempo 30 in bestimmten Bereichen flächendeckend einführen wollen. Warum dürfen sie das nicht? Ihr Ministerium blockiert entsprechende Gesetzesänderungen. Auch die #FDP hier in #Krefeld ist dafür!
https://www.zeit.de/mobilitaet/2022-10/tempo-30-verkehr-tempobeschraenkung-volker-wissing
Tempo 30: Volker Wissing hat es nicht eilig

Mehr als 300 Städte und Gemeinden wollen generelles Tempo 30 einführen. Doch der Bundesverkehrsminister bremst sie aus. Das verstehen nicht einmal seine Parteifreunde.

ZEIT ONLINE
Show threadRadbahn BerlinJan 4, 2023
@bmdv Viel sinnvoller wäre es, #Tempo30 innerorts flächendeckend einzuführen! #StädtefürMenschen #VisionZero
Show threadNMDoernerJan 5, 2023

@bmdv

Wo kann man eigentlich das #Klimaschutz-#Sofortprogramm von Bundesverkehrsminister #Wissing nachlesen?

Show threadtriple5Jan 5, 2023
@bmdv Für die ganze Stadt gilt: "Im Bereich von Schulen", weil Schüler jede Straße kreuzen müssen.
Für das ganze Dorf gilt: "Wohngebiet/ Lärmschutz" da wohnen Menschen, direkt an Hauptstraßen, Kinder und Mütter müssen da drüber um zum Bus zu gelangen.
Für jedes einzelne Haus gilt: "Schutz vor Abgasen" @Bundesregierung Gesetze bitte an Fakten anpassen .
#tempo30innerorts #tempo30
Show threadFoxymoronJan 6, 2023

@bmdv ist das jetzt der Versuch davon abzulenken, dass mittlerweile von vielen Städten und Kommunen gefordert wird selbst über die Regelgeschwindigkeit von Tempo 30 entscheiden zu dürfen?

https://www.staedtetag.de/presse/pressemeldungen/2021/staedtetag-fuer-modellversuche-zu-tempo-30

Deutscher Städtetag für Modellversuche zu Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit außerhalb von Hauptstraßen: Deutscher Städtetag

Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages, zum Thema Tempo 30