Glamour: Selbstbestimmungsgesetz – Warum die Angst vieler Menschen davor so unbegründet ist

Trans-sein ist Trend? Das sieht Autorin Hannah Madlener nicht so. Es scheint genau andersherum zu sein: Transfeindlichkeit ist Trend – vor allem in Hinblick auf das Selbstbestimmungsgesetz. Doch was steckt dahinter? Erklärungen, Expert:innenmeinungen und ein einfacher Guide, wie du Argumente von transfeindlichen Menschen entkräften kannst

Direktlink

#angst #davor #glamour #menschen #selbstbestimmungsgesetz #vieler #warum

Die Schließung der Notschlafstätte Nippes verschlimmert die Situation für obdachlose Menschen. Statt Dessen muss die Stadtverwaltung endlich Wohnungen ankaufen, um mehr soziale Einrichtungen für obdachlose Menschen anzubieten.

Unser wohnungspolitischer Sprecher Pascal Pütz sagt dazu: „Die Schließung der Notschlafstätte und des Wohntrainings in Nippes verschärft die Notlage vieler Menschen, die auf der Straße leben und verbaut ihnen den Weg zurück in ein eigenverantwortliches, menschenwürdiges Leben in den eigenen vier Wänden. Seit Jahren fordert die SPD, dass die Stadt Häuser und Wohnungen ankauft, um soziale Projekte und Unterbringungsmöglichkeiten für von Obdachlosigkeit bedrohte Personen einzurichten. Der Etat für solche Ankäufe ist auch vorhanden, allein es fehlt der Wille. Statt dessen verkauft die Stadt vielmehr Immobilien, die für die Unterbringung Obdachloser geeignet sind. Das Beispiel der Notschlafstätte und Wohntraining Nippes zeigt, dass die Träger sozialer Infrastruktur Unterstützung durch die Stadt benötigen, denn auch sie sind stark von steigenden Mieten und der Tendenz zur Gentrifizierung in den Veedeln betroffen. Hier rächt sich jetzt, dass die Stadt keine Räumlichkeiten hat, die sie den Menschen in Not bzw. den Trägern der sozialen Arbeit in solchen oder vergleichbaren Notsituationen zur Verfügung stellen kann.“

Hier weiter lesen…

https://www.bachhausen.de/schliessung-der-notschlafstaette-nippes-verschaerft-notlage-vieler-menschen/

#menschen #nippes #notlage #notschlafstatte #schlie #verscharft #vieler

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.

Die Bayerische Datenschutzaufsicht hat die Cookie-Banner von etwa 1000 Webseiten überprüft und dabei zahlreiche Verstöße gefunden. Die Betreiber haben nun Post bekommen – und müssen ihre Seiten ändern.

Die Cookies aus dem Internet sind weniger lecker als die zum Essen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Jennifer Pallian

Wir alle kennen das Spiel: Das Cookie-Banner ploppt auf, ganz groß ist darauf „Alles akzeptieren“ zu sehen, doch die Option „Alle ablehnen“ ist versteckt, anders formuliert oder gar nicht vorhanden. Mit solchen Tricks, die Dark Pattern genannt werden, wollen uns die Betreiber:innen von Webseiten dazu verleiten, die für uns schlechtere Datenschutzvariante anzunehmen.

Das Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat zuletzt etwa 1.000 Webseiten von bayerischen Betreibern mit einem automatisierten Tool überprüft, welches sich die Cookie-Banner angeschaut hat. Kriterium für die Auswahl war, dass die Seiten die Technik einer weit verbreiteten Consent-Management-Plattform (CMP) eines bayerischen Anbieters nutzten.

Bei der Suche wurde die Behörde prompt fündig: Rund 350 der untersuchten Webseiten hätten keine rechtskonformen Cookie-Banner, heißt es in der Pressemitteilung (PDF) der Behörde.

Die Untersuchung hat durchaus Folgen: Die Behörde hat die Betreiber:innen kontaktiert, damit diese sich äußern und die Webseite anpassen können. Angesichts der immer noch viel zu hohen Zahl nicht datenschutzgerechter Apps und Webseiten eröffneten automatisierte Prüfungen neue Handlungsoptionen der Rechtsdurchsetzung für die Datenschutzbehörde, sagt Michael Will, der Präsident des BayLDA.

„Auch wenn weitere Verfahrensschritte und natürlich die abschließende Entscheidung über Abhilfemaßnahmen und Bußgelder fest in der Hand von Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern bleiben, sind solche automatisierten Prüfverfahren ein wichtiger Schritt, um unseren Kontrollaufgaben unabhängig von Beschwerden Einzelner und trotz unzureichender Ressourcen besser nachzukommen“ so Will weiter.

Die Deutsche Datenschutzkonferenz hatte Webseite-Betreiber:innen schon im Jahr 2021 einen Leitfaden (PDF) an die Hand gegeben, wie solche Banner auszusehen haben.

Problem existiert schon lange

Eine Untersuchung von netzpolitik.org aus dem Jahr 2022 hatte gezeigt, dass eine Mehrheit der meistbesuchten Webseiten in Deutschland gezielt versuchen, Nutzer:innen von datenschutzfreundlichen Entscheidungen abzuhalten. Bei einigen Webseiten hatte die Berichterstattung damals dazu geführt, dass die Cookie-Banner geändert wurden. In letzter Zeit gehen professionelle Medienangebote allerdings dazu über, den Leser:innen kostenpflichtige Pur-Abos statt „Alles Ablehnen“ anzubieten – mit dem Segen der Datenschutzbehörden.

Die Arbeit von netzpolitik.org finanziert sich zu fast 100% aus den Spenden unserer Leser:innen.
Werde Teil dieser einzigartigen Community und unterstütze auch Du unseren gemeinwohlorientierten, werbe- und trackingfreien Journalismus jetzt mit einer Spende.

Zur Quelle wechseln
Zur CC-Lizenz für diesen Artikel

Author: Markus Reuter

https://www.bachhausen.de/bayern-ueberprueft-cookie-banner-vieler-seiten-weiterhin-rechtswidrig/

#banner #bayern #cookie #seiten #uberpruft #vieler #weiterhin