MTK gegen rechtsSep 29, 2025

ja wer hätte das gedacht: https://www.hessenschau.de/politik/gericht-entscheidet-hessen-afd-darf-als-verdachtsfall-eingestuft-werden-v3,afd-beschwerden-abgewiesen-100.html

… aber wieso hätte das nicht öffentlich gemacht werden dürfen? Und wer macht es denn nun öffentlich, dass die rechtsextreme #Verdachtsfallpartei ein #rechtsextrem er #Verdachtsfall ist?
Vermutlich muss man alles mal wieder selbst machen. Sonst machen es andere. Und die #FckAfD möchte doch so gern, dass niemand darüber spricht, dass sie ein #RechtsextremerVerdachtsfall (mindestens) ist.

Gericht entscheidet: Hessen-AfD darf als Verdachtsfall eingestuft werden

Der hessische AfD-Landesverband darf vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden. Das hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden. Allerdings hätten weder Verfassungsschutz noch Landesregierung die Öffentlichkeit darüber informieren dürfen.

hessenschau.de
Jay MichNov 27, 2022
Lichtblick! Statt 15000 nur 900 Teilnehmende bei der Demo! Zwar immer noch zu viele, aber die Selbstüberschätzung zu sehen tut gut. Bots und Fakeprofile kommen halt nicht zur Demo! #le2611
#verdachtsfallpartei #AfDgehörtnichtzuDeutschland #demokratiestärken #Antifaschismus
Jay MichNov 11, 2022
Welch eine schäbige Bande. Einen Antrag einbringen- wohlwissend , wer ihn begrüßt und dafür abstimmt. Damit der #Verdachtsfallpartei noch näher rücken und ihr den Steigbügelhalter machen. #CDUunwählbar #cdusteigbügelhalter #höckeisteinfaschist #noafd #afdgehörtnichtzudeutschland