Ich verstehe eines nicht.
Warum der MAD nicht rechtliche Schritte einleitet, wenn es um Vorbereitung zum Geheimnisverrat geht.
Und da ist das Motiv der Partei oder Personen egal. Ob es die Afd ist, für die man in Russland keinen Spion mehr benötigt oder die CDU die es aus wahlkampftaktischen Gründen betreibt. Und auch eine Immunität greift hier nicht.
#spionageaffare
#Taurus
#Bundestag #Bundeswehr
#mad #feldjäger #BVerwG

#Taurus, #NSA, #Pegasus: Eine Chronik der größten #Abhörskandale

"Vergangene Woche veröffentlichte Russland vertrauliche Informationen aus der #Bundeswehr. Es ist nicht die erste digitale #Spionageaffäre in Deutschland und der EU. Eine Übersicht."
https://www.tagesspiegel.de/politik/taurus-nsa-pegasus-eine-chronik-der-grossten-abhorskandale-11307862.html

Taurus, NSA, Pegasus: Eine Chronik der größten Abhörskandale

Vergangene Woche veröffentlichte Russland vertrauliche Informationen aus der Bundeswehr. Es ist nicht die erste digitale Spionageaffäre in Deutschland und der EU. Eine Übersicht.

Der Tagesspiegel

Von der #Spionageaffäre um #JanMarsalek abzulenken, wird den #Russen mit ihrer #Abhöraktion ebenfalls nicht gelingen, denn das ist der sensationelle #Aufmacher der Woche - den lässt sich #Deutschland und #Europa ganz sicher nicht entgehen. Und zeigt wieder anschaulich die absolute #Skrupellosigkeit der Russen und ihrer #Helfershelfer.

#fckputin #nomoreputin
#stopputin #russland #russia
#stoprussia

#Spionageaffäre im #Bundesnachrichtendienst - Ex-#BND-Mann wegen schweren #Landesverrats angeklagt

Er wurde im vergangenen Jahr als mutmaßlicher russischer Maulwurf im Bundesnachrichtendienst enttarnt. Nun hat der Generalbundesanwalt Anklage gegen den ehemaligen leitenden BND-Mitarbeiter Carsten L. erhoben. Der im vergangenen Jahr festgenommene mutmaßliche Spion im Bundesnachrichtendienst (BND) ist wegen Landesverrats angeklagt worden.

https://www.dokmz.com/2023/09/06/spionageaffare-im-bundesnachrichtendienst-ex-bnd-mann-wegen-schweren-landesverrats-angeklagt/

#Spionageaffäre im #Bundesnachrichtendienst - Ex-#BND-Mann wegen schweren #Landesverrats angeklagt

Er wurde im vergangenen Jahr als mutmaßlicher russischer Maulwurf im Bundesnachrichtendienst enttarnt. Nun hat der Generalbundesanwalt Anklage gegen den ehemal

dokmz

#Spionageaffäre beim Geheimdienst – Bericht: Festgenommener #BND-Mitarbeiter spendete an #AfD

Der BND-Mitarbeiter Carsten L. soll geheime Informationen an Moskau übermittelt haben. Medienberichten zufolge unterstützte er zeitweise die AfD. Der wegen Spionage für Russland festgenommene Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) soll die AfD finanziell unterstützt haben.

https://www.dokmz.com/2023/01/28/spionageaffare-beim-geheimdienst-bericht-festgenommener-bnd-mitarbeiter-spendete-an-afd/

#Spionageaffäre beim Geheimdienst - Bericht: Festgenommener #BND-Mitarbeiter spendete an #AfD

Der BND-Mitarbeiter Carsten L. soll geheime Informationen an Moskau übermittelt haben. Medienberichten zufolge unterstützte er zeitweise die AfD. Der wegen Sp

dokmz

#Dissidenten in einer #Demokratie?
#KI/#AI als Hilfmittel gegen das eigene Volk ist in Autokratien üblich.
Aber was will der Bund damit?

#Spionageaffäre: Wie die #Bundeswehr mit Hilfe von künstlicher Intelligenz Künstler und Kritiker im Inland überwacht
https://www.businessinsider.de/politik/spionageaffaere-wie-die-bundeswehr-mit-hilfe-von-kuenstlicher-intelligenz-kuenstler-und-kritiker-im-inland-ueberwacht-p1/

Spionageaffäre: Wie die Bundeswehr mit Hilfe von künstlicher Intelligenz Künstler und Kritiker im Inland überwacht

Die Abteilung Operative Kommunikation sammelte über Monate Informationen über das Künstlerkollektiv. Das belegen dutzende interne Dokumente.

Business Insider