Koalitionsvertrag – echt jetzt?
7 % Mehrwertsteuer in der Gastronomie 🍽️ – ab 2026 dauerhaft.
Die SPD wollte eigentlich 5 % auf Lebensmittel.
Aber bei dieser Koalition ist klar, wer Koch ist – und wer Kellner.
Ein Video zum #Koalitionsvertrag zwischen #CDU, #CSU und #SPD nach dem Motto #KoalitionsvertragEchtJetzt.
#Gastronomie #Mehrwertsteuer #SPDwirkt #PolitikErklärt #EchtJetzt
“"Mein Schwiegervater war auch bei der Post", berichtet Rolf #Mützenich im Gespräch mit DHL-Beschäftigten. Er wisse, was das für ein Knochenjob sei. Umso wichtiger, die Ausbeutung der Zustellerinnen und Zusteller mit dem #PaketbotenSchutzGesetz zu beenden! #DingDongGesetzda”
“Das Bundeskabinett hat das #StarkeFamilienGesetz beschlossen! Damit setzen wir uns für Familien mit geringen Einkommen und gegen Kinderarmut ein. Durch die Reform des #Kinderzuschlag haben etwa 1,2 Mio. mehr Kinder Anspruch und auch das Bildungs- und Teilhabepaket wird erneuert. https://t.co/iYNW51ftPM”
Für selbstständige Kleinunternehmer war die Krankenkasse bisher ein teures Ärgernis. Viele flüchteten in die private Versicherung - und landeten in der Armutsfalle. Ein neues Gesetz schafft Abhilfe.
Jens Matheuszik 
SPD Bundesvorstandsbot