Beim TOP 5.5.1 im #osrat haben wir einen Änderungsantrag eingebracht: Zuerst wird es ein Prüfantrag, denn vieles darf #Osnabrück als Kommune nicht, weil die Straßen- und #Verkehrsgesetze auf Bundesebene das gar nicht hergeben. Die #StVONovelle war zu zaghaft.

Wir haben den Fokus auch auf die #mobilePflege verschoben und eine gemeinsame Lösung mit allen umliegenden Landkreisen eingebracht. Konstruktiv verbessert, wie sich das in der Demokratie gehört.

ÄA beschlossen.

https://fraktion-gruene-os.de/ratspolitik/antraege/ratsantraege-einzelansicht/handwerkerparken-in-osnabrueck-neu-ordnen-wirtschaft-staerken-mobilitaet-praktikabel-gestalten

Handwerkerparken in Osnabrück neu ordnen – Wirtschaft stärken, Mobilität praktikabel gestalten: Beschluss: Der Zur nachhaltigen Sicherung der Mobilität...

Handwerkerparken in Osnabrück neu ordnen – Wirtschaft stärken, Mobilität praktikabel gestalten - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 10.02.2026

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