Wir können uns nicht helfen, aber die OB sieht etwas ungewohnt aus, oder? đŸ€”
#osnabruck #Radverkehr #osrat

Meine persönlichen Top3 #Demokratie -Buster der letzten Jahre. NatĂŒrlich regional 😁

1. Das RIS - Das Ratsinformatssystem. Leider erst ab 2023, aber randvoll mit Informationen.

2. Die Live-Schaltungen der Ratssitzungen. Nie war es einfacher, Politik hautnah zu erleben.

3. Der Live-Ticker aus dem StUA von Volkmar Seliger. Nicht immer neutral, dafĂŒr aber immer mit Herzblut...😉

Happy Birthday, #Grundgesetz

#osnabrĂŒck #Politik #osrat

Alle anderen TOP im #osrat wurden ohne weitere (große) Aussprache angenommen. Ende der Ratssitzung in #OsnabrĂŒck um 19:20 Uhr.

Die nÀchste Sitzung des #osrat am 30.06.2026 ist die letzte vor der #Kommunalwahl in #Niedersachsen am 13.09.2026! Bis dahin, bleibt gesund und demokratisch - und habt noch einen schönen Abend :)

Genauso wollen wir “#Kinder in den Mittelpunkt stellen - #Schwimmbadbesuch fĂŒr alle Kinder ermöglichen” - besonders Kindern in finanziell schwierigen VerhĂ€ltnissen soll so das Schwimmenlernen und Freizeitgestaltung im Schwimmbad in #OsnabrĂŒck bezahlbar ermöglicht werden.
Auch dieser Antrag wird im #osrat mehrheitlich angenommen, ÄA abgelehnt.
https://fraktion-gruene-os.de/ratspolitik/antraege/ratsantraege-einzelansicht/kinder-in-den-mittelpunkt-stellen-schwimmbadbesuch-fuer-alle-kinder-ermoeglichen
Kinder in den Mittelpunkt stellen - Schwimmbadbesuch fĂŒr alle Kinder ermöglichen: Beschluss: AnlĂ€sslich des Weltkindertages lĂ€dt die...

Kinder in den Mittelpunkt stellen - Schwimmbadbesuch fĂŒr alle Kinder ermöglichen / Antrag der Gruppe GrĂŒne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 19.05.2026

RatsantrÀge Einzelansicht
Weiterhin sollen Straßen baulich und optisch so gestaltet werden, dass der MIV #Tempo30 von selbst einhĂ€lt - flankiert von Tempokontrollen des Verkehrsaußendienstes.
Die T30-Maßnahmen aus dem #LĂ€rmaktionsplan fĂŒr #OsnabrĂŒck sind konsequent umzusetzen.
Unser Antrag wurde mehrheitlich im #osrat angenommen.
Wir wollen im #osrat „Von Helsinki lernen: #Tempo30 fĂŒr mehr #Sicherheit und #LebensqualitĂ€t “
Die Initiative #LebenswerteStĂ€dte soll das Engagement fĂŒr #T30 wieder aufnehmen. Die StVO muss fĂŒr Kommunen bei T30 die Entscheidungsfreiheit geben.
#OsnabrĂŒck soll endlich den Endbericht zum #Modellprojekt „Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen“ an der #IburgerStraße vom nds. SPD-Verkehrsministerium erhalten!
StVO-Chancen fĂŒr T30 zum Schutz von Gesundheit, #Klima & vor LĂ€rm nutzen!
https://fraktion-gruene-os.de/ratspolitik/antraege/ratsantraege-einzelansicht/von-helsinki-lernen-tempo-30-fuer-mehr-sicherheit-und-lebensqualitaet
Von Helsinki lernen: Tempo 30 fĂŒr mehr Sicherheit und LebensqualitĂ€t: Beschluss: Tempo 30 stĂ€rkt die Verkehrssicherheit,...

Von Helsinki lernen: Tempo 30 fĂŒr mehr Sicherheit und LebensqualitĂ€t / Antrag der Gruppe GrĂŒne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 19.05.2026

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Innenstadt stĂ€rken statt Autofahrer belasten – ParkgebĂŒhren senken: Beschluss: Der Rat der Stadt OsnabrĂŒck ist sich einig,...

Innenstadt stĂ€rken statt Autofahrer belasten – ParkgebĂŒhren senken - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe GrĂŒne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 19.05.2026

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Unser #osrat Änderungsantrag zu „Innenstadt stĂ€rken“ beantwortet die faktenfernen CDU-Vorhaben, die zurĂŒck ins letzte Jahrtausend wollen - in eine Welt, die es nicht mehr gibt. Die Innenstadt von #OsnabrĂŒck stĂ€rkt man durch mehr AufenthaltsqualitĂ€t, durch eine attraktive Gestaltung mit GrĂŒn, gutem Stadtklima und Sitzmöglichkeiten, durch zusĂ€tzliche Angebote von Kultur, Bildung, Freizeit.
Unser ÄA wurde mehrheitlich angenommen.
https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2002911&refresh=false&TOLFDNR=2009772
Der Stadtrat #osrat tagt wieder - und startet mit der Ernennung von Frau Blanke als 1. StadtrĂ€tin von #OsnabrĂŒck und Nachfolgerin von Wolfgang Beckermann, der in den Ruhestand geht. Außerdem wird Henry Gehrs, Fraktionsvorsitzender der Linken, zu seinem heutigen 65. Geburtstag gratuliert.
Den Stream könnt ihr unter https://demokratisch.osnabrueck.de/de/ verfolgen. Die Tagesordnung ist unter https://www.osnabrueck.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=2000083&refresh=false abrufbar
TOP 5.7 entfĂ€llt. Etwas Getickere von mir gibt‘s hier :)
Bin nur ich irritiert, dass das offizielle SM-Team der Stadt @osnabrueck einen Beitrag ĂŒber eine reine Parteiveranstaltung der CDU auf Facebook liked?
Ich meine, wenn ich solche Likes der Stadt auch schon bei anderen Veranstaltungen anderer Parteien, wie den @gruene_fraktion_os oder der SPD ( @spdschinkel ) gesehen hĂ€tte, wĂ€re das ja normal. Aber ich kann mich an solche Art von Zustimmung bei keiner anderen Partei des #osrat erinnern.... đŸ€š