Es wird also tatsächlich das höchste Recht der Bundesrepublik #Deutschland an einem zentralen Punkt missachtet & zugleich so getan als wäre #Art115 Grundgesetz der sich der #marktliberalen #politischen #Denkfigur der #Austerity / #Schuldenbremse widmet, und erst 2009 in unser Grundgesetz hinein geschrieben wurde, der Kern desselben.
Als #Gesellschaft sind wir normativ mittlerweile an einem Punkt angekommen, wo #Renditemaximierung mehr zählt, als das #Leben und die #Grundrechte von #Menschen

Ich habe wieder mal ein wenig was recherchiert und zusammengetragen über den Fall der USA. #trump #vance #thiel #orban #gloria, sie alle kommen vor, und ich erkläre, was diese unheilige Allianz aus #christofaschisten #rechtsradikalen #rassisten #marktliberalen und populisten mit #putin, #china und uns zu tun hat. 1/

https://www.regensburg-digital.de/amerikas-koenige-und-die-europaeischen-demokratien/01072025/

Amerikas Könige und die europäischen Demokratien

Unsere ehemals zuverlässigen Freunde aus Übersee handeln zunehmend erratisch. Donald Trump, so scheint es, bricht den dritten Weltkrieg vom Zaun, nur um wenige Tage später wieder als wütender Friedensfürst einen Waffenstillstand zu verkünden. Doch nicht alles, was so erratisch wirkt, ist zufällig oder gar ungeplant. Wir werfen einen Blick auf den Zustand der USA und haben die Regensburger Bundestagsabgeordnete Dr. Carolin Wagner gefragt, welche Schlüsse wir für Deutschland und die Kommunalpolitik ziehen können, ja müssen.

Die #marktliberalen werben hier für die Kommunalwahlen mit "busse und bahnen müssen fahren" (vielleicht auch im Singular) und dann "machen statt meckern". Vor dem ersten Nachdenken - "huch, was ist denn da passiert?" Nach dem ersten Nachdenken: "ach, geht es um die Einschränkung der #Grundrechte bei #Angestellten ?" Ich bin einfach zu optimistisch... #verkehrswende #Streikrecht #Daseinsvorsorge #kommunalwahl2024