The mad PräsidentOct 31

🙄 War ja nur ein Frage der Zeit, bis Verbindungen zu #rechtsradikalen Organisationen in Erdoganhausen aufgedeckt werden...

Hintergrund ist eine #Sicherheitsüberprüfung, bei der Zweifel an seiner Zuverlässigkeit aufkamen. Laut Medienberichten soll #Yilmaz ein rechtsextremes türkisches #Kulturfest der sogenannten #GrauenWölfe unterstützt haben...

https://piratenpartei.de/2025/10/22/einflussnahme-aus-dem-ausland-darf-in-deutschen-behoerden-keinen-platz-haben-aufklaerung-im-fall-yilmaz-noetig/

Trotzdem interessant, daß der #Nazierbe #Merz noch immer #Bundeskanzler ist.

https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Treffen_von_Rechtsextremisten_in_Potsdam_2023

Einflussnahme aus dem Ausland darf in deutschen Behörden keinen Platz haben – Aufklärung im Fall Yilmaz nötig

Der Kieler Grünen-Politiker Samet Yilmaz wurde nach übereinstimmenden Berichten von Spiegel und Weltaus seiner Funktion als Referatsleiter des Verfassungsschutz Schleswig-Holstein entfernt.Hintergrund ist eine Sicherheitsüberprüfung, bei der Zweifel an seiner Zuverlässigkeit aufkamen. Laut Medienber

Piratenpartei Deutschland
ChrisOct 27
1997. Ein Jahr, in dem man mit #rechtsradikalen Umtrieben einfach noch kurzen Prozess machte, statt mit "#umstritten" und "#Meinungsfreiheit" herumzudrucksen. Zack, FRISTLOS GEKÜNDIGT. So geht das! Danke, liebes #Amiga-Magazin! ❤️ #stabil
Show threadJamesBontOct 22

@rewurhg88

Für mich nichts Neues.

Er ist ein #Neokapitalist, gleich #Neoliberalist.

Was hingegen neu ist, ist die Tatsache dass der #Neoliberalismus sich der #Rechtsradikalen bedient !

Das haben diese vom #Putin abgeschaut.

Aber wirklich überraschen tut mich dies auch nicht, weil der #Nationalsozialismus und der #Neoliberalismus sich im #Faschismus einig sind und wiederfinden.

Man muss sich nur einmal mit diesen Ideologien befassen. Im Grunde sind diese alle Anti-Demokratisch bis Ordinär.

Show threadNachhaltigeZukunftWaldstettenOct 18
@tagesschau wissen die, was sie tun, was sie anrichten?
Ja, wissen die ganz genau, schlechte Politik und falsche Themen und nun sich den #rechtsradikalen beugen - erbärmlich.
Peter MagulskiOct 15
»Namhafte Politiker von #CDU und #CSU fordern, die #Brandmauer gegen die #AfD zu schleifen« Volle Verachtung für #Steigbügelhalter von #Rechtsradikalen! Nur durch #Steigbügelhalter, die auf den eigenen Vorteil hoffen, werden #Nazis mächtig. www.n-tv.de/politik/Mehr...

Mehrere Unionspolitiker werben...
Abkehr von der Brandmauer: Mehrere Unionspolitiker werben für Kurswechsel im Umgang mit AfD

Kanzler Merz lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab. Doch das sehen nicht alle in der Union so. Einige namhafte Politiker von CDU und CSU fordern, die Brandmauer zu schleifen. Der Eindruck "Alle gegen die AfD" müsse vermieden werden.

n-tv NACHRICHTEN
Show threadEskalator  Oct 8

@o_kay
Der vorworf ist ja richtig, aber...

War #Seehofer nicht der, der #Aids|kranke internieren, Deutschland bis zur "letzten Patrone" vor #Zuwanderung schützen, jede Untersuchung von #rechtsradikalen Netzwerken und #Rassismus in #Polizei und #Behörden verhindern, und #Maaßen nicht nur im Amt behalten, sondern sogar befördern wollte ?!

War das nicht dieser Seehofer?!

Na da bin ich ja mal froh, dass sich diese "moralische Instanz" aus den Ruhestand meldet.

LUKS KrefeldOct 1
Einige haben sich nach dem letzten Schaubild zur #Broligarchie gewünscht, dass die gesellschaftliche Lösung visualisiert wird. Nun, das Wort #fediverse ist ein Kofferwort aus federation&universe. Stellen wir uns ein Paralleluniversum vor, in dem sich die Menschheit einer Utopie entsprechend vernetzt.Es fällt auf: Diese Grafik ist sehr voll, die über die #bigtech - #rechtsradikalen -Symbiose war simpel - steht die Komplexität schon für den Vergleich von föderalen versus monopolistschen Systemen?
Show threadCarsten O. 📯 💚🌻Oct 1
@tagesschau damit könnten viele hier Geld sparen, liefert der #ÖRR doch regelmäßig durch #falsebalancing und die Bevorzugung von #rechtsradikalen , #natinalsozialistischen und #libertären Inhalten eine falsche Sicht auf die Dinge.
mutant ﴾! offiziell !﴿ ⸙Sep 21

#Problem der #Linken ist erlerntes, tief sitzendes Misstrauen gegen den #Rechtsstaat

Irrtum:
Keineswegs die #Demokratie, wird von Trump, Putin, Orban, ... zerstört:

Es ist der #Rechtsstaat der stirbt.
Die regelbasierte Gesellschaft.

Wohingegen die Nazis, #Faschos, #Rechtsradikalen
den #Rechtsstaat
demontieren,
damit der Schutz der
#progressiven #Menschen
aufhört.

Dass die #Linke den #Rechtsstaat zu schützen nicht als vornehmste Pflicht erkennt,
verbaut
unsere letzte #Chance

Show threadmutant ﴾! offiziell !﴿ ⸙Sep 21

Irrtum:
Keineswegs die #Demokratie, wird von Trump, Putin, Orban, ... zerstört:

Es ist der #Rechtsstaat der stirbt.
Die regelbasierte Gesellschaft.

#Problem der #Linken ist erlerntes, tief sitzendes Misstrauen gegen den #Rechtsstaat,

wohingegen die Nazis, #Faschos, #Rechtsradikalen
den #Rechtsstaat
demontieren,
damit der Schutz der
#progressiven #Menschen
aufhört.

Dass die #Linke den #Rechtsstaat zu schützen nicht als vornehmste Pflicht erkennt,
verbaut
unsere letzte #Chance