Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
– Aushängeschild deutscher Innovationsfähigkeit –
Beim elektronischen Rechtsverkehr noch im vorigen Jahrtausend?

Beim elektronischen Rechtsverkehr setzt das DPMA und das Bundesjustizministerium noch immer auf Jahrzehnte alte Technik aus dem vorigen Jahrtausend – Telefax und Signaturkarte –, während andere deutsche, europäische und internationale Behörden in diesem Bereich bereits zum Teil seit über 30 Jahren mit modernen Kontomodellen sowie Einfachzertifikation mit 2fa arbeiten.

© 2026 by Mauritius Stein

Vorgeschobenes Argument für die Lösung mit der sogenannten "Signaturkarte" war von Anfang an und ist heute die rechtssichere Identifikation der handelnden Personen vor dem Amt. Unbeantwortet blieb allerdings stets die Frage, was die Patenteinreichung per Telefax – Vorgängertechnik der Online-Lösung mit Signaturkarte – sicherer macht. Und das DPMA zeigt bei Design und Markenanmeldungen, dass es auch anders geht.

Mit dem ERVDPMAV (Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt) hat man dann Erfordernisse festgeschrieben, welche die Signaturkarte rechtfertigen sollten, weil das EUIPO und die WIPO Marken- und Designs allerdings einfacher zur Anmeldung annimmt, hat man sich dann – um nicht völlig abgehängt zu werden – für diese zwei Schutzrechtsarten ebenfalls für einfachere Anmeldungen geöffnet.

So wird nicht nur ein teures System von Software und IT-Ausstattung beim DPMA für Patentanmeldungen und sonstige amtliche Eingaben aufrecht erhalten, sondern auch der Online-Zugang zu den Dienstleistungen des Amtes einer breiteren Öffentlichkeit vorenthalten.

Die Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA ist ein typisches Beispiel, wie verkrustete und archaische Strukturen im deutschen Behördensystem den technischen Fortschritt aushebeln und das gesamtgesellschaftliche Fortkommen hemmen. Ein Blick über den Tellerrand würde genügen, um das zu erkennen.

#Behördendigitalisierung #Digitalisierung #Innovationen #Patente #Marken #Design #DPMA #EUIPO #WIPO #Bundesjustizministerium

@BMDS

Da willste den einzig geilen Service der Post.at nutzen und dann merkste der wurde eingestellt. Was für ein scheiß. Wer will Marken statt Postkarten... keiner.
Fun Fact: Man konnte Marken in der Kartenapp auch selber machen
#PostAT #Kartenstudio #Marken

https://www.post.at/p/c/kartenstudio

Pareltje van de dag

#Fundafun #Funda #Marken #Pareltje #Museum #Geenmonument #Goedemorgen #kleinmaarfijn #Historisch #Toeristisch #oud #geschiedenis #weereenswatanders #woonbestemming #klompen #Delfsblauw #kleding

Credits: @Frantasaur

https://www.funda.nl/detail/koop/marken/huis-havenbuurt-19-c/89727815/

#VW feuert 50.000 Leute – #Porsche verliert fast alles: So krass steht es wirklich um #deutsche #Marken

Hast du die Zahlen heute gesehen? VW Gewinn fast halbiert, 50.000 Stellen weg bis 2030, Porsche mit 98 % Minus – und dann schieben die alles auf die US-Zölle. Wirklich?
Micha und ich sind ehrlich sprachlos. Wir reden offen drüber: Warum die alten Strukturen, Gewerkschaften und Design-Abteilungen die deutschen Hersteller kaputtmachen.

#Laternenparker
@laternenparker

https://m.youtube.com/watch?v=Qro_sYGKApU

#Merkur : Minus 46 Prozent: Massive #Reichweiten-Einbrüche bei #EAutos in #Kälte-#Test – überraschender Sieger

https://www.merkur.de/verbraucher/massive-reichweiten-einbrueche-bei-autos-in-kaelte-test-ueberraschender-sieger-94150420.html

Was der Bericht verschweigt, #Verbrenner haben im Winter bei solchen Temperaturen auch #Reichweiten - #Einbrüche von ca. 20-25% zu verzeichnen. Gerade hat eine #Studie aus #Alaska belegt: #EAutos sind #Diesel überlegen! Ein wichtiger Punkt dabei: #EAutos können #vorgeheizt werden!

Und was er der #Merkur ebenfalls weg lässt (mit Absicht?), die #deutschen und #europäischen Nobel - #Marken #enttäuschen, aber erstaunlich gut schlägt sich auch #Xpeng, die mit ihrem #P7Plus #Facelift, der in #Österreich bei #Magna montiert wird, bei #Ausstattung, #Platzangebot, #Ladeleistung und #Preis eine echte Ansage machen. Unter 53.000 Euro für so viel #Auto in der Top-Variante, dass sich auch vermutlich, wie die anderen Modelle von #Xpeng, im #Winter gut schlägt, ist der Hammer!

Lieferbar ab April!

Langsam kommt man in den Bereich, da verschwinden die Nachteile der #Emobilität. 12 Minuten von 10 auf 80%, dass ist kaum noch langsamer als Tanken!