Aber die schwarzen Listen mit Namen städtischer Mitarbeitenden, die sich kritisch zur Stadtpolitik äußerten, haben das Fass echt zum Überlaufen gebracht. Wie ekelig! Ich hoffe, die #SPDHannover findet Rückgrat und Fahrrad wieder.
Nachdem bekannt wurde, dass die SPD-Fraktion im Stadtrat von Hannover Social-Media Posts von städtischen Mitarbeitenden gesammelt hatte und diese rechtlich überprüfen wollte, ist der SPD-Fraktionschef zurückgetreten.
Lars #Kelich ist als Vorsitzender der #SPD-Ratsfraktion in #Hannover zurückgetreten und legt laut HAZ auch sein Mandat nieder.
Ob er persönlich für die „schwarzen Listen“ verantwortlich war oder das Ganze ein „taking one for the team“-Manöver ist, kann ich von außen nicht beurteilen.
Aber eins ist leider sicher: Der hannoveraner SPD-Sumpf wird irgendeinen anderen stolzen Verteidiger des Parkplatz- und Auto-Primats nach oben spülen.
Der Chef der SPD-Ratsfraktion in Hannover, Lars Kelich, nimmt seinen Hut. Anlass ist der Streit um eine „Schwarze Liste“ von Stadtmitarbeitern, die die SPD-Fraktionsspitze der Verwaltung zur Prüfung vorgelegt hat. Die Mitarbeitenden hatten sich kritisch über politische Entscheidungen geäußert. Kelich legt auch sein Ratsmandat nieder.
Was die #FDP auf #Bundesebene kann, kann auch die #SPD auf Landesebene:In #Hannover boykottiert sie das mitgestaltete #Konzept der #verkehrsarmen #Innenstadt.
Zurückgenommene Zusagen und #Erinnerungslücken scheinen nun Teil des Parteiprogramms. Mit hanebüchenen Argumenten will #Kelich die #Grünen unter Druck setzen und riskiert so,trotz fataler Umfragewerte, das Platzen der Koalition.
Wie ambitions- und ehrenlos kann man sein?Kelich und SPD: ja!
"Unter dem Deckmantel der Schaffung von Lebensqualität sollen schlicht Autos aus den Quartieren verdrängt werden", kritisiert Lars #Kelich, Vorsitzender der #SPD Ratsfraktion Hannover. (€)
Ähm, ja - genau darum geht es doch?!
Die Stadt Hannover will nach dem Vorbild Barcelonas Superblocks ausprobieren. Die SPD fühlt sich brüskiert und lehnt das ab. Das Konzept passe nicht zu Hannover und führe zu einer „Radikalisierung auf allen Seiten“. Offener für einen Test zeigt sich die Opposition. Sie stellt aber Bedingungen.