Mastodawn

@Lichdi
Weitere Konsequenz ist doch: Außenkanzler #Merz und #Außenminister #Wadephul müssen nochmal zurück zu #NachSchulung in Sachen #Völkerrecht.

Wenn sie Ausnahmen vom Völkerrecht legitimieren wollen oder es für möglich halten, dass #Trump ausführender Arm des #IStGH sein könnte ...

Aber fein, dass #KatharinaBarley es deutlich macht: Für die #Politik sind #Recht und #Gesetz eben zweitrangig. 😳
Nur wir #BürgerInnen sollen und müssen uns dran halten. Sonst ...❗

Show thread

Inge Helliman May 27, 2024

@TwraSun Und Zack. Heute Abend wieder: Gelaber des Grauens mit irgendeinem Nazi, flintenweib #strackzimmermann, bin falsch abgebogen #demasi, war schon immer korrupt #klöckner. Und so toll ist #katharinabarley auch nicht.
#AntonHofreiter, der einzige mit Hirn in der Sendung.

Das tu ich mir nicht an. Das überleb ich nicht.🤮

WDR (inoffiziell)Feb 13, 2024

Die Aussage von US-Präsidentschaftkandidat Donald Trump, Nato-Partner unter bestimmten Bedingungen im Kriegsfall nicht beizustehen, hat die Diskussion um EU-Atomwaffen angestoßen. Wie wahrscheinlich ist eine europäische Atombombe?#EU #Trump #Atombombe #Nuklearwaffen #KatharinaBarley #Frankreich
Nach Trump-Aussage: Wie wahrscheinlich ist eine EU-Atombombe?

Nach Trump-Aussage: Wie wahrscheinlich ist eine EU-Atombombe?

Die Aussage von US-Präsidentschaftkandidat Donald Trump, Nato-Partner unter bestimmten Bedingungen im Kriegsfall nicht beizustehen, hat die Diskussion um EU-Atomwaffen angestoßen. Wie wahrscheinlich ist eine europäische Atombombe?

wdr.de

wim woeber Feb 13, 2024

#katharinabarley wie immer stabil:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katarina-barley-spd-spitzenkandidatin-fuer-die-europawahl-bringt-eu-atombomben-fuer-europaeische-armee-ins-gespraech-a-263da72d-c631-4bfa-aa1d-94f9f77cb8cc?sara_ref=re-so-app-sh

SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl: Barley bringt eigene EU-Atombomben ins Gespräch

Auf den Schutz Europas durch den US-Atomschirm sei kein Verlass mehr, nachdem Donald Trump die Nato-Beistandspflicht infrage gestellt hat, so Katarina Barley. Eigene Atombomben der EU könnten daher ein Thema werden.

DER SPIEGEL

Cornelia Östreich May 21, 2023

Festrede der Europapolitikerin #KatharinaBarley
- Wir sind noch lange nicht am Ziel.
- Gleichstellung nützt auch Männern.
- Es genügt nicht, "Frauen hinzuzufügen und umzurühren", wenn sich sonst an den Bedingungen nichts ändert.
- Frauen müssen Frauen helfen; sonst tut es evtl. keiner. -> "Bildet Banden!"
- Eine fundamentalistische Rechte bekämpft Frauen erbittert - und ein Gutteil der sog. Konservativen macht dabei mit.
-> Das birgt eine große Gefahr für die anstehende #Europawahl ...

Martin Böttger Apr 21, 2022

Moralische Avantgarde?

In den 70ern und 80ern lautete ein zynischer Reim der Politszene: “Hast Du einen Opa? Schick ihn nach Europa!” Wie verhält es sich in diesem Zusammenhang mit der Vizepräsidentin des EU-Parlaments Katharina Barley? Sie sagte gestern morgen im DLF; “Er (Putin) hat nun mal diese Atomwaffen. Dann wird er als nächstes Georgien, Moldova, wen auch immer […]

https://extradienst.net/2022/04/22/moralische-avantgarde/

Moralische Avantgarde?

In den 70ern und 80ern lautete ein zynischer Reim der Politszene: Hast Du einen Opa? Schick ihn nach Europa! Wie verhält es sich in diesem Zusammenhang mit der Vizepräsidentin des EU-Parlaments Katharina Barley? Sie sagte gestern morgen im DLF; Er (Putin) hat nun mal diese Atomwaffen.

Beueler-Extradienst

taz (inoffiziell)Jun 6, 2018

Antrag an die Justizministerkonferenz: Polizei, dein Freund und Einbrecher www.taz.de/Antrag-an-die-Justi… #Staatstrojaner #Polizei #Justizminister #Justizministerkonferenz #KatharinaBarley #WinfriedBausback #Spähsoftware #Deutschland #Politik

Antrag an die Justizministerkonferenz: Polizei, dein Freund und Einbrecher

Bayern und Rheinland-Pfalz wollen der Polizei das heimliche Betreten von Wohnungen genehmigen, um PCs mit Spähsoftware zu manipulieren.

WDR (inoffiziell)May 4, 2018

Auf der Konferenz re:publica forderte Justizministerin Katharina Barley die großen Internetkonzerne auf, sich der Debatte um einen besseren Datenschutz zu stellen. Sie räumte ein, dass sie in der Auseinandersetzung mit Facebook und Co. nur ein "ganz kleines Rad" sei, berichtet Martin Adam. www1.wdr.de/mediathek/audio/wd… #Facebook #KatharinaBarley #JakobAugstein #Justizministerin #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #republica #re:publica

re:publica: Einfluss auf Facebook & Co. nur gering

Auf der Konferenz re:publica forderte Justizministerin Katharina Barley die großen Internetkonzerne auf, sich der Debatte um einen besseren Datenschutz zu stellen. Sie räumte ein, dass sie in der Auseinandersetzung mit Facebook und Co. nur ein "ganz kleines Rad" sei, berichtet Martin Adam.